32 Jahre lang lautete die offizielle Doktrin der Sozialdemokratischen Partei Österreichs: keine Regierungsbildung mit der rechten…
WeiterlesenSchlagwort: aussenpolitik
Landeszeitung Lüneburg: May ohne Gespür für die Bürger – Wahlschlappe wurzelt im Parteiprogramm der Tories, sagt Großbritannien-Experte Dr. Nicolai von Ondarza
Erst stimmen die Briten für den Brexit, dann schwächen sie dessen Protagonisten, stärken aber auch nicht…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Gabriels dürftige Bilanz Zum Stand der deutschen Rüstungsexporte
Die amtierende Wirtschaftsministerin heißt bekanntlich Brigitte Zypries. Für die aktuell ausgewiesenen Zahlen zu den deutschen Rüstungsexporten…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 15. Juni 2017, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Christian von Stetten, CDU, Thema: Griechenland 8.05 Uhr, Anton Hofreiter, Bündnis 90/Die Grünen,…
WeiterlesenN24-Emnid-Umfrage zu deutscher Führungsrolle in der Weltpolitik: Mehrheit hält Merkel für bedeutendste Führungspersönlichkeit des Westens / Nur 12 Prozent trauen Schulz bessere Krisendiplomatie zu
Ein US-Präsident auf Abwegen, eine angeschlagene britische Premierministerin, ein französischer Hoffnungsträger noch ohne internationale Erfahrung und…
WeiterlesenStraubinger Tagblatt: Rüstungsexporte: Offenheit und echte Kontrolle
Natürlich gibt es gute Gründe für manche umstrittene Lieferung. Wenn es zum Beispiel darum geht, eine…
WeiterlesenPRESSEMITTEILUNGÄrzte ohne Grenzen JAHRESABSCHLUSS 2016: EU-Flüchtlingspolitik ist verheerend – Spendeneinnahmen mit knapp 133 Millionen Euro so hoch wie noch nie
Ärzte ohne Grenzen hat wenige Tage vor dem Weltflüchtlingstag die verheerende EU-Flüchtlingspolitik kritisiert. „Gut ein Jahr…
Weiterlesenneues deutschland: Gonzalo Gómez: Maduro will eine simulierte Demokratie in Venezuela¶
Mit dem Brandanschlag auf den Obersten Gerichtshof dreht sich die Gewaltspirale in Venezuela weiter. „Sowohl Regierung…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Bewegung in Russland = Von Gregor Mayntz
Der Westen kann sich auf turbulente Zeiten in Russland bis zur Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr einstellen.…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Trump/USA
Normal ist das nicht, was Donald Trump im Weißen Haus aufführte. Wie am Hofe nahm der…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Trumps Zumutungen = Von Martin Kessler
Es vergeht kein Tag, an dem Donald Trump nicht für Schlagzeilen sorgt. Dass er sich selbst…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Starkes Frankreich nutzt = Von Eva Quadbeck
Mit Frankreich und seinem starken Präsidenten Macron bekommt Deutschland einen neuen selbstbewussten Partner in Europa. Und…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 13. Juni 2017, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
6.35 Uhr, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Afrika-Gipfel 7.35 Uhr, Frank Appel, Vorstandsvorsitzender…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Dublin-Abkommen
Nun soll das Abkommen zumindest teilweise wieder gelten, doch es ist eine Illusion zu glauben, man…
Weiterlesenneues deutschland: Reaktionen auf Macrons Wahlsieg kommentiert: Autoritäre Versuchung
»La République en Marche« marschiert von Sieg zu Sieg. Aber im Grunde marschiert nur einer: Emmanuel…
WeiterlesenStraubinger Tagblatt: G20-Afrika-Gipfel: Hilfe allein wird nicht reichen
All diese Maßnahmen werden nicht von heute auf morgen wirken. Solange eine Asylpraxis herrscht, nach der…
WeiterlesenWeiss/Pfeiffer: G20-Afrikakonferenz wegweisend für eine neue Partnerschaft
Das Treffen in Berlin stärkt die Umsetzung der Agenda 2030 in Afrika und Europa Am heutigen…
WeiterlesenWAZ: Weitere Brennelemente aus Deutschland für belgisches Atomkraftwerk Doel
Trotz großer Sicherheitsbedenken wird das umstrittene belgische Atomkraftwerk Doel weiter mit Brennelementen aus Deutschland beliefert. Wie…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Frankreich wählt den Ideenwechsel = Von Godehard Uhlemann
Die erste Runde der französischen Parlamentswahl war mehr als ein Stimmungstest. Sie war das Bekenntnis vieler…
WeiterlesenWeser-Kurier: Birgit Holzerüber die französischen Parlamentswahlen
Auf Frankreichs Wähler war zuletzt Verlass, wenn es darum ging, einem neuen Präsidenten die notwendige Machtbasis…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 12. Juni 2017, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.35 Uhr, Thomas de Maizière, CDU, Bundesinnenminister, Thema: Innere Sicherheit 8.05 Uhr, Barbara Hendricks,…
Weiterlesenneues deutschland: Klimapolitik-Experte Tadzio Müller: Deutschland ist kein „Ökomusterland“
Während Donald Trump für die USA die Abkehr von allen Klimaschutzzielen vorantreibt, sonnt sich Deutschland nach…
WeiterlesenJan van Aken (Die Linke): „Wir sind gegen jede Art von Auslandseinsatz der Bundeswehr“
Jan van Aken, Sprecher für Außenpolitik, hat beim Bundesparteitag der Linken in Hannover die Rolle seiner…
WeiterlesenBernd Riexinger (Die Linke): „Wir haben ein gutes Verhältnis zu den Kirchen“
Bei ihrem Bundesparteitag in Hannover hat die Linke einen Beschluss über das Verhältnis von Staat und…
Weiterlesen+++ Aktualisierung: erster Satz geändert +++ Sahra Wagenknecht (Die Linke): „Wir werden uns nicht aufgeben für eine Regierung“
Beim Bundesparteitag der Linken in Hannover formulierte Sahra Wagenknecht die Ziele ihrer Partei: „Wir wollen die…
WeiterlesenSahra Wagenknecht (Die Linke): „Wir werden uns nicht aufgeben für eine Regierung“
Obwohl es derzeit in vielen Medien anders beschrieben werde, sieht Sahra Wagenknecht kaum Differenzen zwischen den…
WeiterlesenGregor Gysi (Die Linke): „Wir brauchen dringend Veränderungen in unserer Gesellschaft, wenn wir wichtige demokratische Strukturen retten wollen“
Für Gregor Gysi (Die Linke) ist im Bundestagswahlkampf nicht nur die Frage „Regierung oder Opposition“ entscheidend,…
WeiterlesenWeser-Kurier: Katrin Pribylüber die Wahl in Großbritannien
Vor wenigen Tagen noch stand Theresa May in einer Lagerhalle und machte Wahlkampf. Die Premierministerin, stets…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Krachend gescheitert / Theresa May rief Neuwahlen aus, weil sie eine satte Mehrheit wollte. Der Schuss ging nach hinten los. Leitartikel von Jochen Wittmann
Das ging gründlich daneben. Theresa May hat versagt, bei den britischen Wahlen ein überzeugendes Mandat zu…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Tsunami Macron Zur bevorstehenden Parlamentswahl in Frankreich
Wie ein Tsunami fegt Emmanuel Macron über die politische Landschaft Frankreichs. Nach seinem Sieg bei den…
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