Der mit großem Aufwand inszenierte G-20-Gipfel im chinesichen Hangzhou ist noch weniger als seine Vorgänger ein…
WeiterlesenSchlagwort: regierung
taz-Kommentar von Simone Schmollacküber die geplante Auskunftspflicht für Mütter
Mit wem hatten Sie im Mai 1998 Sex? Was weiß ich, mit Hinz und Kunz. Absurd?…
Weiterlesentaz-Kommentar von Kai Schöneberg über Sigmar Gabriels neue TTIP-Volte: Der Freihandels-Schlawiner
Klar sind Umfragen keine Wahlergebnisse. Und Landtagswahlumfragen sind keine Bundestagswahlergebnisse. Aber wer will eigentlich noch Sigmar…
Weiterlesenikr: Informelles Treffen der deutschsprachigen Finanzminister in Vaduz
– Hinweis: Bildmaterial steht zum kostenlosen Download bereit unter: http://www.presseportal.ch/de/pm/100000148/100791786 – Regierungschef Adrian Hasler hat am…
Weiterlesenikr: Deutschsprachige Finanzminister zu Gast in Liechtenstein
– Hinweis: Bildmaterial steht zum kostenlosen Download bereit unter: http://www.presseportal.ch/de/pm/100000148/100791745 – Im Rahmen des alljährlich stattfindenden…
Weiterlesentaz-Kommentar zur Türkei als islamistische Plattform
taz-Kommentar von Pascal Beucker zum Bericht über die Türkei als islamistische Plattform Konsequenzen müssen folgen Sicherlich,…
Weiterlesentaz-Kommentar von Barbara Oertelüber den Ukraine-Konflikt
Lawrows Lippenbekenntnis Sensationelle Erkenntnisse hat das Treffen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem russischen Amtskollegen Sergej…
Weiterlesentaz-Kommentar von Daniel Bax zur deutschen Staatsbürgerschaft für Flüchtlingskinder
Ramelow hat Recht Der Vorschlag von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, in Deutschland geborenen Kindern von Flüchtlingen…
Weiterlesentaz-Kommentar von Christian Rathüber die doppelte Staatsbürgerschaft: Es gibt nicht nur eine Loyalität
Teile der Union planen einen neuen Kulturkampf. Sie wollen die doppelte Staatsbürgerschaft für hier aufgewachsene Deutsch-TürkInnen…
Weiterlesentaz-Kommentar von Heide Oestreich zur Familienarbeitszeit: Endlich runter vom Abstellgleis
Die Familienarbeitszeit klingt bürokratisch und kleinteilig. Aber sie ist etwas ganz Großes. Sie ebnet den Weg…
Weiterlesentaz-Kommentar von Bettina Gausüber Frauen an der Macht, Bernie Sanders und den Kampf der Geschlechter
Jetzt gibt es keinen vernünftigen Zweifel mehr: Hillary Clinton wird von den US-Demokraten als Kandidatin für…
Weiterlesentaz-Kommentar von Heide Oestreichüber die Sexualstrafrechtsreform: Das Ende des Masochismus
Es ist schon grotesk, was in dieser Gesellschaft alles noch debattierbar ist. Am Donnerstag verabschiedet das…
Weiterlesentaz-Kommentar zu Vattenfalls Verkauf der Braunkohle von Reinhard Wolff
Grüne Klimaheuchler Wenigstens schämt sich die rot-grüne Regierung in Stockholm für ihre Entscheidung, die Vattenfall-Braunkohle zu…
Weiterlesenikr: Regierungschef-Stellvertreter Zwiefelhofer zu Besuch beim hessischen Innenminister
Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer hat am Freitag, 1. Juli 2016, den Minister des Innern und für Sport…
WeiterlesenDobrindt tut, als täter er etwas/ taz-Kommentar von Richard Rother über Deutschlands EU-Initiative zum Dieselgate
Manchmal muss ein Minister gute Miene zum bösen Spiel machen. Und manchmal muss er so tun,…
Weiterlesentaz-Kommentar von Michael Braun Michaelüber die Kommunalwahlen in Italien: Renzi abgewatscht
Ein Triumph für Beppe Grillos populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), ein Debakel für Ministerpräsident Matteo Renzi und seinen…
Weiterlesentaz-Kommentar von Andreas Rüttenauer über Streiks bei der EM in Frankreich: Streiks sind so europäisch wie die EM
Man kann das für blöd, für krawallorientiert und für gestrig halten, was da gerade in Frankreich…
Weiterlesentaz-Kommentar von Bernd Pickertüber Obamas Besuch in Hiroshima: Ein Amerikaner entschuldigt sich nicht
Ein Amerikaner entschuldigt sich nicht Barack Obama will einen Platz in der Geschichte. Der soll nicht…
Weiterlesentaz-Kommentar von Richard Rotherüber den Natur-Cent in Hamburg; Beton bleibt Beton
Beton bleibt Beton Wenn es konkret wird, beginnen die Schwierigkeiten. Das gilt auch für die Willkommenskultur:…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Integrationsgesetz
Wer glaubt, Integration sei nur ein anderes Wort für Repression, der wird das von der Bundesregierung…
WeiterlesenKommentar von Gereon Asmuthüber zu niedrige Löhne für Frauen: Männerquote, jetzt!
Frauen verdienen weniger als Männer. Das heißt: Verdienen würden sie den gleichen Lohn. Sie bekommen nur…
WeiterlesenVernunft in letzter Minute: Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber die Glyphosat-Ablehnung der SPD
Lange sah es so aus, als ob der SPD mal wieder das Rückgrat fehlt: Bundesumweltministerin Barbara…
WeiterlesenEine Entschuldigung fehlt: Kommentar von Jan Feddersenüber Paragraf-175-Entschädigungen für Schwule
Das Gutachten zur Rehabilitierung der Opfer des antihomosexuellen Paragrafen 175 ist ein Meilenstein bei rechtspolitischen Aufräumarbeiten.…
WeiterlesenSymptomatisch und planlos: Kommentar von Svenja Bergtüber die Störerhaftung und die Netzpolitik der Bundesregierung
Manchmal wüsste man wirklich gerne, wie genau es in der Bundesregierung eigentlich so zugeht. Aussage nach…
WeiterlesenMerkels falsches Signal Martin Reehüber den Umgang mit der AfD
Wie soll man man mit der AfD umgehen? Die Frage wird uns schon deshalb noch lange…
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Regierung, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler – das ist Eure hausgemachte Krise
So ist sie, die Troika, Schulden von 2.050 Mrd. Euro, Einnahmeverluste von 1.150 Mrd. Euro und…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Merkels Böhmermann-Entscheidung
Recep Tayyip Erdogan darf sich bei der deutschen Bundesregierung bedanken. Sie hat ihm mit ihrer Entscheidung,…
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Gib Deine Unterschrift oder Deinen Brief & Deine Stimme für die Freiheit von Frauen
Wir schreiben das Jahr 2015 ? eine Nachricht kommt mir zu Ohren, bei der ich mich…
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Vollendete Tatsachen ? eine Komödie offenbart den Status Quo der deutschen Gesellschaft
Deutschland in der Abwärtsspirale. Die Flüchtlingskrise hält nun seit Jahren unverändert an. Es geht ein Riss…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Tornado-Einsatz in Syrien
Einiges spricht für die Annahme, dass Angela Merkel von den Erfolgsaussichten des Krieges gegen den Terror,…
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