Nachunternehmerhaftung schützt Beschäftigte, Mitbewerber und Vor-Ort-Handel vor Nachteilen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf…
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Familienbetriebe Land und Forst: Klimakabinett muss den Klimaschützer Wald stärken
„Wenn das Klimakabinett Emissionen wirksam senken will, darf sie den Wald nicht außer Acht lassen. Mit…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 18. September 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.35 Uhr, Horst Seehofer, CSU, Bundesinnenminister, Thema: Aufnahme von Flüchtlingen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de…
WeiterlesenPasemann: Assads Generalamnestie macht den Weg frei für syrische Flüchtlinge, in ihre Heimat zurückzukehren
Am 14. September 2019 erließ die Regierung der Syrischen Arabischen Republik unter ihrem Präsidenten Bashar al-Assad…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 17. September 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
8.10 Uhr, Agnieszka Brugger, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen, Thema: Klima Pressekontakt: Weitere Informationen unter…
WeiterlesenWadephul: Bundesaußenminister Maas muss Initiative im UN-Sicherheitsrat ergreifen
Nach Angriffen auf saudische Ölanlagen weitere Eskalation am Golf vermeiden Am 14. September wurden zwei Ölanlagen…
WeiterlesenBoehringer: Nach Steinmeiers ungeheuerlicher Entgleisung – Boykott des Diners beim Bundespräsidenten
Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, ist Berichterstatter der AfD-Fraktion u.a. für den Einzelplan 01…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 16. September 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Johannes Kahrs, Haushaltspolitischer Sprecher, SPD, Thema: Finanzierung Klimamaßnahmen/Klimakabinett 8.10 Uhr, Robert Habeck, Bundesvorsitzender…
WeiterlesenWeidel: Aufnahme von Mittelmeer-Migranten ist nach australischem „No Way“-Prinzip zu verweigern
Die Bundesregierung will jeden 4. sogenannten Flüchtling einreisen lassen, der von NGO-Schleppern aus vermeintlicher Seenot gerettet…
WeiterlesenFORSA-AKTUELL: Koalitionsparteien unverändert – AfD und Linke je einen Prozentpunkt rauf, Grüne einen Prozentpunkt runter – 69 Prozent der AfD-Anhänger sind Männer RTL/n-tv-Trendbarometer
Sperrfrist: 14.09.2019 12:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenJörg Meuthen: Bundespräsident Steinmeier redet Unfug und kämpft gegen die AfD
Bundespräsident Steinmeier (SPD) spricht der Alternative für Deutschland in einem Interview mit dem Hamburger Nachrichtenmagazin Spiegel…
WeiterlesenVerächtliche Sprache zeigt Tragweite der Demagogie und Menschenverachtung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf
Massive Kritik übt der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze an der Wortwahl, mit der der…
WeiterlesenAlexander Gauland: Steinmeier verlässt den Boden der Neutralität
Zum aktuellen Spiegel-Interview des Bundespräsidenten Steinmeier erklärt AfD-Bundessprecher Alexander Gauland: „Steinmeier verlässt mit seinen Äußerungen zur…
WeiterlesenGauland: Steinmeier verlässt den Boden der Neutralität
Zu Äußerungen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur AfD erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,…
WeiterlesenBreitbandausbau: Glasfaser? Nicht vorhanden. Förderung? Bürokratiemonster.
Nach wie vor schleppt sich der Breitbandausbau in Baden-Württemberg vor sich hin. Mit 6% bei den…
WeiterlesenGauland: Grüne Bezirksbürgermeisterin Herrmann ist Opfer ihrer eigenen Politik
Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, hat in einem Interview eingestanden, sie traue sich…
WeiterlesenGauland: Mit einem eigenen Hilfsschiff würde die EKD kriminelle Schlepperbanden unterstützen
Zur Ankündigung des Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, die EKD werde ein eigenes…
WeiterlesenStellungnahme der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zur dritten Kandidatur von Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten
„Ohne große Emotionen hat die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Ankündigung von Winfried…
WeiterlesenPiratenpartei Hessen fordert #Aussteigen und #fahrscheinfrei in denÖPNV einsteigen
Am Samstag den 14. September 2019 findet zur Eröffnung der Besuchertage der IAA eine deutschlandweite Demonstation…
WeiterlesenAnmaßende Arroganz von Europa-Minister Guido Wolf gegenüber britischem Parlamentarismus
In völliger Unkenntnis der historischen Begebenheiten schwadronierte der Minister für Justiz und Europa, Guido Wolf (CDU),…
WeiterlesenAfD bietet FDP Zusammenarbeit zur Einsetzung eines „ella“-Untersuchungsausschusses an, die jedoch aus Eitelkeit und politischer Opportunität ablehnt
Sowohl die Fraktionen der FDP als auch der AfD haben eine Überprüfung des mangelhaften Projektmanagements bei…
WeiterlesenWagenknecht: „Das Problem AfD löst man nicht durch Ausgrenzung“
Die Vorsitzende der Links-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat sich dagegen ausgesprochen, mit AfD-Kadern zusammenzuarbeiten. ARD-Recherchen…
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Frömming/Neumann: AfD-Fraktion stellt Bilder für den „Saal Paulskirche“ vor (FOTO)
Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute die Bebilderung ihres Fraktionssitzungssaales, der nun den Namen „Saal Paulskirche“ trägt, der…
WeiterlesenPiratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
Im Ortsteil Waldsiedlung in Altenstadt (Wetterau) wurde ein NPD-Mitglied zum Ortsvorsteher gewählt – einstimmig mit den…
WeiterlesenBayernpartei: Berliner Flughafen – Verschwendungöffentlichen Geldes geht in die nächste Runde
Die Pannenserie beim geplanten Berliner Großflughafen BER „Willy Brandt“ geht weiter. Nun muss – wegen gravierender…
WeiterlesenStuttgarter Netze: Aus Betreiberwechsel lernen
Nach der Übernahme des Bahnverkehrs in den Stuttgarter Netzen durch neue Betreiber im Juni kam es…
WeiterlesenFrei/Winkelmeier-Becker: Menschenhandel effektiv bekämpfen
Prostitution für Freier unter Strafe stellen Zu den Überlegungen aus der SPD-Fraktion, die Erbringung sexueller Dienstleistungen…
WeiterlesenFDP-Vize Wolfgang Kubicki im RTL-Podcast „FRAGEN WIR DOCH!“: „Die dauernde Fokussierung auf Parteichef Christian Lindner schafft Probleme!“
Der stellvertretende FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki will die schlechten Ergebnisse seiner Partei bei den vergangenen Wahlen schonungslos…
WeiterlesenRTL/n-tv-Trendbarometer Forsa-Aktuell: Bundespolitische Stimmung verändert sich nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen kaum
Brexit löst Landtagswahlen als wichtigstes Thema ab Das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer zeigt wenig Veränderung in der bundespolitischen…
WeiterlesenEU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote
Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig auch in anderen Fällen als Urheberrechtsverstößen allgemein zum Einsatz von Upload-Filtern…
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