Modernes Engagement braucht praxistaugliche Rahmenbedingungen Heute ist der Internationale Tag des Ehrenamtes. Dazu erklärt der sport-…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Gauland: Nationalität von Tatverdächtigen muss genannt werden
Zur Diskussion der Innenministerkonferenz, ob die Polizei bei jeder Tat die Herkunft der Täter nennen sollte,…
WeiterlesenPIRATEN fordern Freilassung von Wikileaks-Aktivist Julian Assange
Die Piratenpartei Deutschland in Person des Bundesvorsitzenden Sebastian Alscher und des Europaabgeordneten Patrick Breyer wenden sich…
WeiterlesenHardt/Kiesewetter: Hinweis auf neue Form völkerrechtswidrigen Verhaltens Russland muss an lückenloser Aufklärung des Tiergarten-Mords mitwirken
In Zusammenhang mit dem Auftragsmord im Berliner Tiergarten im August hat Deutschland zwei russische Diplomaten ausgewiesen.…
WeiterlesenBock zum Gärtner gemacht: Baden-württembergischer Justiz- und Europaminister Guido Wolf kann sein angebliches Verfassungsgutachten nicht vorlegen
In der 100. Plenarsitzung der 16. Landtags-Wahlperiode brachte der AfD-Landtagsabgeordnete Emil Sänze, Pressepolitischer Sprecher und stellvertretender…
WeiterlesenEklat bei Ausschussreise in Kopenhagen – Sozialminister Manfred Lucha bezeichnet dänische Sozialdemokraten indirekt als rechtsradikal
Am zweiten Tag der Informationsreise des Ausschusses Soziales und Integration stand ein Besuch des dänischen Parlaments…
WeiterlesenSchön/Connemann: Ohne Ehrenamt geht es nicht
Neue Stiftung unterstützt die ehrenamtlich Engagierten Am morgigen Donnerstag ist der Tag des Ehrenamts. Dazu erklären…
WeiterlesenAlice Weidel: Stromausfall – per Regierungsblackout in die Katastrophe
Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, hat in einem Gastkommentar für die Wochenzeitung Junge Freiheit…
WeiterlesenNach Morddrohung gegen Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum: AfD fordert alle Demokraten auf, sich von Gewalt in der politischen Debatte entschieden zu distanzieren!
Am Morgen des heutigen 4. Dezember 2019 registrierte eine Mitarbeiterin vor der Zahnarztpraxis von Dr. Christina…
Weiterlesenrbb exklusiv: SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis fordert klare Haltung vom designierten SPD-Spitzenduo
Mit Blick auf den SPD-Bundesparteitag plädiert die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, die dem linken Parteiflügel zugeordnet wird,…
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Morddrohung gegen AfD-Landtagsabgeordnete Christina Baum (FOTO)
Unbekannte Täter bedrohen die AfD-Politikerin Christina Baum, Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg, mit dem Tod. In der Nacht…
WeiterlesenZum Tag des Ehrenamts: PIRATEN fordern Weiterentwicklung des Sozialsystems
Der 05. Dezember gilt seit 1986 als Tag des Ehrenamtes. Grundlage hierfür war ein Beschluss der…
Weiterlesenphoenix runde: Das große Zittern – Verlässt die SPD die GroKo? – Dienstag, 03. Dezember 2019, 22.15 Uhr
Auf das Überraschungsergebnis folgt die Frage: Wie geht es jetzt weiter? Die SPD-Basis wählt Saskia Esken…
WeiterlesenDrogentote verhindern: Bayerisches Modellprojekt soll bundesweit Schule machen
Bei ihrem Antrittsbesuch bei der CSU-Fraktion hat die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, Bayerns Vorreiterrolle…
WeiterlesenEntscheidung zum Integrationsgesetz: CSU-Fraktion sieht Konzept und Gesetzeszweck bestätigt
Nach der heutigen Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes zum Integrationsgesetz sieht die CSU-Fraktion ihr Konzept der Integration…
