Sehr schwammig ist in dem Gesetzentwurf von Transparenz und Bürgerbeteiligung die Rede. Die Öffentlichkeit, so will…
WeiterlesenSchlagwort: regierung
Berliner Zeitung:Über die Flüchtlingspolitik der EU – Presseschau
Jeder europäische Politiker weiß: Für eine erfolgreiche Flüchtlingspolitik ist nicht die Beseitigung der Fluchtursachen entscheidend, sondern…
WeiterlesenNeue Publikation«Polarization Shocks» von GDI-CEO David Bosshart
Die Weltbevölkerung rücke durch die Globalisierung immer näher zusammen, die Gräben aber zwischen Eliten und Massen,…
Weiterlesentaz-Kommentar von Daniel Baxüber die Reaktion auf den Anschlag auf Muslime in Quebec
Kanadas Breivik und wir Es gibt keine festen Regelungen dafür, wann das Brandenburger Tor in Berlin…
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Wilhelm Berndl SENECA – das Leben und Denken des historischen Beeinflussers
Die Geschichte der Römer und des historischen Reiches haben auf uns auch heute noch eine magische…
Weiterlesentaz-Kommentar von Ralf Sotschecküber die Regierungskrise in Nordirland
Lange Zeit war Nordirland aus den internationalen Medien verschwunden. Der Friedensprozess, der in das Belfaster Abkommen…
Weiterlesentaz-Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber Gabriels Rückzieher bei den Netzentgelten: Die taktische Ungerechtigkeit
Es ist eine offensichtliche Ungerechtigkeit: Weil in Mecklenburg viele Windräder gebaut werden, zahlen Kunden dort doppelt…
Weiterlesentaz-Kommentar von Barbara Dribbuschüber das neue Teilzeitgesetz
Beschäftigte, die in Teilzeit wechseln wollen, können künftig mit dem Arbeitgeber vereinbaren, nach einer bestimmten Zeit…
Weiterlesentaz-Kommentar zur Idee für ein neues Schulfach „Ernährung“/ Wer braucht hier Nachhilfe?
Ja, Bildung ist immer gut. Gesundheit auch. Und dass Pizza, Schokoeis und Bier in Mengen kein…
Weiterlesenikr:Österreichs Verkehrsminister zu Besuch
– Hinweis: Bildmaterial steht zum kostenlosen Download bereit unter: http://www.presseportal.ch/de/pm/100000148/100797149 – Auf Einladung von Verkehrsministerin Marlies…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Armuts- und Reichtumsbericht
Dass die Verbände von Ärzten, Apothekern oder Juristen in Berlin eher Gehör finden als etwa die…
Weiterlesentaz-Kommentar von Benno Stieberüber ein Kopftuchverbot für Richterinnen in Baden-Württemberg
Von Winfried Kretschmann stammt der schöne Satz, ihm sei egal, ob Muslimen in Deutschland der Koran…
WeiterlesenAbschied vom Generationenvertrag/ taz-Kommentar von Barbara Dribbusch zum Rentengipfel der Koalition
Wenn der Koalitionsausschuss am heutigen Donnerstag zur Rente tagt, ist der große Wurf nicht zu erwarten,…
WeiterlesenBloß nicht konkret werden/ taz-Kommentar von Johanna Roth über Merkels Rede in der Generaldebatte
Angela Merkel ist nicht gerade berühmt dafür, sich klar auszudrücken. Sie ist die Königin des Viel-Redens-und-nichts-Sagens.…
Weiterlesentaz-Kommentar von Klaus Hillenbrandüber die gescheiterten Zypern-Gespräche
Für einen gemeinsamen Staat ist eines unverzichtbar: gegenseitiges Vertrauen. Die gescheiterten Verhandlungen zwischen griechischen und türkischen…
Weiterlesentaz-Kommentar von Svenja Bergtüber neue Kompetenzen für das Bundeskartellamt
Verbraucherrechte zu stärken, wie es die Bundesregierung mit neuen Kompetenzen für das Bundeskartellamt anscheinend plant, ist…
Weiterlesentaz-kommentar von Anja Maierüber Merkels erneute Kanzlerkandidatur
Die Revolution fällt also aus. Angela Merkel will für die Union erneut als Kanzlerkandidatin antreten. Wirklich…
Weiterlesentaz-Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber den überhöhten CO2-Ausstoß von Autos: Entmachtet die Mauschler
Das Verkehrsministerium ist offenbar nicht in der Lage, die Autokonzerne vernünftig zu überwachen. Anders lassen sich…
Weiterlesentaz-Kommentar von Martin Kaulüber Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidentschaftskandidat: Er ist nicht der Richtige
Frank-Walter Steinmeier ist ein kluger, ruhiger Mann, der zuhören kann. Er ist nicht eitel. Und er…
Weiterlesentaz-Kommentar von Felix Leeüber Sigmar Gabriels Kritik an Peking: China braucht Härte
Über Sigmar Gabriels diplomatisches Geschick lässt sich streiten. Es ist nachvollziehbar, dass die chinesische Regierung verärgert…
Weiterlesentaz-Kommentar von Georg Löwisch über die Festnahmen in der Cumhuriyet-Redaktion
Wir kommen in Deutschland gerne mal auf die Pressefreiheit zu sprechen. Auf Symposien und in Leitartikeln…
Weiterlesentaz-Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber die Nicht-Einigung zu Ceta
Ceta ist beim EU-Handelsministerrat durchgefallen: Das ist für die KritikerInnen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und…
Weiterlesentaz-Kommentar von Ulrich Schulteüber die Reform der Erbschaftsteuer
Gesetze wie dieses gefährden den sozialen Zusammenhalt in Deutschland: Der Bundesrat beschließt heute eine Reform der…
Weiterlesentaz-Kommentar von Dominic Johnsonüber die Unruhen in Äthiopien
Äthiopien ist immer ein Vorbild für Afrika gewesen. Es war das einzige Land auf dem Kontinent,…
Weiterlesentaz-Kommentar von SVEN HANSENüber die Afghanistan-Geberkonferenz in Brüssel
Bei der Hilfe für Afghanistan geht es stets um Milliarden, nicht Millionen. Auch am Dienstag in…
Weiterlesentaz-Kommentar von Silke Mertinsüber Gabriels Iran-Reise und seine Kanzlerqualitäten: Er kann–s nicht
Für Sigmar Gabriel hätte es am dritten Tag seiner Iranreise nicht besser laufen können: Der iranische…
Weiterlesentaz-Kommentar von Rudolf Balmerüber Sarkozy in Bedrängnis
In Frankreich gibt es eine Redensart, die ganz besonders für die Politik gilt: „Wer solche Freunde…
Weiterlesentaz-kommentar von Ralf Leonhardüber Österreichs Obergrenze für Flüchtlinge
Gefährlicher Präzedenzfall Österreich erprobt die Obergrenze für Flüchtlinge, die sich auch manche aus Politik und Bevölkerung…
Weiterlesentaz-Kommentar von Johanna Roth zu den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern
Hochnäsige Freude CSU-Chef Host Seehofer klingelt mal wieder mit seiner dicksten Alarmglocke: der Merkel-Schuldzuweisung. So weit,…
Weiterlesentaz-Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber den Ceta-Antrag des SPD-Vorstands: Die Basis für dumm verkaufen
Die SPD-Führung scheint ihre Wähler für ziemlich blöd zu halten. Anders lässt sich der Ceta-Antrag des…
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