Dies ist ein reiches Land. Aber es darf sich auch nicht überfordern. Wenn der Zustrom von…
WeiterlesenSchlagwort: regierung
ikr: Prüfungsausschussmitglieder zu Steuerabkommen mit Österreich bestellt
Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 18. August 2015 die liechtensteinischen Mitglieder des Prüfungsausschusses zur…
Weiterlesenikr: Zusammenarbeit mitÖsterreich im Bevölkerungsschutz erprobt
Anlässlich des Verbandsfeuerwehrtags in Mauren führte der Landesführungsstab zusammen mit seinen österreichischen Partnern, dem Bundesministerium für…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Tarifeinheitsgesetz
Es ist zu einfach, wenn behauptet wird: Die Berufsgewerkschaften setzen auf Kosten der Mehrheit hohe Zuschläge…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Angela Merkel und der BND-Affäre
Es geht um Wahrhaftigkeit. Die Frage ist, wie genau es Angela Merkel mit der Wahrheit genommen…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur BND/NSA-Affäre
Eines ist jetzt anders als bei all den anderen Affären und Aufgeregtheiten von Merkels Amtszeit: Sie…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
Worin besteht nun der vermeintliche Kompromiss, auf den Union und SPD sich verständigt haben? Die neue…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Maut-Gesetz
Das Maut-Gesetz, das der Bundestag am Freitag beschlossen hat, ist nun aber ein echtes Ärgernis geworden.…
Weiterlesenikr: Offene Fragen zur Finanzierung des S-Bahn-Projekts
Die Regierung hat am 24. März die veränderte Ausgangslage zur Finanzierung des grenzüberschreitenden Projekts S-Bahn FL.A.CH…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Bundeswehrreform
Die Bundesregierung strebt ein neues "Weißbuch" an. 2016, zehn Jahre nach Erscheinen des letzten Grundsatzdokuments dieser…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Rücktritt des Berliner Finanzsenators Ulrich Nußbaum
Nach Nußbaums Rückzug stellt sich erneut die Frage, ob eine Partei einfach so weitermachen sollte, der…
WeiterlesenUkraine: Wann greift Russland endlich militärisch ein?
Hier kann BERLINER TAGESZEITUNG - Berliner Tageblatt die Frage nicht verhehlen: "Wann greift die russische Armee…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Gaza-Konflikt
Niemand, der ernst genommen werden will, kann die besondere Verantwortung jenes Volkes in Zweifel ziehen, dessen…
WeiterlesenRussland – Seine Stärke, sein Stolz und seine Unabhängigkeit
Dabei fragt sich die Internationale Redaktion von BERLINER TAGESZEITUNG - Berliner Tageblatt sachlich und gelassen, ist…
WeiterlesenUkraine – EU Sanktionen ohne jeden Sinn und Verstand?
Wenn zudem einige journalistische Schmierfinken dann auch noch in medial reißerischem Ton vom "Zünden" einer Sanktions-Stufe…
WeiterlesenUkraine: Human Rights sieht Kriegsverbrechen der ukrainischen Armee
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft dabei aktuell der ukrainischen Regierung vor, beim Einsatz von Raketen…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Bafög-Erhöhung ab 2016
Sehr viel besser wäre es wohl, das System gleich ganz zu ändern und die Bafög-Steigerung zu…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Cyberdialog
Wer noch von NSA-Affäre spricht, hat den Kern dessen, was passiert, nicht verstanden. Die deutschen Geheimdienste,…
WeiterlesenDer Internationale Akademikerinnenbund (IFUW) fordert anlässlich des Welttages des Buches am 23. April 2014 Regierungen auf,…
... sicherzustellen, dass Sekundarschülerinnen Zugang zu sowohl digitalen als auch gedruckten Büchern erhalten Anlässlich des Welttages…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Renten-Debatte
Manchmal muss man sich wundern über die Sozialdemokraten. Mit dem Rentenpaket ihrer Ministerin Andrea Nahles legen…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu den NSA-Berichtenüber Angela Merkel
Die Berichte über Merkel sind nicht weiter verwunderlich. Immerhin wurde ja, wie wir schon eine Weile…
Weiterlesentaz als Karikaturen-taz
Berlin, 18. Sept. (taz) - Die taz wird zur Karikaturen-taz. Zwei Tage vor der Bundestagswahl erscheint…
WeiterlesenBRICS-Staaten gründen Währungsfonds mit 100 Milliarden US-Dollar
BRICS-Staaten gründen Währungsfonds mit 100 Milliarden US-Dollar
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Berliner Zeitung: Kommentar zum Drohnen-Untersuchungsausschuss
Deutsche Beamte sind zur Loyalität gegenüber ihrem Dienstherrn verpflichtet. Die Übergänge zu Gehorsam und Selbstverleugnung allerdings…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Drohnenskandal des Verteidigungsministers
Dieses trickreiche Lavieren ist gerade das Gegenteil von jener Glaubwürdigkeit und Geradlinigkeit, die den CDU-Politiker de…
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Berliner Zeitung: Kommentar zum Sterbehilfe-Gesetz
Wenn ein Patient die Schmerzen in den letzten Wochen nicht mehr ertragen kann und für sich…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur möglichen Reform des Verfassungsschutzes
Hans-Peter Friedrich will es also doch wissen. Die Vorschläge des Bundesinnenministers zur Reform des Verfassungsschutzes sind…
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