Schon das Datum und der Ort sind symbolisch. Nicht nur, dass die AfD sich an diesem…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Die Macht des Kompromisses
Dennoch ist das geeinte Reformpaket der sogenannten großen Koalition mehr als nur ein Schritt in die…
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Arbeitsmarkt in der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) im Spannungsfeld: Konjunkturelle Schwäche trifft auf strukturellen Wandel / BA-PressinfoNr.24
Der Arbeitsmarkt für Fachkräfte in der IKT (Informations- und Kommunikationstechnik) bleibt weiterhin dynamisch. Zum einen belastet…
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AfD-Politiker Hohm fordert mehr Kompromissbereitschaft der Partei / Generation-Deutschland-Chef beklagt zu viel „Dagegen-Sein“ und fordert mehr inhaltliche Konzepte für mögliche Regierungsübernahme
Osnabrück. Im Vorfeld des Bundesparteitages hat der AfD-Nachwuchschef Jean-Pascal Hohm eine mangelnde inhaltliche Tiefe seiner Partei…
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Grünen-Chefin Brantner kritisiert neue Reformpläne: „Das ganze Paket ist mutlos“ / Brantner wirft Regierung „Schmalspurreform“ bei Einkommensteuer vor – Lob für härtere Linie gegen China
In der Debatte um die anstehenden Reformen kritisiert Grünen-Chefin Franziska Brantner die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf und…
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SPD-Spitzenkandidat Ott: Besuch des Kölner Doms soll für NRW-Bürger an Samstagen kostenlos bleiben
Düsseldorf. Der Besuch des Kölner Doms soll für die Bürger aus NRW an Samstagen kostenlos bleiben…
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„nd.DieWoche“: Angst vor dem roten Berlin – Kommentar zum Versuch, die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen in Berlin per Gesetz zu blockieren
Im Kampf gegen links griff in der Geschichte dieses Landes die herrschende Klasse zu unterschiedlichen Mitteln.…
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Frankfurter Rundschau zum Reformpaket der schwarz-roten Regierungskoalition: Das Schlechte zuerst
Diese Regierung will regieren, und sie tut es auch. Man könnte also feststellen: Es geht doch!…
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Historikerin warnt vor blindem Vertrauen in deutsche Institutionen gegen Rechtspopulismus / Autorin Morina sieht US-Zivilgesellschaft als Vorbild
Angesichts des Umfragehochs der AfD und des Vertrauensverlusts in die einstigen Volksparteien SPD und CDU in…
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250. Jahre USA: Politikwende nach US-Zwischenwahlen sehr ungewiss / Historikerin Morina: „Kein Zweifel an Versuchen Trumps, Abstimmung zu beeinflussen“
Trotz der anhaltenden Unbeliebtheit von US-Präsident Donald Trump in den Umfragen hält die Historikerin Christina Morina…
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Historikerin Morina sieht US-Demokratie am tiefsten Punkt seit dem Bürgerkrieg / USA feiern 250. Jahrestag der Unabhängigkeit unter schweren Erschütterungen der Trump-Amtszeit
Angesichts der tiefen politischen Verwerfungen in den USA zum bevorstehenden 250. Jahrestag der Unabhängigkeit hat die…
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„nd.DerTag“: Drohkulisse in der Krise – Kommentar zur neuen Grundsicherung
Das waren Zeiten, als die Ampel-Koalition den Menschen im Erwerbslosen entdeckte. Und postulierte, man müsse denen,…
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Kommentar der Frankfurter Rundschau zum AfD-Parteitag: Protest muss unbequem sein
Dass faschistische Kräfte in Deutschland an Einfluss gewinnen, ist kein akzeptabler Zustand. Es darf kein Teil…
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Familiengründung muss wieder attraktiver werden
Nur noch 1,32 Kinder werden pro Frau geboren, so wenig wie seit Ende der 1990er Jahre…
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Klinikkonzern Ameos streitet mit AOK Sachsen-Anhalt um Abrechnungen
Der Schweizer Klinikkonzern Ameos kassierte nach Ansicht der AOK Sachsen-Anhalt Geld für Leistungen, die er nicht…
