Der Wahlsieg von Yingluck Shinawatra und damit der Rothemden-Partei Pheu Thai war abzusehen und ist allenfalls…
WeiterlesenKategorie: Außenpolitik
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Polen
Vor zwei Jahren, auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise, präsentierte sich der polnische Regierungschef Donald Tusk vor…
WeiterlesenNeues Deutschland: Zur Rüstungsexporten Deutschlands
Der Weg vom »Arabischen Frühling« zum »Panzer-Sommer« scheint ein kurzer zu sein für die Bundesregierung. Den…
WeiterlesenWAZ: Kläger gegen Griechenland-Hilfe fordert Athens Rückkehr zur Drachme
Kurz vor Beginn der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts gegen die milliardenschwere Griechenland-Hilfen und den Euro-Rettungsschirm am Dienstag…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Was bleibt, ist maximaler Schaden für alle – Leitartikel
Vor sechs Wochen wurde ein unrasierter Mann in knittrigem Anzug dem Richter und der Weltöffentlichkeit vorgeführt.…
WeiterlesenWAZ: DSK, vom Pranger zum Präsidenten? – Kommentar von Ulrich Reitz
Wenn Dominique Strauss- Kahn demnächst noch eine saftige Rede gegen die amerikanische Justiz und ihre Cowboy-Methoden…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Dänemark/Grenzkontrollen
Beim genaueren Hinsehen entpuppt sich die Maßnahme als Politikum. Die rechtspopulistische Volkspartei (DVP), Mehrheitsbeschafferin für die…
WeiterlesenDie Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention begrüßt die Gründung der Allianz zur Parallelberichterstattung
Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat am 30. Juni 2011 die Auftaktveranstaltung zur Parallelberichterstattung an den UN-Ausschuss…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Außenpolitiker fordern stärkere Rolle Europas in den UN
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) aufgefordert, für eine aktive…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: A G–schmackl bleibt
Auf gut Oberpfälzisch würde man sagen: "A G--schmackl bleibt". Zwar begründeten Justiz und Polizei im Bayerischen…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Aus Prinzip
Es ist eine Frage des Prinzips: Man kann nicht ständig mehr Leistung von der EU einfordern…
WeiterlesenOstsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zur Barrosos Steuerplänen
Gespür für den richtigen Zeitpunkt scheint EU-Kommissionspräsident Barroso nicht zu haben. Dass er nur einen Tag…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Beginn der polnischen EU-Ratspräsidentschaft
Der Ehrgeiz, mit dem Ministerpräsident Donald Tusk und seine Mannschaft in diese Zeit starten, ist erstaunlich.…
WeiterlesenWaigel: Griechen hätten nicht in Euro-Zone gedurft / Europa hat zu langsam reagiert
Bonn/München, 30. Juni 2011 - Aus Sicht des ehemaligen deutschen Finanzministers Theo Waigel hätte Griechenland "klipp…
WeiterlesenSilberhorn: EU-Beamte: Kürzung von Privilegien notwendig
Die Europäische Kommission hat Vorschläge für eine Überarbeitung des EU-Beamtenstatuts unterbreitet. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher…
WeiterlesenMenschenrechtsinstitut begrüßt Wegfall der Übermittlungspflicht für Schulen und Kindertagesstätten im Aufenthaltsgesetz
Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt den geplanten Beschluss der Regierungsfraktionen, der eine Einschränkung der Übermittlungspflichten…
WeiterlesenSilberhorn: EU effizient und gerecht finanzieren
Die Europäische Kommission hat gestern Abend ihre Mitteilung zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 vorgestellt. Dazu erklärt der…
WeiterlesenBangladesch: 100 000 besiegen den Hunger / Organisation NETZ legt Jahresbericht 2010 vor
Über 100 000 Menschen in Bangladesch haben mit Hilfe der Organisation NETZ dauerhaft den Hunger überwunden.…
WeiterlesenWeser-Kurier: Der „Weser-Kurier“ (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. Juni 2011 die jüngsten Anschläge in Afghanistan:
Die Abzugslüge von Joerg Helge Wagner Natürlich ist es schändlich, skrupellos und verbrecherisch, was die Taliban…
WeiterlesenAfghanistan: Französische TV-Reporter Ghesquière und Taponier nach anderthalb Jahren Geiselhaft frei
Große Freude und Erleichterung hat bei Reporter ohne Grenzen (ROG) die Freilassung der beiden in Afghanistan…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Anschlag in Kabul
Die Attacke ist fatal für die Zukunft des Landes. Der Stich mitten ins Herz führt das…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Griechenland
Trotz aller Dementis scheint klar: Griechenland wird seine Schulden trotz aller Hilfen nicht vollständig zurückzahlen können.…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert die griechische Abstimmung
Verhindert wurde das blanke Chaos, die unkontrollierte Implosion. Die Griechen haben sich selbst und der Welt…
WeiterlesenWAZ: Chinas Geschäfte ohne Skrupel – Kommentar von Gudrun Büscher
Das ist China: Am Dienstag freundlich empfangen auf dem roten Teppich in Berlin, am Mittwoch Gastgeber…
WeiterlesenGröhe: Einigung ist Erfolg bürgerlicher Politik
Zur Einigung bei der Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die…
WeiterlesenIran/Deutschland: ROG, dju und DJV fordern Freilassung von iranischer Sportfotografin
Reporter ohne Grenzen (ROG), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di und der Deutsche Journalisten-Verband…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Libyen
"Da schickt sich die Bundesregierung an, Nato-Partnern, die im Libyen-Krieg kämpfen, mit Munitionsteilen auszuhelfen. SPD und…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Griechenland:
Die Wut vieler Griechen ist verständlich. Ihr Land ist praktisch pleite und die Aussicht, dass sich…
WeiterlesenFT: Kommentar Flensburger Tageblatt zu deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen
Mit Milliardenaufträgen im Gepäck ist Chinas Regierungschef Wen Jiabao nach Europa gereist. Das Thema Menschenrechte strich…
WeiterlesenHAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zum Verhältnis Deutschland-China
Ein Kommentar von Thomas Frankenfeld Die Volksrepublik China ist ein politologisches Phänomen: Auf einem rüden raubkapitalistischen…
Weiterlesen