Nach Ansicht von Charlotte Knobloch ist die
Ablehnung eines eigenen NPD-Verbotsantrags durch die Bundesregierung
ein „Armutszeugnis für unsere wehrhafte Demokratie. Alle
demokratischen Kräfte – insbesondere die Partei mit F und D im Namen
– müssten entschlossen und couragiert gegen Freiheitsfeinde und
Antidemokraten vorgehen“, schreibt die Präsidentin der Israelitischen
Kultusgemeinde München und Oberbayern in einem Gastkommentar für die
Mittelbayerische Zeitung (Samstag). „Freilich wäre das Verbot kein
Sieg über die Dummheit und auch kein Heilmittel gegen
Rechtsextremismus. Aber Wehrhaftigkeit bedeutet eben, nicht tatenlos
zuzusehen, wenn unsere Verfassung offen, ungeniert und staatlich
subventioniert nicht nur diffamiert sondern verbal und aktiv
untergraben und bekämpft wird. Das Verbotsverfahren dient dem Schutz
unserer Freiheit und dem Erhalt der Würde unserer Demokratie“, so
Knobloch.
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