Der Ton zwischen EU und China ist zwar rauer geworden, aber durch Verhandlungen können noch Fortschritte…
WeiterlesenSchlagwort: politik

„nd.DerTag“: Anlass für Wut und Kränkung – Kommentar zum Umgang mit dem Rentenunrecht Ost
Im April 2018 saßen in Dresden Menschen zusammen, die in der DDR ganz unterschiedlichen Berufen nachgegangen…
Weiterlesen
Nouripour dringt bei Richterwahl auf Tempo
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour hat an die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD appelliert, möglichst zügig die…
Weiterlesen
Bergregionen müssen ihr Modell anpassen
So ganz folgenlos im Sinne des Naturschutzes wird die Zurückdrängung der UVP in den Alpen wohl…
Weiterlesen
„nd.DerTag“: Heimpflege: Weiter steigenden Kosten für Pflegebedürftige – Mitwirkung unerwünscht / Ein Kommentar
Die neuen Zahlen sind keine Überraschung: Die Eigenanteile, die Pflegebedürftige in Heimen selbst zahlen müssen, sind…
Weiterlesen
Akuter Brüssel-Alarm
Weniger Geld aus Brüssel, weniger Entscheidungsbefugnisse, zusätzliche Steuern und daneben noch ein wenig getarntes vorgezogenes Verbrennerverbot…
Weiterlesen
Mutige Reform dringend nötig
Für immer mehr Menschen kann eine menschenwürdige Pflege nicht mehr gewährleistet werden. Selbst das Minimalziel "Satt,…
Weiterlesen
Wenn Pflege arm macht
Wer jetzt als Pflegefall ins Heim muss, hat bald gar nichts mehr: Dass ein Platz dort…
Weiterlesen
Kleiner Waffenschein: Neue Rekordmarke in NRW
In Nordrhein-Westfalen besitzen so viele Menschen wie nie zuvor einen Kleinen Waffenschein. Wie ein Sprecher des…
Weiterlesen
„nd.DerTag“: Wortloses Grauen – Kommentar zu Israels jüngstem Evakuierungsaufruf im Gazastreifen
Man glaubt es kaum: Von der bundesdeutschen Staatsräsonfront kommen Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen an…
Weiterlesen
Es braucht mehr als blumige Worte
Schöne Bilder und blumige Worte im Kanzleramt erzeugen noch kein Wachstum und schon gar keine Wirtschaftswende.…
Weiterlesen
Entgelte der Vollzeitbeschäftigten sind im Jahr 2024 deutlich gestiegen / BA-Presseinfo Nr.32
- Medianentgelte stiegen im Jahr 2024 auf monatlich 4.013 Euro - Gender-Pay-Gap liegt bei 346 Euro…
Weiterlesen
Energieberaterverband warnt Wirtschaftsministerin Reiche vor Rückabwicklung des Heizungsgesetzes
GIH-Chef Bolln sieht "deutlichen Trend hin zu vollelektrischen Wärmepumpen" - Trotz politischer Unsicherheit "Kipppunkt weg von…
Weiterlesen
NRZ: Mehr Fälle, weniger Geld – Suchtberatung vor dem Kollaps
Den Suchtberatungen in NRW droht der finanzielle Kollaps. Das sagte Peter Raiser, Geschäftsführer der Deutschen Hauptstelle…
Weiterlesen
Trumps riskantes Spiel
Trump selbst hat erheblich dazu beigetragen, Verschwörungsglauben in den USA populär zu machen. Nun könnte ihm…
Weiterlesen
Deutschland steht bei den afghanischen Ortskräften im Wort
Als die Taliban vor vier Jahren die afghanische Hauptstadt im Handstreich übernahmen, die internationalen Truppen zum…
Weiterlesen
AfDler als Beamte: Es geht nicht um den Dienst im Staat, sondern um den Staat an sich
Der Vorstoß hat möglicherweise etwas mit dem 22. März 2026 zu tun. An dem Tag wird…
Weiterlesen
Historikerverband fordert: Geschichtslehrer zu Fortbildungen gegen Fake News verpflichten/ Verbandschef Lutz Raphael: Fehlen von Weiterbildungspflicht „grob fahrlässig“.
