Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, auf das Ziel von Bundeskanzlerin…
WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
DOSB setzt auf Familien / Bilanz des Familienprojektes von DOSB und Bundesfamilienministerium
Wenn Eltern und Kinder gemeinsam Purzelbäume schlagen, dann ist das Ziel erreicht, das das Projekt "Sport…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 8. November 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Hilde Mattheis, SPD, Vorsitzende der Demokratischen Linken, Thema: Lebensleistungsrente 8.05 Uhr, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin,…
Weiterlesen„Sachverständigenrat schreibt der Bundesregierung mehr Ausgabendisziplin ins Stammbuch“
Zur Vorstellung des neuen Jahresgutachtens des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erklärt Kurt J. Lauk,…
WeiterlesenHandbuch für Bürgerbeteiligung / ADAC: Ein guter Weg für bessere Akzeptanz / Mangelnde Transparenz oft Grund für die Ablehnung von Bauprojekten
Das vom Bundesverkehrsministerium vorgestellte "Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor"…
WeiterlesenNABU fordert Ende der Blockadehaltung gegenökologische Vorrangflächen
Der NABU hat sich dafür ausgesprochen, auf ökologischen Vorrangflächen im Rahmen der künftigen EU-Agrarpolitik eine naturverträgliche…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 6. November 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.35 Uhr, Christian Ude, Präsident Deutscher Städtetag, Thema: Kinderbetreuung 8.10 Uhr, Ruprecht Polenz, CDU, Vorsitzender des…
WeiterlesenVerkehrsetat wird aufgestockt / Nur ein Tropfen auf den heißen Stein / ADAC: Geld nicht für Neubauprojekte verwenden
Der ADAC fordert Bundesverkehrsminister Ramsauer auf, mit den jetzt für den Verkehrsetat 2013 zusätzlich bewilligten 750…
WeiterlesenIKK e.V. : Die Solidarsysteme brauchen eine verlässliche Finanzplanung / Innungskrankenkassen gegen Schnellschüsse der Koalition
Abschaffung der Praxisgebühr, Senkung des Steuerzuschusses für den Gesundheitsfonds: Für die Innungskrankenkassen sind die jetzt getroffenen…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 5. November 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Philipp Rösler, FDP, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Thema: Koalitionsgipfel 8.05 Uhr, Ursula von…
WeiterlesenKeine Akzeptanz für neue Stromnetze ohne dynamischen Zubau Erneuerbarer Energien
Zu den Ergebnissen des Energiegipfels im Bundeskanzleramt erklärt die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH): Die Deutsche…
Weiterlesen„Bundeskanzlerin muss jetzt handeln!“ / „Nationalen Energie-Konsens für mehr Markt und Innovationen!“
Anlässlich des Energiegipfels der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 2. November 2012 in Kanzleramt fordert der…
WeiterlesenNABU zum morgigen Energiegipfel: Politisches Geschacher um Ausbauziele für erneuerbare Energien beenden
Mit Blick auf den morgigen Energiegipfel von Bund und Ländern fordert der NABU eine bessere Verzahnung…
WeiterlesenBDI: Staat hat kein Einnahmenproblem
- Wirtschaftswachstum sorgt für doppelte Dividende - Ausgeglichener Haushalt in greifbarer Nähe - Investitionen in Wachstum…
WeiterlesenStromnetze für die Energiewende – flexibel planen, optimal nutzen
Pressemitteilung Zweite Stellungnahme der Deutschen Umwelthilfe zum Netzentwicklungsplan moniert mangelnde Prüfung technischer Alternativen - Abregelung von…
WeiterlesenBMFSFJ und KfW: Finanzielle Hürden beim Ausbau von Kitas beseitigen
- Zinsgünstige Kredite in Höhe von 350 Mio. EUR für den Ausbau von Kitas - Zwei…
WeiterlesenNeues Reifenlabel: Deutsche Umwelthilfe fordert Behörden zu Kontrollen der Kennzeichnung auf
Pressemitteilung Angaben zu Rollwiderstand, Nasshaftung und Geräuschentwicklung ab 1. November 2012 gesetzlich verpflichtend - DUH begrüßt…
WeiterlesenDie 100000 Menschen-Aktion geht weiter!!!
Nach 100000 Menschen die Michael Wendler sch... finden nun die Fortsetzung: 100000 Menschen die die Regierung…
WeiterlesenStromnetze für die Energiewende – Planung flexibel optimieren
Einladung zur Pressekonferenz 2. Stellungnahme der Deutschen Umwelthilfe zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 Sehr geehrte Damen und…
WeiterlesenBundesregierung hat Koalitionsbeschluss zur Mehrwertsteuer nicht umgesetzt
Zu den geplanten Korrekturen bei den Umsatzsteuerermäßigungen erklärt Wolfgang Steiger, der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU…
WeiterlesenClaudia Roth gegen Ampelkoalition: Wir sind keine Reha für die siechende FDP
Claudia Roth hat sich bei der ZEIT MATINEE am 28. Oktober 2012 gegen eine Ampelkoalition ausgesprochen:…
WeiterlesenSchäuble: Verbleib Griechenlands in der Eurozone nicht entschieden/ Exklusivinterview in „ZDFzeit: Kampf um den Euro“
Für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist noch offen, ob Griechenland den Euro behält. Im Exklusivinterview für…
WeiterlesenParitätischer fordert sofortige Maßnahmen gegen die Energiearmut
Zu unverzüglichem Handeln fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Bundesregierung anlässlich der heute bekannt gewordenen Stromverteuerung um…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 26. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Florian Pronold, SPD, Landesvorsitzender Bayern, Thema: CSU/ZDF 7.10 Uhr, Martin Schulz, Präsident des Europäischen…
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Zukunftsfähige Energienetzinfrastruktur / VKU: Zeitverzug auch kurzfristig für Verteilnetzbetreiber beseitigen (BILD)
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt, dass das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Problematik des Zeitverzuges bei Investitionen…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 25. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Nebeneinkünfte 8.05 Uhr, Sebastian Edathy, SPD,…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 24. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Michael Grosse-Brömer, Parl. Geschäftsführer CDU/CSU Bundestagsfraktion, Thema: Wahlrechtsreform 7.35 Uhr, Ulrich Nussbaum, Finanzsenator Berlin,…
WeiterlesenSinti Roma und ?
Presseverlautbarung zur Einweihung des Denkmals für die ermordeten Sinti und Roma am 24. Oktober 2012
WeiterlesenKreislaufwirtschaftsgesetz ist europarechtskonform / VKU: „Keine alten Debatten neu aufrollen“
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) wendet sich entschieden gegen die Behauptung einiger Verbände, das im Juni…
WeiterlesenDeutschland: Spitze im Export, hochinnovativ bei der Energiewende, offen für Investoren / Investorenveranstaltung von Germany Trade&Invest in Toronto und Chicago
Plus 2,4 Prozent statt der prognostizierten minus 0,5 Prozent: Das Wachstum bei den deutschen Exporten im…
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