Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela
Schwesig hat den Vorstoß von Unions-Fraktionschef Volker Kauder, das
Elterngeld auf den Prüfstand zu stellen, „als fatale Idee“ kritisiert
und der Union vorgeworfen, sie wolle „an den Familien sparen“. Kauder
habe mit seiner Forderung nach einer Überprüfung „im Grunde
angekündigt, dass die Union das Elterngeld spätestens in der nächsten
Legislatur abschaffen will“, sagte Schwesig den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Samstag). „Da hilft auch das Zurückrudern von der
Bundesfamilienministerin nicht, denn ihr Wort hat in dieser
Bundesregierung ganz offensichtlich sowieso kein Gewicht.“ Die
Argumentation der Union mit einer rückläufigen Geburtenrate sei aber
der „völlig falsche Maßstab“. Schwesig sagte: „Das Elterngeld ist
keine Geburtenprämie. sondern eine Unterstützung für junge Mütter und
Väter, die sich für Kinder entschieden haben. Wir wollen vor allem,
dass junge Eltern nicht unter finanziellem Druck stehen, sondern dass
sie sich eine echte Auszeit für ihre Kinder nehmen können.“ Die
wiederholten Angriffe der Union auf das Elterngeld – nachdem sie die
Leistung bereits gekürzt habe – verunsicherten die Familien und
zeigten zugleich ganz deutlich, dass die Union vom Elterngeld selbst
nie überzeugt gewesen sei: „Die SPD hat es gegen den Willen von CDU
und CSU durchsetzen müssen – insbesondere die Väter-Monate“, sagte
Schwesig. Sie kündigte an, eine SPD-geführte Bundesregierung werde
nicht nur am Elterngeld festhalten – die SPD habe eher noch vor, „das
Elterngeld so auszubauen, dass sich noch mehr Mütter und Väter die
Elternzeit wirklich teilen können.“
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