Am Tag Zwei der wilden Dax-Kapriolen meldete sich
am Dienstag endlich ein Vertreter der urlaubenden Bundesregierung zu
Wort, Vizekanzler Philipp Rösler, Zivilberuf Arzt, und verteilte – ja
was eigentlich? Bunte Beruhigungspillen? Mehr ist das nun schon
mehrfach erneuerte Versprechen, die Beschlüsse der EU zur Stützung
verschuldeter Staaten auch tatsächlich umzusetzen, nicht. Ein
Gegenmittel? Das kann Röslers Konzept für den künftigen Umgang mit
den Schulden in Europa schon deshalb nicht sein, weil es erst
langfristig wirken wird. Falls es Europa dann noch gibt. Rösler will
eine europäische Schuldenbremse und einen Stabilitätsrat, beides nach
deutschem Vorbild. Außerdem soll es – das Wort Stresstest ist gerade
in – einen Stresstest für die Leistungsfähigkeit der Länder geben, um
sie rechtzeitig zu mehr Ehrgeiz mahnen zu können. Mit Verlaub, aber
das alles gibt es schon. Es heißt Maastricht-Vertrag und war die
Grundlage für das Versprechen, dass der Euro so hart sein werde wie
die D-Mark. Nur haben die europäischen Patienten diese
Verhaltensregeln nie eingehalten, jedenfalls nicht konsequent. Und
hier genau liegt das Problem, das Rösler nicht löst, das aber die
Märkte so kirre macht: Wie soll das je funktionieren, ein Patient,
aber 17 Ärzte, eine Währung, aber 17Regierungen. Das bedeutet
17 Etats, 17 Wirtschaftspolitiken, 17 Wahlkämpfe mit mindestens 17
000 Wahlgeschenken? Rösler selbst ruft ja, wenn er gerade nicht als
Vizekanzler spricht, sondern als FDP-Chef, mitten in der
Schuldenkrise nach Steuersenkungen. Sogar gestern wieder. Eine
klassische Kontraindikation.
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