Der Machtverlust des 77-Jährigen spielt sich vor
dem Hintergrund einer weiterhin in einer schweren Krise steckenden
italienischen Wirtschaft und unerledigten Reformvorhaben ab. In
dieser Situation entschlossen sich nicht nur die von Berlusconi ohne
vorherige Gespräche mit ihnen aus der Regierung Letta abgezogenen
Minister zur Revolte, sondern auch zwei Dutzend Senatoren seiner
Partei. Vielleicht störte sie, wie der rechtskräftig Verurteilte
erneut versuchte, seine persönlichen Angelegenheiten in unverschämter
Weise mit Italiens politischer Stabilität zu verknüpfen. Denn der
Sturz der Regierung Letta hätte eine Abstimmung über die Aberkennung
des Senatsmandats für Berlusconi verhindert. In Italien dürfen
Vorbestrafte nicht im Senat sein. Diese Frage wird in Kürze
entschieden.
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Hartmut Augustin
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