Die Verbraucherminister von Bund und Ländern beraten am heutigen Montag in Berlin über den europaweiten Skandal…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Weiß: Union hat für Arbeitnehmer mehr erreicht als Rot-Grün
Gegenüber den Medien hat sich der Bundesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, zu politischen Konstellationen…
WeiterlesenWDR Fernsehen/Aktuelle Stunde: Verdächtige Aldi-Produkte stammen von deutschem Hersteller
Die Aldi-Produkte, in denen Pferdefleisch gefunden wurde, sind von einem deutschen Hersteller. Das sagte Landesverbraucherschutzminister Johannes…
WeiterlesenVorschläge von Altmaier und Rösler zielen auf regierungs-amtlich verfügten Winterschlaf für die Energiewende
Zu den heute veröffentlichten Vorschlägen von Bundesumwelt-minister Peter Altmaier (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zur…
WeiterlesenAngeblich nur 4.000 Gäste, nicht 7.000 beim Politischen Aschermittwoch der CSU – Aiwanger: Falschmünzer Dobrindt lügt die Menschen an
Mit Kopfschütteln quittiert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, die Lüge des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt…
WeiterlesenKretschmer/Rupprecht: Erfolgreiche Wissenschafts- und Bildungspolitik des Bundes fortsetzen
Heute wurde Johanna Wanka zur neuen Bundesministerin für Bildung und Forschung ernannt. Dazu erklären der stellvertretende…
WeiterlesenTrittin schließt Koalition mit CDU/CSU nicht aus
Jürgen Trittin, Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl, hält sich eine schwarz-grüne Koalition im Bund offen.…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 14. Februar 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
6.35 Uhr, Sven Giegold, Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament, Thema: Finanzsteuer 7.35 Uhr, Johannes Remmel,…
WeiterlesenBareiß: Vorschläge der Grünen schaden Mittelstand
Bündnis 90/Die Grünen haben Vorschläge zu Einsparungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt. Dazu erklärt der Koordinator für…
WeiterlesenMeister: Konzerne müssen angemessenen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen
Anlässlich der Forderung der OECD nach stärkerer internationaler Kooperation im Bereich der Unternehmensteuern erklärt der stellvertretende…
WeiterlesenMißfelder: Freihandelszone zwischen den USA und der EU rückt in greifbare Nähe
Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, hat sich in seiner Rede zur Lage…
WeiterlesenFuchs/Pfeiffer: Länder müssen sich bei der Strompreisbremse bewegen
Bundesumweltminister Peter Altmaier hat die zuständigen Minister der Bundesländer zu einer Sonderkonferenz am morgigen Donnerstag eingeladen.…
WeiterlesenPfeiffer: Gemeinsamen transatlantischen Wirtschaftsraum verwirklichen
In seiner Rede zur Lage der Nation am gestrigen Dienstag gab US-Präsident Barack Obama ein deutliches…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 13. Februar 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
5.35 Uhr, Frank-Walter Steinmeier, Fraktionsvorsitzender SPD, Thema: Obamas Rede zur Lage der Nation 7.05 Uhr, Peter…
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Parteien-News.de mit News und Infos zu politischen Parteien Deutschlands!
Parteien-News.de ist ein parteien-unabhängiges Parteien News & Info Portal - mit News, Infos, Links, Lexikon, Wahl-Kalender…
WeiterlesenMißfelder: Kritik der Opposition an Rüstungsexporten ist scheinheilig
Aktuelle Medienberichte haben zu einer erneuten Debatte über Fragen der Rüstungsexportpolitik geführt. Dazu erklärt der außenpolitische…
WeiterlesenFlachsbarth: Wir zollen Papst Benedikt XVI. dankbaren Respekt
Papst Benedikt XVI. hat am heutigen Montag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Dazu erklärt die Beauftragte der…
WeiterlesenPfeiffer/Hübinger: Budget für europäische Entwicklungspolitik leicht erhöht
Der Europäischer Entwicklungsfonds und der Posten "Globales Europa" im EU-Haushalt 2014 - 2020 fallen nicht unter…
WeiterlesenGröhe: CDU Deutschlands dankt Papst Benedikt XVI.
Zum angekündigten Rücktritt von Papst Benedikt XVI. erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Mit…
WeiterlesenDeutschland muss seiner Rolle als führende europäische Wirtschaftsnation gerecht werden
Zur aktuellen Diskussion über den Einsatz von Drohnen erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.,…
Weiterlesen„Rösler hat Recht!“
Zu den Vorschlägen für eine Kostenbegrenzung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) des Bundeswirtschaftsminister, Dr. Philipp Rösler, erklärt der…
WeiterlesenOhne Transparenz keine Solidarität mit Zypern
Mit Blick auf die Sitzung der Euro-Gruppe am 11. Februar 2013 mahnt der Präsident des Wirtschaftsrates,…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 11. Februar 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Ulrich Maurer, Stellvertretender Vorsitzender Die Linke, Thema: Ermittlungen gegen Gregor Gysi 8.05 Uhr, Jürgen…
WeiterlesenGröhe: CDU Deutschlands dankt Annette Schavan – Johanna Wanka überzeugende Nachfolgerin
Berlin, 09. Februar 2013 Zum Rücktritt der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, erklärt der…
WeiterlesenGröhe: EU-Haushalt im Zeichen von Solidarität und Sparsamkeit – deutsche Interessen gewahrt
Berlin, 09. Februar 2013 010/13 Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels in Brüssel erklärt der Generalsekretär der…
WeiterlesenWDR-Magazin „Westpol“: Stromsteuer sorgt für Streit in NRW Landesregierung
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Reiner Priggen, lehnt im WDR-Magazin Westpol eine von SPD…
Weiterlesen„Europa braucht strukturelles Wachstum statt weiterer Umverteilung“ – Kurt Lauk, der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, zu den Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen von 2014 – 2020
Zu der Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen von 2014 - 2020 erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Kurt…
WeiterlesenStübgen: Mit der Verständigung über den Mehrjährigen Finanzrahmen beweist die EU Handlungsfähigkeit
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) haben sich heute über den Mehrjährigen Finanzrahmen der…
WeiterlesenKauder: Situation inÄgypten ist nicht beruhigend
Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder ist am Freitag als erster deutscher Politiker vom neuen Papst der Kopten,…
WeiterlesenUhl: Wirksamer Schutz vor Cyber-Attacken von herausragender Bedeutung für Deutschland
Das Thema einer Meldepflicht für die Industrie im Falle von Cyber-Attacken wird derzeit intensiv diskutiert. Dazu…
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