zu Verzicht auf Diätenerhöhung/Sachsen-Anhalt

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Es ist ein wichtiges Zeichen in Zeiten der Corona-Krise: die Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt werden auf die automatische Diätenerhöhung in diesem Jahr verzichten und das Geld stattdessen in einen Hilfsfonds einzahlen. Diese Entscheidung ist die einzig richtige. Jede Erhöhung, selbst wenn sie gesetzlich legimitiert ist, hätte angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie ein fatales Signal an die Menschen gesandt. Dabei geht es nicht einmal um die bloße Höhe des Geldbetrages. Schließlich wirken die knapp 80.000 Euro in diesem Jahr, die durch den Verzicht zusammenkommen, im Vergleich zum 500-Millionen-Euro Hilfspaket der Landesregierung überschaubar. Unbezahlbar hingegen ist der symbolische Wert des Verzichts: Politik zeigt derzeit Charakter. Das ist die wichtigste Erkenntnis der Krise.

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