Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hofft, dass sich in der
Bundeswehr genügend Soldaten freiwillig für einen Einsatz gegen die
Ebola-Epidemie in Westafrika melden, ist sich dessen aber nicht
sicher. „In der Welt humanitäre Hilfe zu leisten, ist nicht
prioritäre Aufgabe der Bundeswehr“, sagte er der in Halle
erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe). „Es ist
deshalb richtig, nicht auf Zwang zu setzen, sondern nach freiwilligem
Personal zu schauen.“ Allerdings seien die Ressourcen auf diesem
Gebiet „extrem auf Kante genäht. Die großen Zahlen werden da nicht
kommen können.“ Arnold hofft nach eigenem Bekunden dennoch, „dass es
genügend verantwortungsvolle Soldaten gibt, die sagen: Okay, das mach
ich.“ Das Risiko sei kalkulierbar, vor allem für Pioniere, die keinen
unmittelbaren Kontakt zu Kranken hätten. Versichert seien die
Soldaten ebenfalls. „Die Bundeswehr tritt für alles ein, was damit
zusammen hängt“, erklärte er. Die SPD will in der
Verteidigungsausschuss-Sitzung am Mittwoch nach den Rahmenbedingungen
des Einsatzes fragen. Zuvor hatte Verteidigungsministerin Ursula von
der Leyen (CDU) einen Aufruf angekündigt mit der Bitte, dass Soldaten
von sich aus ihre Bereitschaft bekunden, nach Guinea, Liberia oder
Sierra Leone zu gehen.
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