Das Recht der Steuerzahler EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos bereitet schon einmal das Feld, damit er die von…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzkrise / Banken / Steinbrück
Notwendiger Appell Nicht Steuerzahler oder Sparer, sondern Aktionäre und Gläubiger sollen haften, wenn eine Bank in…
WeiterlesenNeues Deutschland: Glückwunsch, Frau Bundeskanzlerin!
Und schon wieder ein Jubiläum: Am morgigen Mittwoch ist Bundeskanzlerin Angela Merkel 2500 Tage im Amt…
WeiterlesenMonitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention fordert Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen bei der Bundestagswahl 2013
Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention ruft den Gesetzgeber auf, bei der anstehenden Wahlrechtsreform zwei Gruppen von Menschen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kampfdrohnen
Die Epoche der Kampfroboter hat begonnen Die Bundeswehr benötigt für Einsätze in Kriegs- und Krisengebieten die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Betreuungsgeld/private Altersvorsorge
Baustelle fast ohne Fortschritt Was sollen eigentlich die Eltern von ein- und zweijährigen Kindern denken angesichts…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu SPD-Rentenpapier
Zerreißprobe Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Letztlich wird sich die SPD nicht um die Antwort herumdrücken können,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu HannBG/Groß Berßen/Möllring
Brisante Frage Von wo aus die HannBG das Beteiligungsvermögen des Landes verwaltet, hat für Niedersachsen nicht…
WeiterlesenOV: Dilemma des Westens Weißrussland und die Diktatur Von Klaus-Peter Lammert
Das Ergebnis der gestrigen Parlamentswahl in Weißrussland überrascht niemanden. Dass die Getreuen des allmächtigen Präsidenten Alexander…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kopfgeld / Anti-Islam-Video
Besonders fahrlässig Es ist nicht vertrauenerweckend, wenn in Pakistan ein Regierungsmitglied zum Mord aufruft. Da nützt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Deutschland / Frankreich / EU / Finanzen
Gefahr nicht gebannt Es war der Chef der Commerzbank, der kürzlich einen wichtigen Hinweis gab: Trotz…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Weißrussland / Wahlen
Wen soll Lukaschenko fürchten? Der Kontrast könnte kaum stärker sein: Auf der einen Seite brachen die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Unternehmen / Frauenquote
Der Plan B Wähler, hört die Signale! Im Streit um Mindestlöhne und Frauenquoten proben jetzt sogar…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 24. September 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Bündnis 90/Die Grünen, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Thema: Grünen-Urwahl 7.35 Uhr, Edmund…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Eindeutiges Signal / Jochim Stoltenbergüber die schwarz-gelbe Regierungskoalition
Sie hatten eine Chance. Sie haben sie kläglich vergeben. Drei Jahre nach ihrem Triumph und ein…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bildung/Kooperationsverbot
Greift viel zu kurz Dass das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern bei der Bildung auf dem…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Jade-Weser-Port
Etwas mehr Weitsicht, bitte Mit der Eröffnung des Jade-Weser-Ports wird Niedersachsen in die erste Liga der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Frauenquote
Nur Symbolpolitik Es kann nicht schaden, wenn der Bundesrat auf eine Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen…
WeiterlesenNeues Deutschland: Streit in Koalition: Fliehkräfte
Guter Rat ist teuer. Zumindest für Anhänger der schwarz-gelben Koalition. Was zwischen Union und FDP in…
WeiterlesenZDF bietet interaktive Election Night zur US-Wahl vom 6. auf 7. November / Bettina Schausten, Markus Lanz, Claus Kleber und Theo Koll live aus Berlin und Washington
Amerika hat die Wahl: Erhält Präsident Barack Obama eine zweite Chance? Kann er seine Reformen fortsetzen…
WeiterlesenAchtung; Korrektur zu Cornelia Möhring: Ministerin Schröder erhält Ohrfeige vom Bundesrat
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lesen Sie bitte Sachsen-Anhalt anstelle von Hessen! Cornelia Möhring Ministerin Schröder erhält…
WeiterlesenCornelia Möhring: Ministerin Schröder erhält Ohrfeige vom Bundesrat
Cornelia Möhring Ministerin Schröder erhält Ohrfeige vom Bundesrat "Dass der Bundesrat heute parteiübergreifend einen Gesetzentwurf zur…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Bundesrat kann Zeichen für den Mindestlohn setzen
Dietmar Bartsch Bundesrat kann Zeichen für den Mindestlohn setzen "Mit der Thüringer Initiative für einen Mindestlohn…
WeiterlesenOV: Endlich die Türen öffnen Pro Frauenquote Von Ruth Honkomp
Frauen sind anders als Männer. Einfach nur anders. Nicht besser, nicht schlechter, nicht klüger, nicht dümmer.…
WeiterlesenOV: Selbst entscheiden lassen Contra Frauenquote Von Damian Ryschka
Die armen Frauen in Führungspositionen. Sollte es tatsächlich zu einer Quotenregelung kommen, sind sie es, die…
WeiterlesenKramp-Karrenbauer (CDU) zur Frauenquote: SPD und Grüne müssen beweisen, dass es ihnen um die Sache geht
Bonn/Berlin, 21. September 2012 - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich erneut für eine…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kirchenaustritt
Mehr Klarheit Jesus ja - Kirchensteuern nein: Diesem kritikwürdigen Grundsatz haben die katholischen Bischöfe mit ihrem…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Asse
Kollektives Versagen Es wäre ein Wunder gewesen, wenn sich der Asse-Ausschuss auf einen gemeinsamen Bericht verständigt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Post/NPD
Handeln kann jeder Es ehrt die Post, die Zustellung von NPD-Propaganda verweigert zu haben. Ein Unternehmen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu von der Leyen
Bereit für Neues Wieder kracht es in der Koalition, und wieder ist Ursula von der Leyen…
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