WAZ: Ein Mittel zur Abschreckung – Kommentar von Wilfried Goebels zu Kameras für Polizisten

Die Gewaltbereitschaft gegenüber der Polizei nimmt
zu, da gewinnt das Thema Eigensicherung für Streifenbeamte an
Bedeutung. Nicht nur in den USA werden Körperkameras eingesetzt, um
Angriffe auf Polizisten zu dokumentieren und Täter abzuschrecken.

Bevor die „Body-Cam“ in NRW angeschafft wird, müssen die
rechtsstaatlichen Grundsätze abgesichert werden. Daten müssen
automatisch nach einer bestimmten Frist gelöscht werden, Aufnahmen
sind nur bei kritischen Einsätzen erlaubt, Schulterkameras dürfen
nicht zur Kontrolle der Polizeibeamten missbraucht werden. Auch der
Datenschutz muss gewahrt bleiben.

Mit der „Body-Cam“ ist aber keine Ausweitung der allgemeinen
Videoüberwachung verbunden. NRW sollte den Pilotversuch in einigen
Großstädten wagen. Gibt es weniger Übergriffe auf Polizeibeamte,
stärkt das den Rechtsstaat.

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