Deutschland geht es gut. Das wird gerne gesagt,
wenn die soziale Lage hierzulande schön geredet werden soll. In der
Tat steht die Bundesrepublik mit einer Bevölkerung, in der jeder
Fünfte von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen ist, in Europa
noch relativ gut da. In Spanien sind es 27 Prozent und für
Griechenland liegt gar keine aktuelle Zahl vor. Doch Deutschland
steckt auch nicht in einer Krise wie die südeuropäischen Länder. Es
hatte in den letzten Jahren einen Wirtschaftsaufschwung wie kein
anderes Land der Eurozone. Das führte aber nicht dazu, dass der
Reichtum, der in diesem Land geschaffen wurde, auch den Armen zu gute
kam, wie es wirtschaftsliberale Ökonomen gerne behaupten. Der Anteil
der mittellosen Bevölkerung ist mit rund einem Fünftel in den letzten
Jahren konstant hoch geblieben. Dass diese Zahl selbst in Jahren der
Prosperität nicht verringert wurde, ist eine Armutszeugnis für
Deutschland und seine Regierungen, die dies mit ihrer Politik zu
verantworten haben. Als Exportmodell für die Bekämpfung der Armut
eignet sich die Sozialpolitik der letzten Jahre auf jeden Fall nicht
– auch wenn es Schwarz-Gelb gerne hätten. Wenn die EU tatsächlich ihr
Ziel mit der Strategie »Europa 2020« erreichen will, 20 Millionen
Menschen von Armuts- und Ausgrenzungsrisiken zu befreien, dann
braucht es einen grundlegenden Paradigmenwechsel. Denn Sozialabbau
und die Schleifung von Arbeitnehmerrechten führen genau in die
entgegengesetzte Richtung.
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