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„nd.DerTag“: Der linke Funke in der SPD – Kommentar zum SPD-Positionspapier vor dem Reformgipfel des Koalitionsausschusses
Es ist ein Herzschlag zu hören: Fünf SPD-Bundestagsabgeordnete um Annika Klose, stellvertretende Vorsitzende der Rentenkommission und…
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Symptomatisch für Deutschland
Das Aus der deutschen Nationalelf bei der Fußball-WM ist eine sportliche Enttäuschung. Die Niederlage und der…
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Dobrindt rüstet auf
Der neue Verfassungsschutzbericht ist eine Zumutung. Er zeigt eine Republik, in der demokratiefeindliche Szenen wachsen, brutaler…
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Frankfurter Rundschau meldet: Grünen-Politiker von Notz zu Innerer Sicherheit
Die "Frankfurter Rundschau" meldet in ihrer Mittwochausgabe (1. Juli): Gefahr durch Drohnen: "Was die Bundesregierung bisher…
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Mit Sicherheit auf Abwegen
Innenminister Alexander Dobrindt will die beunruhigenden Zahlen politisch nutzen und das Bundesamt für Verfassungsschutz zum "echten…
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Christina Ramb übernimmt den Vorsitz des BA-Verwaltungsrates / BA-Presseinfo Nr. 23
Zum 1. Juli 2026 wechselt der Vorsitz des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu Christina…
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Arbeitsmarkt im Juni 2026 – Verhaltener Ausklang der Frühjahrsbelebung / BA-Presseinfo Nr. 22
"Am Arbeitsmarkt ist kaum Veränderung zu sehen. Die Arbeitslosigkeit sinkt nur wenig und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung…
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Arbeitgeberverband fordert konsequente Sanktionen bei neuer Grundsicherung / BDA-Hauptgeschäftsführer Kampeter lobt neue Grundsicherung und verlangt weitere Sozialreformen
Zum Start der neuen Grundsicherung und dem Bürgergeld-Aus fordert Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände…
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Bürgergeld-Aus: Arbeitsministerin Bas kündigt hartes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch an / SPD-Politikerin verteidigt Kurswechsel bei neuer Grundsicherung und fordert mehr Eigenverantwortung
Vor der Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung am 1. Juli hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas…
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Mitglieder der Rentenkommission: Rente nach Beitragsjahren hätte nichts gebracht / Bofinger: „Verfechter haben System nicht verstanden“ – Cremer: „Besserverdiener hätten profitiert“
Mitglieder der Rentenkommission haben die von Manuela Schwesig kritisierte Absage an eine Rente nach Beitragsjahren verteidigt…
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Wer mit Haftbefehl gesucht wird, soll kein Bürgergeld bekommen – Vorstoß von CDU-Ministern in NRW
Wer in Deutschland per Haftbefehl gesucht wird, kann trotzdem Bürgergeld oder andere staatliche Sozialleistungen beziehen. Während…
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„nd.DerTag“: Bomben statt Diplomatie – Kommentar zur jüngsten militärischen Eskalation zwischen Pakistan und Afghanistans Taliban-Regime
Pakistan hat sich in den vergangenen Wochen einen Ruf als Vermittler erworben, indem es einen scheinbar…
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„Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) zum auslaufenden Tankrabatt
Ein teures Vergnügen war dieser Tankrabatt. Nach ersten Berechnungen hat er uns alle 1,6 Milliarden Euro…
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Tankrabatt
Die Zahlen sind ein Argument dafür, den Tankrabatt auslaufen zu lassen. Ein teures Instrument, das vor…
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Burnhams Kampfansage
Viel zu kurz zusammengefasst, sieht Burnham das Heil zuerst in der Regionalisierung der Macht - im…
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