Özdemir: Parteiübergreifender Konsens bezüglich Atomausstieg wichtig / Vassiliadis: Deutschland muss zeigen, dass Atomausstieg technologisch und wirtschaftlich klappt

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Bonn/Berlin, 30. Mai 2011 – Cem Özdemir,
Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, freut sich über den
heute von der Bundesregierung gefassten Atomausstiegsbeschluss.
„Leider bedurfte es erst der Katastrophe von Fukushima und drei
Kernschmelzen“, sagte er in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN
(Ausstrahlung heute um 22.15 Uhr). Im Hinblick auf den bereits im
Jahr 2000 durch die damals rot-grüne Bundesregierung beschlossenen
Atomausstieg bemerkte Özdemir: „Es ist aus ideologischen Gründen
wertvolle Zeit verschenkt worden, weil die Bundesregierung der
Atomlobby ein Geschenk machen wollte.“ Der Grünen-Vorsitzende
kritisierte die Absicht der Bundesregierung, einzelne Atomkraftwerke
weiterhin als Sicherheitspuffer zu nutzen. „Da wird versucht, den
letzten Atomkraftbefürworter in der Koalition noch zu befriedigen.“
Desweiteren lobte Özdemir die Arbeit der Ethikkommission. Er fände es
jedoch schade, dass die Regierung den Kompromiss in sich selbst
suche, anstatt einen parteiübergreifenden Konsens anzustreben. Dieser
sei vor allem bei einem möglichen Regierungswechsel wichtig. Özdemir
zeigte sich sicher, dass die Erneuerbaren Energien sich durchsetzen
werden. Für die direkte Zukunft sei ein schneller und pragmatischer
Ausbau des Netzes unter gleichzeitiger Bürgerbeteiligung wichtig.
„Man muss schauen: Wie kommen wir schnell und günstig voran? Deshalb
muss Onshore-Windenergie jetzt genauso gefördert werden wie
Offshore“, verlangte Özdemir.

Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie
und Mitglied der Ethikkommission erwartet nach dem Ausstiegbeschluss
weitere Signale der Bundesregierung. „Die Empfehlungen der
Ethikkommission zu Zeitpunkt und Form des Ausstiegs wurden
übernommen. Was das von uns geschilderte genaue Vorgehen angeht, muss
jetzt noch etwas von der Regierung kommen. Sonst reicht es nicht, um
die Arbeit der Kommission zu würdigen.“ Bezüglich der bisherigen
Reaktionen aus dem Ausland bemerkte Vassiliadis: „Wir müssen zeigen,
dass der Ausstieg technologisch und wirtschaftlich klappt. Dafür ist
die Bereitschaft in Deutschland sehr wichtig.“

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