Mehr Respekt wagen / Die Arbeit von Kommunalpolitikern ist für Gemeinden unverzichtbar. Doch viele von ihnen werden bedroht.

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Das “Bürgermeisterstück” ist ein besonders gutes Stück
Fleisch, das Metzger in früheren Zeiten für die wichtigsten und angesehensten
Personen einer Dorfgemeinschaft reservierten: Für Pastoren, Gemeinderäte und
eben Bürgermeister. Doch diese Zeiten sind vorbei. Manch Kommunalpolitiker hat
das Gefühl, für ihn seien heute eher die bösesten Beschimpfungen und gemeinsten
Drohungen reserviert. In Niedersachsen trat ein Bürgermeister zurück, nachdem
sein Auto wiederholt mit Hakenkreuzen beschmiert und er mit Drohanrufen aus dem
Schlaf gerissen wurde. Eine Bürgermeisterin in Bayern berichtet von zerstochenen
Autoreifen, Katzenkot auf der Autoscheibe und Drohbriefen. Ein
Nordrhein-Westfälischer Bürgermeister möchte eine Waffe tragen dürfen, um seine
Familie beschützen zu können. All das sind nur die Fälle, die es unlängst in die
Schlagzeilen geschafft haben. Mehr als 1200 Straftaten gegen Amts- und
Mandatsträger zählte das BKA im vergangenen Jahr, darunter auch der tödliche
Anschlag auf Kassels Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Das Problem ist kein
neues. Wer im Fokus des öffentlichen Interesses steht und Entscheidungen trifft,
die das Leben anderer beeinflussen, steht zwangsläufig früher oder später auch
in der Kritik des ein oder anderen Lagers, macht sich Freunde und Feinde. Dabei
kennt die Geschichte auch Gewalt gegen Politiker zur Genüge, jeder einzelne
Anschlag ist unerträglich. Und doch erschüttern die Berichte der
Kommunalpolitiker besonders. Kommunalpolitiker sind die Leute von nebenan, die
sich darum kümmern, dass die Straßenbeleuchtung auf LED-Birnen umgerüstet wird
und dass der Spielplatz an der Ecke eine neue Rutsche bekommt. Und das oft neben
ihren regulären Jobs: 891 der 2056 Bürgermeister in Bayern sind keine
Berufspolitiker, sondern arbeiten ehrenamtlich. Die meisten von ihnen träumen
nicht von der großen Karriere in der Politik, sondern wollen einfach nur in
ihrer Heimatgemeinde etwas bewegen. Dass sie dafür angefeindet werden, sogar um
ihre Leben fürchten müssen, ist ungeheuerlich. Und es gibt noch einen weiteren
Grund, warum die Berichte über Drohungen gegen Kommunalpolitiker so beunruhigend
sind. Viele von ihnen haben sich eindeutig positioniert, gegen Nazis oder für
eine humane Flüchtlingspolitik. Im Kontext jener Feindes- oder Todeslisten –
darauf Namen von Politikern, Journalisten, Anwälten, Richtern – die im Internet
kursieren, von Lügenpresse-Demonstrationen und Politikern, die Nazi-Verbrechen
als Vogelschiss in der Geschichte abtun, wächst dass Unbehagen darüber, dass
hier – wohlgenährt durch Halb- oder Pseudoinformationen aus den
Internet-Echokammern – eine neue Normalität entsteht. Eine Normalität, in der
Menschen plötzlich wieder aufpassen müssen, was sie sagen und wofür sie
einstehen. Wer dem entgegentreten will, der kann hartes Vorgehen gegen
Hasskriminalität fordern, härtere Strafen, strengere Gesetze. Noch wichtiger
aber ist die Unterstützung und Würdigung jener, die täglich in den Gemeinden ihr
Bestes geben. In einer im Dezember veröffentlichten Befragung, die die
Konrad-Adenauer-Stiftung in Auftrag gegeben hat, gaben nur rund 25 Prozent der
Befragten an, Politiker genössen in der Gesellschaft viel oder sehr viel
Respekt. Weit weniger als Ärzte, Richter oder Unternehmer, auf dem letzten Platz
hinter Gewerkschaftern und Journalisten. Das ist der Nährboden, auf dem
Beschimpfungen und Bedrohungen besonders gut fruchten können. Es muss ja nicht
gleich das beste Stück Fleisch beim Metzger für ihn reserviert sein. Aber ein
Bürgermeister, der den Respekt und die Anerkennung seiner Gemeinde spürt, wird
sich von Anfeindungen weniger einschüchtern lassen als einer, der sich ohnehin
allein gelassen fühlt.

Pressekontakt:

Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
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