Polenz (CDU) : Familienzusammenführung für Syrer in Deutschland prüfen / Türkei unterstützen / Ukraine: Wahl entspricht…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar Wahl Ukraine
Wohin steuert die Ukraine? Die ersten Prognosen nach der Parlamentswahl lassen befürchten, dass sich der zweitgrößte…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Griechenland
Mehr Mut zur Wahrheit Der Fall Griechenland, machen wir uns nichts vor, wird teuer, richtig teuer.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Koalition / Haushalt / Schäuble
Riskantes Vorhaben Wolfgang Schäuble und Philipp Rösler peilen ein ehrgeiziges Ziel an: Die beiden Minister wollen…
WeiterlesenClaudia Roth gegen Ampelkoalition: Wir sind keine Reha für die siechende FDP
Claudia Roth hat sich bei der ZEIT MATINEE am 28. Oktober 2012 gegen eine Ampelkoalition ausgesprochen:…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Schäubles schwarze Null ohne Steuergerechtigkeit bedeutet Sozialkürzungen
"Schäubles Verheißungen eines nahezu ausgeglichenen Bundeshaushaltes schon im nächsten Jahr sind ohne die Herstellung von Steuergerechtigkeit…
WeiterlesenMatthias W. Birkwald: SPD kapituliert vor Altersarmut
"Die SPD versucht sich in Sachen Rente mal wieder den Pelz zu waschen, ohne sich nass…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Partei oder Schulhof 2.0 Hajo Schumacherüber die Ankunft der Piraten-Partei in der Realität
Keine Sorge, die Demokratie ist nicht in Gefahr, auch wenn die Piraten 2013 den Bundestag entern,…
WeiterlesenUlrich Maurer: CSU ist Bedrohung für Pressefreiheit
"Offenkundig wird in der CSU der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Staatsfunk betrachtet, der gefälligst nach dem Gutdünken…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Mali
Chronische Überschätzung Es kann ja sein, dass ein internationaler Militäreinsatz in Mali irgendwann oder vielleicht auch…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Berlusconi
Schlauer Fuchs Silvio Berlusconi im Gefängnis? Das werden die Italiener wohl nie erleben. Zwar ist ihr…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Karl-Heinz Funke
Hochnotpeinlich Karl-Heinz Funke ist noch relativ glimpflich davongekommen. Das Gericht blieb gestern mit seinem Urteil deutlich…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Piratenpartei
Traum vom Schlaraffenland Die Piraten segeln dem Untergang entgegen. Jetzt springen wieder zwei Spitzenvertreter frustriert von…
Weiterlesen„hart aber fair“ am Montag, 29. Oktober 2012, 21.00 Uhr, live aus Berlin
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Die Nebenverdiener - wie viel Geld verträgt die Politik? Die Gäste:…
WeiterlesenOV: Rein formal Thema: Minijobs werden aufgestockt Von Angelika Hauke
Minijobs sind eine feine Sache. Wenn sie ausschließlich dazu dienen, sich einen Euro hinzu zu verdienen.…
WeiterlesenOV: Gestern und „heute“ Thema: Der Rücktritt des CSU-Sprechers Von Dirk Dasenbrock
Wie früher. Wie zu Zeiten von Franz Josef Strauss. Da wurde gern und massiv Einfluss genommen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Grippeimpfstoffe/Novartis
Mit heißer Nadel? Die jetzt ausgesprochenen Rückrufe sind nicht die ersten in dieser Saison. Bereits Anfang…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Transparenzregeln/Nebeneinkünfte
Geldquelle und Größenordnung Mit ihren feineren Abstufungen klären die neuen Transparenzregeln deutlicher über Nebeneinnahmen auf. Die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu ZDF/CSU
Dumm und plump Schon der Versuch, unliebsame Berichterstattung zu manipulieren, ist ein schwerer Angriff auf die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Sinti und Roma/Asylrecht
Schlicht gestrickt Ohne zu zögern, erklärt Innenminister Friedrich Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien generell zu "Wirtschaftsflüchtlingen",…
WeiterlesenNeues Deutschland: Offenlegung von Nebeneinkünften: Ein Schritt¶
Da haben die vielen Nebenjobs von Peer Steinbrück doch noch einen Nutzen für die Allgemeinheit: Union…
WeiterlesenKonken (DJV) zur Causa Strepp: „Thema nicht erledigt“/ „Für eine Demokratie völlig abwegig“
Michael Konken, Vorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes, sieht auch nach dem Rücktritt des Pressesprechers der CSU, Hans…
WeiterlesenDietmar Bartsch: SPD-Spitze soll sich zum Länderfinanzausgleich erklären
"Die Vorschläge von Haushalts- und Finanzpolitikern der Union aus den Ländern zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs bleiben…
WeiterlesenDagmar Enkelmann: Echte Transparenz sieht anders aus
"Von der beitragsgenauen Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten, die DIE LINKE bereits praktiziert, ist der heutige…
WeiterlesenOV: An das Limit halten Thema: Blitzmarathon in Niedersachsen Von Angelika Hauke
Es ist doch so klar. Wer zu schnell fährt und erwischt wird, muss zahlen. Polizei und…
WeiterlesenOV: Es gibt gute Ansätze Thema: Sorgen um die Dorferneuerung Von Giorgio Tzimurtas
Die Situation ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Denn: Das Geld für die Projekte zur Dorferneuerung mag…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Euro-Krise/EZB
Tollhaus Europa Der Euro-Hüter Mario Draghi weiß um die Angst vieler Deutscher vor einer galoppierenden Inflation.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Blitzoffensive/Radarkontrollen
Ab heute wieder Vollgas Drei Fernsehteams, vier Radioreporter, noch mehr schreibende Kollegen: Klingt nach dem Rücktritt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Praxisgebühr
Doktorspiele Die Praxisgebühr nervt - mehr aber noch das politische Spiel mit ihr. Durchschaubar das Vorgehen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Osnabrücker Oberbürgermeister Boris Pistorius
Im Sog des Wahlkampfs Jetzt ist die Auseinandersetzung um Beamtenprämien endgültig in den Sog des Wahlkampfes…
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