Der ehemalige innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, hat am Donnerstag den Rücktritt von Bundesinnenminister Hans-Peter…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Die Euro-Rettungspakete zerstören die Demokratien Europas
Europäer, empört Euch und steht auf. Stoppt den EU-Zentralismus. Beendet das künstliche Scheingeldmonopol des Politik- und…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum CDU-Parteitag
Die Partei mag die diversen inhaltlichen Kehrtwenden ihrer Chefin mit Skepsis betrachten, aber sie macht sie…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert die Lage der Grünen nach dem Ratzmann-Rücktritt
Politikunfähige Grüne kann niemand gebrauchen, schon gar nicht, wenn sie die wichtigste Oppositionsfraktion stellen wie in…
WeiterlesenGröhe: Urteil gegen Julia Timoschenko ist ein Skandal
Zum Urteil gegen Julia Timoschenko erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die Verurteilung von…
WeiterlesenSchockenhoff: Timoschenko-Urteil gefährdet Annäherung der Ukraine an EU
Die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ist wegen Amtsmissbrauchs beim Abschluss von Gasverträgen mit Russland zu…
WeiterlesenStraubinger: Erhebliche Verbesserungen am Arbeitsmarkt
Heute hat das Statistische Bundesamt den neuen Sozialbericht für Deutschland vorgestellt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und…
WeiterlesenSteinbach: Toleranz und Achtung von Meinungspluralität – wichtige Botschaften des Papstes
Zur Äußerung des Papstes, Verständnis für Proteste um seinen Besuch zu haben, erklärt die Vorsitzende der…
WeiterlesenPixel, Prozente und Parteien: „log in – Wahl im Web“ zur Berlin-Wahl / Interaktive Livesendung am Wahlabend in ZDFinfo und ZDFonline
Es verspricht ein spannender Abend zu werden in Berlin am 18. September 2011 - und das…
WeiterlesenBörnsen/Selle: Denkmalschutz-Sonderprogramm fortführen
Am 11. September ist der Tag des offenen Denkmals. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher…
WeiterlesenBörnsen/Kretschmer: Experten begrüßen einhellig die Initiative der Koalition zum immateriellen UNESCO-Kulturerbe
Am 5. September veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch zum Koalitionsantrag "Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe…
WeiterlesenHeil: Bundesweites Beratungstelefon zur Pflege gibt Verbrauchern mehr Rechtssicherheit
Fragen zu Verträgen mit stationären Pflegeeinrichtungen und sonstigen Wohnformen werden ab sofort bundesweit von den Verbraucherzentralen…
WeiterlesenKrings: Nur der Gesetzesentwurf der Koalition zur Wahlrechtsreform ist verfassungsgemäß
Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages wurden heute Sachverständige zur Reform des Wahlrechts angehört. Hierzu erklärt der…
WeiterlesenUhl: Vorgehen von Pro Asyl nicht akzeptabel
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, von ihrer Feier zum…
WeiterlesenSteinbach: Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen
Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ sieht im Wahlergebnis Mecklenburg-Vorpommerns einen Bundestrend
Das hätte mancher Sozialdemokrat kaum für möglich gehalten: Vom Osten lernen, heißt siegen lernen. Mit ihrem…
WeiterlesenFDP lädt ein zu offener Debatte „Bildung kontrovers“
Auf dem Sonderparteitag im November wird die FDP umfassend über Bildungspolitik beraten. Als Dialogpartei stellen wir…
WeiterlesenFraktionsvize Maurer greift auf „stern.de“ Chefs der Linkspartei an: „schwere narzisstische Störungen“
Die Kritik an der Führung der Linkspartei aus den eigenen Reihen wird immer massiver. Der Linken-Beauftragte…
WeiterlesenHolzenkamp/Heil: Mehr Sicherheit bei Internetgeschäften
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Einführung der sogenannten Button-Lösung verabschiedet. Dazu erklären der…
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Partei der Vernunft: Ein freies Geldsystem&direkte Demokratie sind der Ausweg aus der Eurokrise
Aufgedeckt: Erschütternde Details im aktuellen Entwurf des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
WeiterlesenBürgerrechtspartei DIE FREIHEIT gründet Landesverband in Thüringen
Erfurt, 22. Juni 2011. Die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT hat am Dienstag (21. Juni 2011) einen Landesverband…
WeiterlesenMartina Bunge: Bahr verschließt die Augen vor der Realität
"Dass Krankenkassen sich weigern, Versicherte aufzunehmen, ist nicht hinnehmbar, war aber vorhersehbar. So etwas kommt dabei…
WeiterlesenGröhe: Helmut Kohls Lebenswerk findet weltweit Anerkennung
Berlin, 16. Mai 2011 047/11 Zur Verleihung des Henry A. Kissinger Preises 2011 an Bundeskanzler a.…
WeiterlesenStraubinger: Tarifliche Lohnuntergrenzen sind notwendig
Die CDU-Sozialausschüsse schlagen vor, die für die Zeitarbeitsbranche geschaffene Lohnuntergrenze als allgemeine Lohnuntergrenze festzuschreiben. Dazu erklärt…
WeiterlesenPressestimme
Die Berliner Zeitung zum FDP-Parteitag:
Pressestimme Die Berliner Zeitung zum FDP-Parteitag: Die FDP muss jetzt aber, um wenigstens diese Klientel zu…
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Landeshauptstadt Dresden begrüßt parteilose Bürgermeister und Landräte
Die Teilnehmer von"Der Bürgermeistertag 2011"repräsentierenüber 1,43 Millionen Bürgerinnen und Bürger Deutschlands. Zweiter Bürgermeister Detlef Sittel wird…
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Partei der Vernunft – Die Bürgerrechte sind der Garant für unsere Freiheit und Unabhängigkeit
Die AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz) und die Partei der Vernunft setzen sich…
WeiterlesenParteiunabhängige nähern sich der absoluten Mehrheit
Die"Partei der Nichtwähler"wächst stetig, aber ein weiterer Trend wird häufig außer Acht gelassen: Bei kommunalen Direktwahlen…
Weiterlesen„Der Bürgermeistertag“empfängt parteilose Bürgermeister und Landräte aus ganz Deutschland
Kommunale Fachtagung und Netzwerkveranstaltung für parteiunabhängige Rathaus- und Landkreis-Chefs findet am 12. und 13. Mai 2011…
WeiterlesenGötz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen
Die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes privilegiert Kinderlärm. Flankierend beabsichtigt das Bundesbauministerium die Baunutzungsverordnung so zu ändern,…
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