Vor inzwischen rund 1.000 begeisterten Teilnehmern erlebte der Wahlkampfauftakt der Alternative für Deutschland einen ersten Höhepunkt.…
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Stuttgarter Zeitung: Kandidat ohne richtige Themen / Leitartikel zu Wahlkampf/SPD/Steinbrück
Unter sportlichen Gesichtspunkten dürfte Peer Steinbrück mittlerweile selbst jenen Respekt abnötigen, die ihn nicht wählen wollen.…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: Regierung unterschlägt Milliardenrisiken
"Bundesfinanzminister Schäuble sollte ein Minimum an Seriosität bei der öffentlichen Darstellung der Haftungsrisiken nicht unterschreiten und…
WeiterlesenSteuerverschwendung muss strafbar werden / AfD unterstützt Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler
Die Verschwendung von Steuergeldern soll künftig strafbar sein. In diesem politischen Ziel sind sich die Alternative…
WeiterlesenMortler: Fluthilfegelder stärken wichtigen Wirtschaftsfaktor Tourismus
Der Bundesrat hat in seiner Sondersitzung am heutigen Freitag der Verordnung zum Aufbauhilfefonds zugestimmt, welche die…
WeiterlesenDeutsche Haftung deutlich höher / Afd: Euro-Rettungspolitik ist Irrsinn
Wie die FAZ heute unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, liegt die derzeitige Haftungssumme Deutschlands für die…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu SPD/Energiepolitik
In einem inhaltsleeren Wahlkampf greift SPD- Kanzlerkandidat Steinbrück die Regierung an einem empfindlichen Punkt an: der…
Weiterlesen„Wahl-Radar2013“: Meta-Prognose aus allen veröffentlichten Wahlprognosen / CDU/CSU nicht so stark wie in den Meinungsumfragen, AfD schafft 5%-Hürde
- Auswertung aller veröffentlichten Bundestags-Wahlprognosen - Auffällige Abweichungen bei Meinungsumfragen bezüglich CDU/CSU und AfD im Vergleich…
WeiterlesenBörnsen: CDU/CSU gratuliert Herta Müller zum 60. Geburtstag
Am 17. August 2013 wird die Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller 60 Jahre alt. Dazu erklärt der kultur-…
WeiterlesenBörnsen: Bund rettet Kulturgüter
Das Bundeskabinett hat eine Aufbauhilfe für durch die Flutkatastrophe beschädigte Kulturdenkmäler in Höhe von 63 Millionen…
WeiterlesenPfeiffer/Bareiß: Steinbrück als Plagiator der Strompreisbremse
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt am heutigen Donnerstag seinen Maßnahmenkatalog zur Energiepolitik vor. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische…
Weiterlesen„Steinbrücks Energiepapier ist unglaubwürdig!“ – Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.
Zum Maßnahmenkatalog der SPD zur Energiewende erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger:…
WeiterlesenUlla Jelpke: Schließung der US-Spionagestützpunkte statt No-Spy-Abkommen
"Zu glauben, dass ein No-Spy-Abkommen US-amerikanische Geheimdienste am Ausspionieren befreundeter Länder hindern würde, ist der Gipfel…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Chef der Piratenpartei Schlömer setzt auf Europawahl im nächsten Jahr
Der Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hielte eine Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl nicht für…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Bahnchaos: Grünen-Verkehrspolitiker Hofreiter fordert Ablösung von DB-Vorstand Kefer
Wegen der drastischen Einschränkungen des Zugverkehrs in Mainz und des massiven Spar- und Renditekurses besonders beim…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Andreae: Für Grüne sind 20 Prozent drin
Die Grünen könnten bei der Bundestagswahl im Südwesten 20 Prozent erreichen. Das hält Kerstin Andreae, die…
WeiterlesenMayer: Bundesregierung hält Wort
Heute hat das Bundeskabinett den ersten Fortschrittsbericht zum Acht-Punkte-Plan der Bundeskanzlerin verabschiedet. Dazu erklärt der innen-…
WeiterlesenMißfelder: Israelisch-Palästinensische Friedensgespräche zum Erfolg führen
In dieser Woche werden nach knapp dreijähriger Unterbrechung die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche wieder aufgenommen. Dazu erklärt der…
WeiterlesenDas Erste / ARD-Sommerinterview mit Gregor Gysi im „Bericht aus Berlin“ am 18. August 2013 um 18.30 Uhr im Ersten
Millionäre abkassieren, Agenda 2010 schreddern, Griechenland vor den Rettern retten: DIE LINKE ist das Original, die…
WeiterlesenHinweise für blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte und zum barrierefreien Wählen
Bei der Bundestagswahl 2013 können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Soforthilfe sieht anders aus
"Fast zwei Monate hat die Bundesregierung verstreichen lassen, um zu konkreten Beschlüssen über die Hilfe nach…
WeiterlesenSabine Leidig: Mainz istüberall
"Mainz ist überall", erklärt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. "Die nun schon zwei…
WeiterlesenPfeiffer/von Stetten: Deutsche Wirtschaft im kräftigen Sommer-Hoch
Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Mittwoch die Zahlen zum Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal 2013 veröffentlicht.…
WeiterlesenStillstand am Mainzer Hauptbahnhof / AfD: Ergebnis einer alternativlosen Politik
Seit zwei Wochen herrscht am Mainzer Hauptbahnhof nahezu Stillstand. Urlaubs- und krankheitsbedingt ist das entscheidende Stellwerk…
WeiterlesenFREIE WÄHLER für Begrenzung von Parteispenden / Bundesvorsitzender Aiwanger: „Wer gibt, erwartet etwas zurück“
Die Meldung, dass die CDU in einem Monat 400.000EUR Parteispenden bekommt, nehmen die FREIEN WÄHLER zum…
WeiterlesenMeister: Länder müssen zügig Hilfen aus dem Flutfonds leisten
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Rechtsverordnung zum Fluthilfefonds verabschiedet, mit der die Mittel aus…
WeiterlesenKauder: Privatisierung löst bei der Bahn kein Problem
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, fordert dazu auf, die Probleme bei der Deutschen Bahn schnell…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 14. August 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Philipp Rösler, FDP, Bundeswirtschaftsminister, Thema: IT-Unabhängigkeit 8.05 Uhr, Florian Pronold, SPD, Mitglied des Ausschusses…
WeiterlesenTrauer und Bestürzung
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion…
WeiterlesenKauder: Freiheit für Asia Bibi
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich am heutigen Dienstag mit dem pakistanischen Botschafter in…
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