Reisewarnung oder Reisehinweis – das ist mehr als Wortakrobatik. Reisewarnungen können dazu berechtigen, einen Urlaub kostenfrei…
WeiterlesenKategorie: Außenpolitik
Rheinische Post: Kommentar / Trumps riskante Pläne = Von Antje Höning
Wer sich in die Hände von Trump begibt, gibt seine Eigenständigkeit auf. Das muss nun sein…
WeiterlesenThomas de Maizière: Flüchtlingspolitik ist nicht gleich Einwanderungspolitik
Bundesinnenminister de Maizière hat Christian Lindner zugestimmt, dass Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückkehren sollten, wenn es…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 8. September 2017, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.35 Uhr und 8.10 Uhr, Alexander Gauland, AfD-Spitzenkandidat, Thema: Frühstück mit Christiane Meier – Spitzenpolitiker vor…
WeiterlesenStraubinger Tagblatt: Brexit: Den Briten läuft die Zeit davon
Die britischen Positionspapiere erwecken den Anschein, das Land wolle sich alle Vorteile erhalten, sich aber von…
WeiterlesenOberbank fördert die Ajatollahs
Das Bündnis STOP THE BOMB kritisiert scharf den geplanten Iran-Deal der österreichischen Oberbank, der am 21.…
WeiterlesenDE: Dieselkrise: Ministerin Zypries erwartet von Autoherstellern eine Aufstockung auf eine halbe Milliarde Euro
Eine härtere Gangart gegen die Türkei durch Wirtschaftssanktionen lehnt Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries ab. Sie plädiert dafür,…
Weiterlesenneues deutschland: Kommentiert: Verfassungskrise in Spanien
Die Verfassung spricht für die Position der spanischen Regierung, die normative Kraft des Faktischen noch für…
WeiterlesenPIRATEN: Demonstration gegen Totalüberwachung und Freiheitsabbau
Am Samstag, 9. September findet in Karlsruhe die Demonstration „Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte“ statt.…
WeiterlesenHardt: Gabriel gefährdet außenpolitische Berechenbarkeit Deutschlands
Vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens Voraussetzung für Lockerung der Sanktionen Bundesaußenminister Gabriel hat auf einer Wahlkampfveranstaltung…
WeiterlesenBayernpartei: Katalonisches Unabhängigkeit-Referendum ist Riesen-Chance für Europa
Die Bayernpartei begrüßt das Votum des katalanischen Parlaments, am 1. Oktober das Volk über die Unabhängigkeit…
WeiterlesenKauder: Mehr Respekt vor den Lehrern
Unionsfraktionschef gegen vorübergehende Entlassung von Pädagogen mit Zeitverträgen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich…
WeiterlesenFlüchtlinge in Libyen: EU nimmt systematische Ausbeutung und Gewalt in Kauf
Deutschland und weitere EU-Mitgliedstaaten nehmen bewusst systematische Ausbeutung und schwere Misshandlungen von Flüchtlingen in Libyen in…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Wie bei Heinrich VIII. = Von Martin Kessler
Der Frauenfeind und englische König Heinrich VIII. hatte einst vom Parlament absolutistische Vollmachten erhalten, um dem…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Ungarns flagranter Rechtsbruch = Von Matthias Beermann
Der Europäische Gerichtshof hat ein glasklares Urteil gesprochen, und zwar in letzter Instanz: Der im Sommer…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 7. September 2017, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Kanzleramtsminister, Thema: EuGH-Urteil 8.05 Uhr, Sevim Dagdelen, Die Linke, Mitglied…
Weiterlesenneues deutschland: Finanzexpertin Tober: EZB-Rat wird vermutlich keineÄnderung der Geldpolitik beschließen
Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) geht davon aus, dass der Rat der Europäischen Zentralbank…
WeiterlesenMayer: Flüchtlingskrise gemeinsam europäisch lösen
Nach EuGH-Urteil sollten osteuropäische Staaten nun Solidarität zeigen Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Mittwoch eine…
WeiterlesenUkraine: Einreiseverbote und Internetsperren keine Lösung
Reporter ohne Grenzen ruft die Konfliktparteien in der Ukraine auf, Journalisten frei berichten zu lassen und…
Weiterlesenphoenix Runde: Nordkoreakrise – Wer kann Kim Jong Un stoppen? – Mittwoch, 06. September 2017, 22.15 Uhr
Kim Jong Un provoziert weiter. Nach dem Zünden der Wasserstoffbombe droht der Diktator mit weiteren Raketentests.…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Trump braucht Erfolg = Von Frank Herrmann
Die Entscheidung Donald Trumps widerspricht jeder Vernunft. Die „Dreamer“ dafür zu bestrafen, dass sie im Schlepptau…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Nordkorea, Autorin: Marianne Sperb
Kim Jong Un spielt ein gefährliches Spiel – und die Welt spielt mit. Nordkoreas Machthaber hört…
Weiterlesenneues deutschland: Moskauer Politologe zum Kurs des Westens gegenüber Russland: „Sanktionspolitik ist primitiv, nutzlos, albern und vulgär“
„Moskau wird sich von Washingtons Muskelspiel nicht beeindrucken lassen, auf die Wiederherstellung normaler Beziehungen bestehen, guten…
WeiterlesenInklusive Bildung ist ein Menschenrecht und muss umgesetzt werden / Deutsches Institut für Menschenrechte wirbt für Versachlichung der Debatte / Bundesländer müssen notwendige Rahmenbedingungen schaffen
Schulische Inklusion ist für viele Lehrkräfte und Eltern zu einem Reizthema geworden, manchen erscheint sie angesichts…
WeiterlesenRheinische Post: Türkische Gemeinde kritisiert Schwenk der Regierung in Türkei-Politik
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die neue Haltung der Bundesregierung für…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Wahlkampf mit Türkei = Von Eva Quadbeck
Ein TV-Duell im Wahlkampf ist kein guter Ort, um die Prinzipien der eigenen Außenpolitik – in…
Weiterlesenneues deutschland: Kommentar: Steilpass für Erdogan
Der türkische Präsident soll ein guter Fußballer sein. Die Vorlage aber, die ihm nun das »Kanzlerduell«…
WeiterlesenWhistleblower schützen: Verfassungsbeschwerde gegen Ausweiszwang für Prepaidhandys eingereicht
Der seit Juli geltende Zwang zur Vorlage eines Ausweises vor der Freischaltung von Prepaid-Handykarten wird ein…
WeiterlesenMade in Germany: Mehr als Autos und Maschinen / GTAI veröffentlicht Studie zu Exportchancen deutscher Konsumgüter
Ob Kosmetika oder Kleidung, Möbel oder Nahrungsmittel – deutsche Unternehmen bedienen weltweit die Nachfrage nach hochwertigen…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: USA und Russen auf Augenhöhe Zur diplomatischen Krise zwischen Washington und Moskau
Im Umgang mit den USA geht es Russland vor allem um eines: Anerkennung auf Augenhöhe, sprich…
Weiterlesen