Heute fand die Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht
2011 der Bundesregierung statt. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:
„Die deutsche Wirtschaft wächst und wächst. Im Jahre 2010 waren es
rekordverdächtige 3,6 Prozent. Für das Jahr 2011 werden weitere 2,3
Prozent prognostiziert. Der Beschäftigungsstand war mit
durchschnittlich 40,5 Millionen im Jahre 2010 so hoch wie noch nie
zuvor. 2011 können wir mit durchschnittlich 40,8 Millionen
Beschäftigten rechnen, in einzelnen Spitzenmonaten sogar mit mehr als
42 Millionen.
Dies zeigt ganz deutlich: Es war richtig, Konjunkturpakete in der
Krise zu schnüren, um der Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Nun
ist die Wirtschaft gefestigt, die Konjunkturpakete können auslaufen.
Gleichzeitig war es richtig, eine beschäftigungsorientierte
Lohnpolitik zu verfolgen. Dadurch wurde unsere internationale
Wettbewerbsfähigkeit gestärkt und Arbeitsplätze wurden geschaffen.
Dies kommt jetzt auch den Beschäftigten zugute. Denn das verfügbare
Einkommen steigt im nächsten Jahr stärker als die Inflationsrate. Das
bedeutet im Klartext: Mehr Netto vom Brutto! Und: Die Binnennachfrage
wird folgerichtig zum stärksten Wachstumsfaktor. Wir realisieren
damit durch unsere Politik, was von anderen immer vollmundig
gefordert, aber selbst nie erreicht wurde.
Deutschland ist wieder der Wachstumsmotor in Europa. Wer hätte das
noch vor einigen Jahren gedacht als Deutschland infolge der
rot-grünen Politik abgeschlagen einen der letzten Plätze im
europäischen Vergleich belegte. Die unionsgeführte Bundesregierung
hat unser Land sicher durch die Krise gesteuert und mit ihrer Politik
den Aufschwung erfolgreich gestaltet.
Bei aller Euphorie darf die christlich-liberale Koalition die
weiterhin bestehenden Risiken aber nicht außer Acht lassen und muss
die vorhandenen Chancen weiter konsequent nutzen. Um den Aufschwung
zu verstetigen, gilt es u.a. weiterhin eine seriöse Haushaltspolitik
zu verfolgen, Innovationen zu fördern und dem drohenden
Fachkräftemangel mit geeigneten Mitteln zu begegnen. Deutschland
braucht u.a. investitionsfreundliche Rahmen-bedingungen im
Telekommunikationssektor und den weiteren Abbau hemmender Bürokratie.
Nur so können wir weitere Wachstumsimpulse setzen und den Wohlstand
in Deutschland erhalten und ausbauen.“
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