Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Justizminister verspricht Aufklärung im Fall des zu Tode gekommenen Syrers

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Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach
(CDU) hat sich „betroffen“ über den Todesfall des jungen Syrers in
der JVA Kleve geäußert. „Es darf nicht sein, dass eine Person wegen
Straftaten in Haft sitzt, die sie nicht begangen hat. Deswegen wird
der Sachverhalt zügig und lückenlos aufzuklären sein“, sagte
Biesenbach dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe). Der Mann
war bei einem Zellenbrand in der JVA Kleve umgekommen. Danach hatte
sich herausgestellt, dass er zu Unrecht in Haft saß. Biesenbach
berichtete, die Staatsanwaltschaft Kleve habe ein
Ermittlungsverfahren wegen der Festnahme und der Inhaftierung gegen
Polizeibeamte eingeleitet. „Wir werden in der gemeinsam Sitzung des
Innen- und Rechtsausschusses über den Sachstand berichten“, erklärte
er.

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