8.05 Uhr, Karl Lauterbach, SPD, Thema: Entscheidung über SPD-Vorsitz Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin…
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Gauland: Seehofer muss neue „Herrschaft des Unrechts“ verhindern
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich besorgt über die wachsende Zahl der Migranten auf der Balkanroute…
WeiterlesenLange: Neuausrichtung der Städtebauförderung
Einfacher, praktischer, grüner Zur abschließenden Beratung des Haushalts 2020 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und…
WeiterlesenFreiwilliges Engagement statt Dienstpflicht
Anlässlich des heute stattfindenden „Werkstattgesprächs Dienstpflicht“ der CDU im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin erklärt der Präsident der…
WeiterlesenMiddelberg: CDU und CSU machen Deutschland sicherer
Über 3.000 zusätzliche Stellen für die Innere Sicherheit im Haushalt des Bundesinnenministeriums 2020 Am heutigen Donnerstag…
WeiterlesenUmfrage zur Wahl um SPD-Vorsitz: Neuausrichtung ja, aber nicht mit Scholz und Geywitz
Die Mehrheit der Deutschen (57%) glaubt, dass der Ausgang der laufenden Mitgliederbefragung über den neuen Parteivorsitz…
WeiterlesenBaumann: Debatte im Parlament ist unverzichtbarer Grundpfeiler der Demokratie
Zur Debatte um Nachtsitzungen im Bundestag erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann: „Schon…
WeiterlesenEuropäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt
In der heutigen Abstimmung votierten die Europaabgeordneten der PIRATEN in Brüssel gegen die neue Europäische Kommission…
WeiterlesenLeikert: Startschuss für einen neuen Aufbruch in Europa
Kommission von der Leyen wird Europa einen und stärken Das Europäische Parlament hat am heutigen Mittwoch…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 27. November 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
8.05 Uhr, Alice Weidel, AfD-Fraktionsvorsitzende, Thema: Generaldebatte Haushalt Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel…
WeiterlesenArbeitsprogramm der grün-schwarzen Landesregierung für Bürokratieabbau entpuppt sich als Papiertiger
„Das Thema Bürokratieabbau ist nun tatsächlich bei der Landesregierung angekommen“, stellt die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle überrascht…
WeiterlesenFrei: Auswirkung von Kinderrechten im Grundgesetz gründlich prüfen
Schwächung der Stellung der Eltern wird es mit der Union nicht geben Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat…
WeiterlesenKassengesetz ist weiterer Schritt zur Abschaffung des Bargelds
43 Fußballfelder kann man mit den Kassenbons abdecken, die zukünftig an Kunden ausgehändigt werden müssen. Das…
WeiterlesenPIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten
Der Europaabgeordnete der Piratenpartei und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer begrüßt das Votum des LIBE-Ausschusses, Wojciech WIEWIÓROWSKI…
WeiterlesenWinkelmeier-Becker: Verhältnis zwischen Kindern, Eltern und Staat darf nicht verschoben werden
Kinderrechte im Grundgesetz sichtbar machen, aber keine Einmischung in die Familie Die Bundesjustizministerin hat angekündigt, am…
WeiterlesenKlöckner verteidigt Agrarpolitik der Bundesregierung
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat die von der Bundesregierung geplanten Reformen in der Landwirtschaft verteidigt. Dazu gehören…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 26. November 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Julia Klöckner, CDU, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Thema: Probleme in der Landwirtschaft …
WeiterlesenFrei: Es gibt kein globales Recht auf Migration und ein besseres Leben
Migration ordnen und steuern sorgt für gesellschaftliche Akzeptanz Zu dem von der Parteijugend der SPD am…
WeiterlesenBeatrix von Storch: „Giffeys Heuchelei beim Kampf gegen Gewalt gegen Frauen ist unerträglich“
Familienministerin Giffey hat sich in der ARD am heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen gesagt:…
WeiterlesenGauland: CDU weigert sich, das Thema innere Sicherheit anzupacken
Nach Protesten von SPD und Grünen hat die CDU das Angebot an den Chef der Deutschen…
WeiterlesenPIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten
Die neue Drogenbeauftragte Daniela Ludwig hat am 25. November zur Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten [1] geladen. Andreas…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 25. November 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Franziska Giffey, SPD, Bundesfamilienministerin, Thema: Gewalt gegen Frauen 8.05 Uhr, Andreas Geisel, SPD,…
WeiterlesenRTL/n-tv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Grüne gewinnen 2 Prozentpunkte, SPD und Linke verlieren je einen Prozentpunkt, CDU/CSU verharren bei 26 Prozent
Grüne nach ihrem Parteitag wieder gestärkt Nach ihrem harmonisch verlaufenen Parteitag und dem hohen Wahlergebnis für…
WeiterlesenBaden-Württemberg geht das Geld für Digitalisierung aus: Fördermittel für den Breitbandausbau bis aufs Weitere ausgesetzt
Bis auf Weiteres setzt das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration die Fördermittel für den Breitbandausbau…
WeiterlesenEinführung einer Meister- sowie Gründungs- und Übernahmeprämie durch die Landesregierung ist richtig – aber nicht genug!
Nachdem die AfD seit über einem Jahr die Gleichstellung der Ausbildung zum Meister im Handwerk mit…
WeiterlesenRehe im Visier der Grünen – AfD kritisiert: „Nur noch mehr Bürokratie und Druck auf die Jäger!“
„Mehr Bürokratie und noch mehr Druck auf die Jäger“ kritisiert der AfD-Landtagsabgeordnete Udo Stein die Forderung…
WeiterlesenFrei: Weiterer Vorschlag der Union zur Bekämpfung von Kinderpornographie wird umgesetzt
Einsatz von Fake-Bildern bei Ermittlungen soll möglich werden Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat angekündigt, den Vorschlag der…
WeiterlesenGauland: CDU ist keine Volkspartei mehr
Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), hat die Werteunion als „Sektierertruppe“ bezeichnet. Dazu teilt der…
WeiterlesenCarsten Linnemann (CDU): „Wir brauchen glasklare Positionen“
Der Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Carsten Linnemann, fordert beim CDU-Parteitag Positionsdebatten. Im Inforadio vom rbb…
WeiterlesenSchön: Frauen müssen Schutz vor Gewalt finden
Bund unterstützt Länder beim Ausbau der Frauenhausplätze Am kommenden Montag begehen wir den Internationalen Tag zur…
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