WeiterlesenHürden für Bürgermeisterkandidaten senken
Der Verband baden-württembergischer Bürgermeister fordert auch verpflichtende Unterstützungsunterschriften für kleine Kommunen. [1] Die Piratenpartei kritisiert den…
WeiterlesenRupprecht/Tiemann: Mehr Kooperation für bessere Bildung nötig
Neue PISA-Ergebnisse: Deutschland muss bald zur Spitzengruppe gehören Am heutigen Dienstag wurden die Ergebnisse der OECD-Erhebung…
WeiterlesenOellers: Barrieren im Kopf abbauen
Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung erinnert daran, dass wir eine Kultur des barrierefreien Denkens und…
Weiterlesenrbb exklusiv: CDU-Politiker von Stetten erwartet Minderheitsregierung
Der CDU-Politiker Christian von Stetten geht davon aus, dass es eine Minderheitsregierung gibt, falls die SPD…
WeiterlesenGauland: Mitgliederentscheid beschleunigt Niedergang der SPD
Zur Diskussion über ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition nach dem SPD-Mitgliederentscheid über die neue Parteispitze…
WeiterlesenGröhe: Menschen mit Behinderungen stärker in Entwicklungszusammenarbeit berücksichtigen – Inklusion muss auch in armen Ländern Wirklichkeit werden
Der internationale Tag der Menschen mit Behinderung findet jedes Jahr am 3. Dezember statt. Zum Jahrestag…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Gespalten, aber nicht gemäßigt / Die AfD schwört dem Extremismus ab. Wo der anfängt, lässt sie aber offen.
Alexander Gauland hat seine Leute zum Abschied zur Mäßigung gemahnt. Bei dieser Gelegenheit müsste der Parteimitgründer…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Der baden-württembergische SPD-Landeschef Stoch fordert: Groko erst nach dieser Legislaturperiode verlassen
Der baden-württembergische SPD-Vorsitzende Andreas Stoch warnt davor, das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als…
WeiterlesenANNE WILL am 1. Dezember 2019 um 21.45 Uhr im Ersten: Die SPD wählt linke Spitze – zerbricht jetzt die GroKo?
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen nach dem Votum der SPD-Mitglieder zukünftig die Partei führen. Die…
WeiterlesenLandesparteitag in Bad Homburg: PIRATEN Hessen wählen neuen Vorstand
Die Piratenpartei Hessen wählte auf ihrem zweiten Landesparteitag 2019 am 30. November in Bad Homburg einen…
WeiterlesenDie zwei Gesichter von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) – vom Landesvater zum Demagogen?
„Bei seinem Amtsantritt 2011 setzte sich der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit glühenden Argumenten vehement für…
WeiterlesenMit Doppelhaushalt 2020/2021 verabschiedet sich die CDU vom Anspruch auf Regierungsverantwortung
Mit 51,84 Milliarden Euro für das Haushaltsjahr 2020 und 52,92 Milliarden im Haushaltsjahr 2021 legt die…
WeiterlesenStellungnahme der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg zum Austritt der Abgeordneten Stefan Herre und Harald Pfeiffer
„Mit Bedauern haben die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Entscheidung der…
WeiterlesenWeisgerber: Bundesrat vertut Chance für mehr Klimaschutz
Günstigere Bahntickets und Steueranreize müssen 2020 kommen Zur Entscheidung des Bundesrats, einen Vermittlungsausschuss für das Gesetz…
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ZDF-Politbarometer November II 2019 / Mehrheit: Bundesregierung tut zu wenig für den Klimaschutz/Skepsis gegenüber Kramp-Karrenbauer bleibt auch nach dem CDU-Parteitag (FOTO)
Auch wenn 41 Prozent aller Befragten meinen, dass es bei uns zurzeit zu viel um den…
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