Angesichts zunehmend mangelnder Geschichtskenntnisse vor allem bei jüngeren Menschen und der Zunahme von Fake News fordert…
Weiterlesen
Gewerkschaftschef fordert bessere Bezahlung und kürzere Arbeitszeit für Beamte/ Volker Geyer: „Es geht nicht um fürstliche Gehälter, sondern um Gerechtigkeit und Handlungsfähigkeit“
Der Vorsitzende der Beamtengewerkschaft dbb Beamtenbund und Tarifunion, Volker Geyer, hat von der Bundesregierung eine zügige…
Weiterlesen
Gewerkschaftschef lehnt Rentenpflicht für Beamte als „nicht bezahlbar“ ab / Volker Geyer warnt vor steigenden Personalkosten und neuen Ungerechtigkeiten
Der Vorsitzende der dbb-Gewerkschaft, Volker Geyer, hat den Vorschlag von Arbeitsministerin Bärbel Bas, Beamte in das…
Weiterlesen
dbb-Chef Geyer lehnt „Boomer-Soli“ zur Rentenfinanzierung ab / Gewerkschaft sieht Gefahr für erworbene Ansprüche -„Keine Lösung, nur Umschichtung“
Der Vorsitzende der dbb-Gewerkschaft, Volker Geyer, hat sich gegen den vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung vorgeschlagenen…
Weiterlesen
dbb-Chef Geyer: „Extremisten haben im Staatsdienst nichts zu suchen“ / dbb-Chef warnt vor pauschalen Ausschlusskriterien bei AfD-Mitgliedern – Einzelfallprüfung entscheidend
Der Vorsitzende der Beamtengewerkschaft dbb, Volker Geyer, spricht sich gegen pauschale Ausschlüsse von AfD-Mitgliedern aus dem…
Weiterlesen
Kubicki lehnt Alkoholverbot an Supermarktkassen ab: „Als seien die so blöd“/ FDP-Vize kritisiert Vorstoß von Drogenbeauftragtem Streeck als „absurd“- Kritik an staatlicher Bevormundung
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat den Vorschlag des neuen Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck zurückgewiesen, alkoholische Getränke…
Weiterlesen
Dobrindt im Nebel
Ein Bundesinnenminister, der für Humanität und Ordnung in der Migrationspolitik sorgen möchte, hätte viele Möglichkeiten dazu.…
Weiterlesen
Neubaur lobt Wüst: „Zusammenarbeit ist eine Zwei mit plus, plus, plus „
Die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) sieht die Zusammenarbeit mit Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) auf einem…
Weiterlesen
Wer angesichts der Rentenlücke privat vorsorgt, darf nicht der Dumme sein
Wer sich also über zig Jahre ein sattes Polster für den Ruhestand erarbeitet und angespart hat,…
Weiterlesen
„nd.DerTag“: Abschiebung über Menschenrechte – Kommentar zum ersten Abschiebeflug der schwarz-roten Koalition nach Afghanistan
Nun hat es Alexander Dobrindt endlich geschafft: Zum ersten Mal seit ihrer Amtsübernahme vor rund zweieinhalb…
Weiterlesen
Kommentar zur möglichen Preiserhöhung von Zigaretten
Gesundheitspolitisch ist die Sache klar. Rauchen ist für eine Vielzahl schwerer gesundheitlicher Schädigungen verantwortlich. Zudem ist…
Weiterlesen
Sommerpressekonferenz
Am Ende blieb der Eindruck, dass vieles ungefragt blieb, was die Bürger gewiss interessiert hätte. Etwa…
Weiterlesen
Moraltheologe Sautermeister verteidigt Widerstand gegen Juristin Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin/Vorbehalte angesichts der Positionierung zum Paragrafen 218 berechtigt
Der Bonner Moraltheologe Jochen Sautermeister hat die ablehnende Haltung der katholischen Kirche zur Wahl der Juristin…
Weiterlesen