Dieser Satz muss die Politik alarmieren: Das
Wachstum im Jahr 2010 hat die Finanzprobleme der meisten Kommunen
nicht beseitigen können, schreiben die Berater von Ernst & Young in
ihrer aktuellen Umfrage. So sehr sie sich auch abstrampeln, immer
neue Einnahmequellen aufzutun, geholfen hat es den Städten und
Gemeinden bislang wenig. Und 2011, so viel ist sicher, wird sich das
nicht zum Positiven wenden. Das gilt vor allem für die Kommunen im
Revier. Viele müssen sich den Haushalt jedes Jahr aufs Neue beim
Regierungspräsidenten genehmigen lassen. Das Loch, das in den meisten
städtischen Kassen klafft, ist so groß, dass es eben nicht reicht,
die Temperatur im Hallenbad zu senken oder die Hundesteuer zu
erhöhen, um die gehörigen Mehrausgaben für die Unterkunft von
Hartz-IV-Empfängern aufzufangen. Und die versprochenen Millionen aus
Düsseldorf, die sind auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Strukturelle Defizite von 40 Millionen Euro und mehr lassen sich eben
nicht mit Kleckerbeträgen ausgleichen. Was fehlt, ist eine umfassende
Reform der Kommunalfinanzierung. Ansonsten gehen in den Städten
künftig nicht nur die Straßenlaternen aus.
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