Die Deutsche Content Allianz hat in einem
Spitzengespräch mit Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Positionierung der Ministerin
zum Urheberrecht sowie die Umsetzung der angekündigten Reformvorhaben
angemahnt. In der derzeitigen gesellschaftlichen Debatte um das
Urheberrecht vermisst die Deutsche Content Allianz ein Handeln der
Justizministerin: Es sei zwar zu begrüßen, dass sich die Ministerin
nach langer Abstinenz heute auch wieder öffentlich in der
Urheberrechtsdebatte zu Wort gemeldet habe und sich dabei allgemein
zum Schutz der Kreativität in der digitalen Welt bekenne, ein Verweis
auf weitere europäische und nationale Möglichkeiten zur Diskussion
reichten jedoch nicht aus.
„Eine klare Positionierung der Justizministerin muss sich auch in
politischem Gestaltungswillen manifestieren und ist von überragender
Bedeutung für die Urheber und die Kreativwirtschaft“, so Jürgen
Doetz, Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V..
Die Mitglieder der Content Allianz kritisierten zudem die noch
fehlende Fortentwicklung des Urheberrechtsgesetzes durch das
Justizministerium. Keines der zu Beginn der Legislaturperiode im
Koalitionsvertrag sowie der Berliner Rede der Justizministerin
angekündigten Vorhaben oder der in den Anhörungen des BMJ
diskutierten Anpassungen wurden bisher umgesetzt.
„Die Kreativbranchen und mit ihnen die Künstler und Urheber
verlieren nach zwei Jahren vollkommener Tatenlosigkeit allmählich ihr
Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung“ beschreibt
Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des
Deutschen Buchhandels, seine Einschätzung der Situation. Die Deutsche
Content Allianz forderte die Justizministerin auf, noch vor der
Sommerpause Position zu beziehen und konkrete Vorschläge für eine
Weiterentwicklung des Urheberrechts vorzulegen.
Über die Deutsche Content Allianz:
Die Deutsche Content Allianz ist ein Zusammenschluss der
Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der
Bundesrepublik Deutschland(ARD),des Bundesverbandes Deutscher
Zeitungsverleger(BDZV), des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels,
des Bundesverbandes Musikindustrie(BVMI, der Gesellschaft für
musikalische Aufführungs- und mechanische
Vervielfältigungsrechte(GEMA), der Allianz Deutscher Produzenten –
Film & Fernsehen(Produzentenallianz), der Spitzenorganisation der
Filmwirtschaft(SPIO), des Verbands Deutscher Drehbuchautoren(VDD),
des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger(VDZ), des Verbands
Privater Rundfunk und Telemedien(VPRT) sowie des Zweiten Deutschen
Fernsehens(ZDF). Zentrales Anliegen der Content Allianz ist es unter
anderem, Politik und Öffentlichkeit für den realen Wert medialer
Inhalte zu sensibilisieren, Urheber- und Leistungsschutzrechte zum
Schutz der kulturellen Vielfalt zu stärken und dafür zu werben, dass
der Kultur- und Medienpolitik auf Bundes- wie auf Länderebene wieder
ein angemessener Stellenwert eingeräumt wird.
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Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH,
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