So viel Populismus hätte man Alexander Dobrindt nicht zugetraut. Im Streit um die Zukunft des Flughafens…
WeiterlesenSchlagwort: regierung
Berliner Zeitung: Kommentar zum TV-Duell mit Angela Merkel. Von Steven Geyer
Die Kanzlerin mag sich nicht aufs Stühlchen setzen. Man muss Angela Merkel nicht unterstellen, dass sie…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Wahlprogramm der Union. Von Daniela Vates
Inhaltlich ist das wieder ein etwas klassischeres Unionsprogramm. Der Wirtschaftsflügel, der sich so lange vernachlässigt fühlte,…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum „Zuckerreduktionsgipfel“ von Timot Szent-Ivanyi
Da man inzwischen sicher weiß, dass insbesondere bei Zucker klassische Präventionskampagnen wirkungslos verpuffen, muss der Gesetzgeber…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Ehe für alle. Von Arno Widmann
Ein schönes grundsätzliches wunderbar kontroverses Thema über unser Gesellschaftsbild – mit einer Bemerkung zerstäubt. In Merkelland…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Staatstrojaner. Von Christian Bommarius
Der Umfang der Ausspähbefugnisse, den das Gesetz gewährt, ist bedrohlich, aber die Art und Weise, wie…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Bericht von Lobbycontrol. Von Tobias Peter
Grundsätzlich ist es nicht verkehrt, wenn die Politik den Dialog mit Interessenvertretern führt. … Wichtig ist…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Aktionstag gegen Hasspostings. Von Melanie Reinsch
Man fragt sich, warum es dafür extra einen öffentlichkeitswirksamen Aktionstag braucht. Volksverhetzung ist genauso ein Straftatbestand…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu den Wahlen in Großbritannien und Frankreich und dem Wahlkampf in Deutschland
Corbyn und Macron verbindet bei aller programmatischer Unterschiedlichkeit eines: Sie verfügen über Glaubwürdigkeit, die härteste Währung…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Dublin-Abkommen
Nun soll das Abkommen zumindest teilweise wieder gelten, doch es ist eine Illusion zu glauben, man…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Bund-Länder-Finanzierung
Lammerts Warnung, nun drohe aus der föderalen Bundesrepublik ein Zentralstaat zu werden, ist abwegig – jedenfalls…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Lage in Afghanistan
Es ist Wahlkampf in Deutschland, die Härte ist politisch gewollt. Sie ist ein Tribut an all…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Merkels Reaktion auf Trump und Brexit
Plötzlich kommt es wieder auf Europa an. Hier ist Merkel die unangefochtene Führungsfigur. … Ganz nebenbei…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Trumps Rüstungsforderungen
Trump pflegt einen rüpelhaften Ton, das ist bekannt. Alles, was er sagt, ist an seine Wählerschaft…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Beratungspflicht für Impfgegner
Wir sind in der Lage, lebensbedrohliche Krankheiten auszurotten. Ein Luxus unserer westlichen Welt und unseres medizinischen…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Bauverzögerung beim Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
In Anbetracht der mehrfach verschobenen Fertigstellungstermine verwundert es nicht, dass der Bundestag nunmehr als Ersatz Flächen…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Wehrpflicht
Natürlich kann man dennoch darüber nachdenken, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Aber man sollte sich davor hüten,…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Bundeswehr-Skandal
Nun hat von der Leyen die Reißleine gezogen und sich bei ihrer Truppe entschuldigt – nicht…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Berliner Zeitungüber Bundeswehr-Skandal
Das Entsetzen über von der Leyens Worte scheint fast größer zu sein als das über die…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Bundeswehr-Skandal
Nach Auffassung von der Leyens hat die Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ und eine „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“.…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Merkels Russlandreise
Was bis vor wenigen Jahren eine Standardübung war, ist nun eine Besonderheit: Merkel besucht Wladimir Putin…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Sigmar Gabriels Israelbesuch
Aber was bei vielen Auslandbesuchen deutscher Politiker zur Gepflogenheit geworden ist, nämlich auch die jeweilige Zivilgesellschaft…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Peter Altmaier als CDU-Wahlkämpfer
…Dafür gibt es verschiedene Gründe, und jeder für sich ist gewichtig genug, Merkels Entscheidung problematisch zu…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Leitartikel zur Eizellenspende
Es gibt unzählige Wege, einer Schwangerschaft künstlich nachzuhelfen. Doch einige Methoden sind hierzulande illegal. Und das…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Koalitionsausschuss
Das war es also mit dieser Koalition. Sie wird noch ein halbes Jahr weiter amtieren bis…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Bundeswehr
Immer wieder haben sich Bundeswehr-Soldaten so daneben verhalten, dass es nicht der Bewertung „über die Stränge…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Pkw-Maut
Die Sozialdemokraten stimmen für die PKW-Maut, obwohl sie dagegen sind. Das sei eine Frage der Treue…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Besuch der Kanzlerin in den USA
Substanzielles ist vom ersten Treffen der beiden Spitzenpolitiker also nicht zu erwarten. Denn auch Merkel kann…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Leitartikel zur Türkeipolitik der Regierung
Die Bundesregierung wäre schlecht beraten, wenn sie sich durch allzu plumpes Vorgehen auch denen als Feindbild…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Jahrestag der Schließung der Balkanroute
Aus der Sicht derer, die befürchteten, dass ihre Länder unter dem Ansturm von Hunderttausenden von Menschen…
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