In der Union gärt es – mal wieder. Und das aus gutem
Grund. Viele Parlamentarier von CDU und CSU beschleicht mehr und mehr
das Gefühl, von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nur noch zum
Stillhalten gebraucht zu werden. Von der Aussetzung der Wehrpflicht
über die Rettung des Euro und das Atom-Moratorium bis hin zum
Libyen-Votum im Weltsicherheitsrat – die Entscheidungen fallen
überall, nur nicht im Parlament. Aus Angst vor dem Untergang ergibt
sich Merkel der Stimmungsdemokratie. Wenn–s klappt, ist–s gut. Wenn
nicht, ist bald der Teufel los.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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