Grüne Kinderschänder Dieses Thema ist nicht neu. Dutzende, wenn nicht Hunderte Texte haben in den vergangenen…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Drohnen-Affäre
Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr sind seit jeher ein Labyrinth, in dem sich die Politik schnell…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Sperrklausel
Drei statt fünf Prozent: Das ist ihr Angebot, das schon bei der nächsten Wahl im Mai…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Ausländer/Asyl/Bundesregierung
Nur Symbolpolitik Einige wenige Asylbewerber werden wohl ein paar Mal weniger zu den Behörden laufen müssen:…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien/SPD
Kein abgeschlossenes Kapitel Agenda 2010 - immer wieder Agenda 2010. Manche SPD-Politiker würden die Reformen von…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Immobilien/Mieten/Verbraucher
Luxusgut Wohnraum Die Wohnungssituation in deutschen Großstädten ist für viele Leute mit einem schmalen Geldbeutel katastrophal.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Atom/Endlager/Bundestag
Fragen über Fragen Das soll ein historischer Durchbruch sein? Umweltminister Peter Altmaier muss aufpassen, dass er…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Deutsche Bundestag/ZDH/Reform/Privatinsolvenz
Schlechte Vorbilder Drei statt sechs Jahre: Der Weg für Privatleute aus der Schuldenfalle soll künftig nur…
Weiterlesenneues deutschland: SPD-CDU: Geschichtsvergessen¶
Spitzenpolitiker von Parteien unterschiedlicher Couleur beziehen sich gerne auf Ludwig Erhard. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel…
Weiterlesenneues deutschland: Linken-Abgeordnete Wawzyniak lehnt Drei-Prozent-Sperrklausel bei Europawahlen als»undemokratisch« ab
Die Linken-Bundestagsbgeordnete Halina Wawzyniak hat die Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel bei den Europawahlen abgelehnt. Gegenüber der Onlineausgabe…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Terrorismus/NSU/Bundestag/Prozesse
Eine Aufgabe für alle Klar ist nach der letzten Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses nur eines: dass nicht…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundestag/Verteidigung/Bundeswehr
Verunsicherung in der Truppe wächst Es gehört zum Geschäft der Opposition zu wettern. Doch wenn Kritik…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA/Regierung/Steuern/Terrorismus
Noch kein Befreiungsschlag Barack Obama hatte von Anfang an ein Problem: Weil er als Lichtgestalt gestartet…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: SPD kauert im grünen Schatten / Leitartikel zu Umfrageergebnisse/Baden-Württemberg
Zur Mitte einer Legislaturperiode bleibt die Reue der Wähler über den historischen Machtwechsel des Jahres 2011…
WeiterlesenMindener Tageblatt: Kommentar zu Bundeswehrreform und Stopp des Drohnenprojekts / De Maizière unter Beschuss
Die Bundeswehr ist seit ihrem Bestehen immer wieder umgebaut worden, seit zwei Jahrzehnten befindet sie sich…
WeiterlesenTNS-Emnid Umfrage zu Steuerplänen der Grünen / Große Mehrheit gegen höhere Spitzensteuersätze
Der Staat hat genug Steuereinnahmen. Das bestätigen auch die jüngsten Berechnungen des Arbeitskreis Steuerschätzung. Dennoch wollen…
WeiterlesenParteiübergreifende Mehrheit für höhere Steuern und mehr Bildungs- und Sozialausgaben – Paritätischer Wohlfahrtsverband veröffentlicht Umfrage zu Verteilungsgerechtigkeit und Steuerpolitik
Eine "geradezu überwältigende Zustimmung für einen Richtungswechsel in der Steuer- und Ausgabenpolitik" belegt eine Studie des…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Gesellschaft/Demografie
Eine Lebensform auf dem Rückzug Der Mikrozensus lohnt sich eben doch: Durch die aktuellste Befragung der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU/Fischerei
Nicht der große Wurf Fischbestände besser schonen - das hört sich zunächst einmal gut an. Doch…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verteidigung/Bundeswehr/Rüstungsindustrie/Drohnen
Peinlich, peinlich Der Skandal um die Drohne "Euro-Hawk" ist gleich doppelt peinlich für die Bundesregierung. Erstens…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Landtag/Diäten
Ein Politikum Dass die Diäten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten um 2,5 Prozent steigen sollen, ist für sich…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Arbeit/Einkommen/Soziales
Nicht zurücklehnen Gute Nachrichten, oder? Zumindest für Deutschland. Arme haben ebenso wie Reiche am Ende der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Gesellschaft/Nordwest/Soziales/Mindestlohn
Auf Linie gebracht Jahrelang nahm alles seinen Gang: Die ausländischen Werkvertragsarbeiter auf dem Schlachthof Weidemark in…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA/Nachrichtenagentur AP
In Deutschland möglich Erst soll die Regierung von US-Präsident Barack Obama CIA-Informationen manipuliert haben, um den…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kriminalität/Statistik
Vorbeugung tut not Was müssen Ordnungshüter machen in einer Stadt, die in der Statistik nicht als…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien/CDU/Merkel
Nicht wahlkampftauglich Das öffentliche Interesse an politischen Themen steigt in jedem Jahr, in dem ein neuer…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bulgarien/Wahlen/Parlament
Gift fürs Investitionsklima Es steht schlecht um Bulgarien. Im ärmsten Land der Europäischen Union grassiert die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Migration/Integration
Alarmierend Aaalder, binisch Orhan", müssen Migranten in einem "Ladykracher"-Sketch lernen, obwohl sie der Deutschlehrerin zuvor den…
WeiterlesenJoost (SPD-Wahlkampfteam): Reicht nicht aus, nur das Internet auf die politische Agenda zu setzen/ Mit anderen Ressorts verbinden
Bonn/Berlin, 13. Mai 2013 - Gesche Joost, Mitglied des Wahlkampfteams von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, hat die…
Weiterlesenneues deutschland: Werner Schulz widerspricht Jürgen Trittin: Mindestlohn war in rot-grünen Hartz-Verhandlungen kein Thema
Der grüne Europaabgeordnete Werner Schultz hat seine Partei zu einer ehrlichen Aufarbeitung ihrer rot-grünen Regierungszeit und…
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