Neues Deutschland: Wahlen in Berlin: Zäsur für Links

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Mit dem feststehenden Ende von Rot-Rot in Berlin
wird für die LINKE eine Zäsur eintreten. Die Verabschiedung eines
Grundsatzprogramms auf ihrem Bundesparteitag Ende Oktober sollte
einen gewachsenen politischen und gesellschaftlichen Einfluss krönen,
zumindest eine gelungene Regeneration nach dem Führungswechsel im Mai
letzten Jahres belegen. Dafür gibt das nun beendete »Superwahljahr
2011« nichts her.

Im Gegenteil ist zu vermuten, dass der zuletzt nur mühsam unter
der Decke gehaltene innerparteiliche Richtunsgstreit jetzt ohne
Rücksicht auf (Wähler- und andere) Verluste neu entbrennt. Eine
nüchterne Rückschau auf die Wahlen 2011 liefert jedoch kaum
rationalen Stoff dafür. Egal, welche Strömung in den jeweiligen
Bundesländern tonangebend ist: Die LINKE, um es gelinde auszudrücken,
verharrt bundesweit auf abschüssiger Bahn. Ihr größtes Problem liegt
tiefer als in unterschiedlichen Akzenten, mit denen einerseits eine
Bereitschaft zum Mitregieren, andererseits antikapitalistische
Grundpositionen betont werden.

Die LINKE hat, vor allem in jüngeren Milieus, weitgehend das
verloren, was man politischen Charme nennt. Ihn zurückzugewinnen,
dafür bedarf es politischer Grundtugenden, an denen es
strömungsübergreifend mangelt: mehr Offenheit, Neugier, Toleranz,
Widerborstigkeit, menschennahe Phantasie, spürbare Lust auf
gesellschaftliche Reform … Debatten darüber sind die
eigentlichen Zukunftsdebatten einer demokratischen Linken.

Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

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