Kevin Kühnert (SPD) macht seine Kandidatur für SPD-Parteivorstand von den Rahmenbedingungen abhängig. Der Bundesvorsitzende der SPD-Parteijugend,…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Haushaltsberatungen zum Einzelplan 09 des Ministeriums für Soziales und Integration erweisen sich als Totalkapitulation der Kartellparteien
Mit einer grundsätzlichen Einlassung begann die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum als Arbeitskreisleiterin des Ausschusses für Soziales…
WeiterlesenHaushaltskreativität der grün-schwarzen Landesregierung: Steuergeld für Imker in Gambia statt in Deutschland
Im neuen Haushalt zeigt die grün-schwarze Landesregierung wieder ihre Kreativität, wenn es um Steuerverschwendung geht. 240.000…
WeiterlesenSchwäche von CDU und SPD wird zum Risiko für Handlungsfähigkeit Deutschlands „Capital / F.A.Z. Elite-Panel“: 64 Prozent von der Arbeit der Großen Koalition enttäuscht
Merz und Laschet mit besten Chancen als Unions-Spitze – Kramp-Karrenbauer abgeschlagen / Handelskonflikte beunruhigen 80 Prozent…
WeiterlesenAus Protest gegen schwache Klimapolitik: Greenpeace-Aktivisten entziehen CDU an Parteizentrale das C Christdemokraten ignorieren mit katastrophaler Klimapolitik christliche Werte
An der Berliner CDU-Zentrale fehlt heute Morgen der erste der drei gut zwei Meter großen Buchstaben…
WeiterlesenAnträge für mehr Bürgerbeteiligung abgelehnt – Kontrolle unerwünscht!
Um die Rechte des Landtages und der Bürger zu stärken und ideologisch aufgeladene Einrichtungen wie die…
WeiterlesenBerlinTREND: Die Berliner Landesregierung bleibt Schlusslicht
Sperrfrist: 20.11.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenPatrick Breyer MdEP zu ePrivacy: Anschlag auf unsere digitale Selbstbestimmung
Die Verhandlungen der EU-Mitgliedsstaaten über ihre Vorstellungen zu der geplanten ePrivacy-Datenschutzverordnung befinden sich auf der Zielgeraden.…
WeiterlesenTrans* Day of Remembrance
Heute, am 20. November, ist der „Trans* Day of Remembrance“. Ein Gedenktag für die Opfer von…
WeiterlesenWeidel: Allensbach-Umfrage bedeutet Bankrotterklärung durch die Bürger für die GroKo
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert eine aktuelle Umfrage des Instituts für…
Weiterlesenrbb exklusiv: BrandenburgTrend: Brandenburger sehen Kenia-Koalition eher kritisch – Grünen-Anhänger besonders zufrieden
Sperrfrist: 19.11.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenFrei/Vaatz: Union sorgt bei Aufarbeitung des SED-Unrechtsregimes für weitere Aufarbeitungsinstrumente
Bundestag sichert den rechtlichen Rahmen für die Aufarbeitung von DDR-Zwangsadoptionen In der Nacht zum vergangenen Freitag…
WeiterlesenBei der Feuerwehr zählt Hilfsbereitschaft, nicht die politische Einstellung
Mit Befremden reagiert der feuerwehrpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Heiner Merz, auf die Äußerungen von Hartmut…
WeiterlesenBayernpartei: Krankenkassen-Freibetrag bei Betriebsrenten – ein bisschen weniger betrogen ist immer noch betrogen
Die Bundesregierung hat die Einführung eines Krankenkassen-Freibetrages bei Betriebsrenten ab dem Jahr 2020 beschlossen. Dadurch werden…
WeiterlesenWeiß: Die Rente ist besser finanziert denn je
Rücklagen steigen auf Rekordniveau Das Bundeskabinett hat gestern den Rentenversicherungsbericht 2019 beschlossen. Dazu erklärt der arbeits-…
WeiterlesenJung/Kruse: Zügige und ambitionierte Umsetzung des Aachener Vertrages
Wichtige Initiativen werden im Haushalt 2020 finanziell unterlegt Bei den Beratungen des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2020…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern mehr „Toiletten für Alle“
Am 19.11. wird der Welttoilettentag begangen. Weist dieser auf die generelle Notwendigkeit einer sanitären Versorgung zur…
WeiterlesenKeine Kriminalisierung rechtschaffener Bürger – Verschärfung des Waffenrechts ist Generalverdacht gegen alle Waffenbesitzer
In der Plenardebatte vom 14. November 2019 kritisierte der AfD-Landtagsabgeordnete Udo Stein die geplante Verschärfung des…
WeiterlesenGrün-Schwarz ermöglicht Beamten 2000 Euro „Mindestversorgung“ nach nur fünf Jahren!
„Im Versorgungsrecht und in anderen Gesetzen hat sich an verschiedenen Stellen ein Anpassungsbedarf ergeben.“ So begründet…
WeiterlesenNeue AfD-Studie: „Wie es wirklich um Deutschland steht“
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag die Daten- und Faktensammlung „Wie…
WeiterlesenAntidemokraten beschmieren Wahlkreisbüro – auf Fensterscheiben wird Abgeordneter als „Nazi“ verunglimpft
Bestürzt reagiert der AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron auf den Anschlag auf sein Wahlkreisbüro in der Öhringer Innenstadt:…
WeiterlesenRTL/n-tv-Trendbarometer:Forsa-Aktuell: SPD gewinnt 2 Prozentpunkte,Grüne verlieren 2 Prozentpunkte,Wert der Union unverändert – 59% trauen keiner Partei zu, die Probleme in Deutschland lösen zu können
SPD profitiert von der Grundrente Die Einigung der Großen Koalition über die Einführung einer Grundrente war…
WeiterlesenGöring-Eckardt: „Wir wollen regieren, aber wir wollen keine Personaldebatten zur falschen Zeit.“
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat im Vorfeld der Bundesdelegiertenkonferenz noch einmal den…
WeiterlesenWarken/Throm: Bund steht zu seiner Verantwortung bei Integrationkosten
Bundestag beschließt Entlastung für Länder und Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen Der Bundestag hat in…
WeiterlesenSchipanski: Digitalisierung zentrales Zukunftsthema
Bundestag setzt klare Zeichen im Bundeshaushalt Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am…
WeiterlesenAlbrecht Glaser: Der Mammut-Bundestag mitüber 800 Abgeordneten rückt näher
Albrecht Glaser, stellvertretender AfD-Bundessprecher und Mitglied der Arbeitsgruppe Wahlrechtsreform, erklärt: „Nach heutigen demoskopischen Umfragen würde bei…
WeiterlesenPols: Ausstellungszentrum zur Geschichte der deutschen Minderheit in Oppeln beschlossen
Unionsfraktion setzt mit Einsatz für deutsches Kulturerbe im Osten klares politisches Signal Der Haushaltsausschuss des Deutschen…
WeiterlesenRehberg/Gröhler: Mehr Geld für jüdisches Leben in Deutschland
Mittel für die innere Sicherheit werden ebenfalls aufgestockt In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen…
WeiterlesenWeinberg/Rainer: Für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren legen wir auch in diesem Jahr noch einige Schippen oben drauf
Union setzt wichtige Schwerpunkte im Haushalt 2020 Heute in der Nacht hat der Deutsche Bundestag den…
WeiterlesenRehberg/Haase: Forst- und Landwirtschaft sowie Fischerei können sich auf die Union verlassen
Strukturwandel wird finanziell unterstützt Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der…
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