Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat Christian Wulff aufgefordert,
„nun Vertrauen zurückgewinnen, denn das ist leider verloren
gegangen“. Zugleich übte sie im Gespräch mit der Ostsee-Zeitung
(Freitag) indirekt Kritik am Bundespräsidenten wegen seines Umgangs
mit der Bild-Zeitung. Auf die Frage, ob Wulffs Drohung an
Chefredakteur Kai Diekmann, den Beitrag über Wulffs Hauskredit nicht
zu bringen, die Freiheit der Presse bedrohe, sagte die
Verfassungsministerin: „Das käme mir nicht in den Sinn. Die
Pressefreiheit ist ein konstitutives Element unserer Demokratie.
Deshalb war es wichtig, dass Christian Wulff Fehler, die er gemacht
hat, eingestanden hat.“
Die FDP-Ministerin zeigte sich dennoch überzeugt davon, dass Wulff
im Amt bleibt. Fast alle Parteien seien sich „trotz unterschiedlicher
Bewertung der Vorgänge einig, dass es nicht zu einer Staatskrise
kommen sollte“, sagte die Ministerin.
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Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
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