Auf Schultafeln fordern heute Demonstrantinnen und Demonstranten den hessischen Kultusminister Ralph Alexander Lorz (CDU) dazu auf,…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Krachendes Scheitern von Innenminister Thomas Strobl (CDU)
Im Verlauf der Debatte um den Doppelhaushalt 2020/2021 des baden-württembergischen Innenministeriums bescheinigte der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann…
WeiterlesenBaden-württembergischer Doppelhaushalt 2020/21: Größter Schuldenhaushalt aller Zeiten
Einem Räumungsverkauf unter dem Motto „Alles muss raus“ gleicht der Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und…
WeiterlesenNüßlein: Betriebsrentner werden um 1,2 Milliarden Euro entlastet
Kassenbeiträge zur Betriebsrente sinken Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Einführung eines…
WeiterlesenTillmann/Brehm: Wichtiger Schritt zu mehr Transparenz
Union erreicht wichtige Änderungen im Rahmen der parlamentarischen Beratungen Der Finanzausschuss hat heute den Entwurf eines…
WeiterlesenAn Datenkraken ausgeliefert dank Parkscheinapps
Unter dem Namen „travipay“ oder nun „PayByPhone“ wird in vielen baden-württembergischen Städten der Parkschein über das…
WeiterlesenNach tödlicher Attacke in Augsburg: CSU-Fraktion macht sich für Ausweitung der Videoüberwachung stark
In einer Gedenkminute ist heute im Bayerischen Landtag des Feuerwehrmannes gedacht worden, der bei der Gewaltattacke…
WeiterlesenBeatrix von Storch: „Ein Jahr UN-Migrationspakt: Die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme geht weiter“
Ein Jahr nach der Verabschiedung des Global Compact for Migration durch die UN erklärt Beatrix von…
WeiterlesenKehrt der Zombie Vorratsdatenspeicherung zurück? Straftaten verfolgen statt Überwachung aller
Die neue EU-Sicherheitskommissarin Johansson sprach sich gestern im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des Europäischen Parlaments überraschend…
WeiterlesenJoachim Paul: Den Ausbau von schnellem Netz durch Glasfaser-Gutscheine voranbringen
AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, fordert die Bundes- und Landesregierungen auf, die…
WeiterlesenWadephul: Guter Schritt auf dem Weg zu einem Frieden in der Ostukraine
Ergebnis des Pariser Gipfels kein Anlass zur Aufhebung der Sanktionen gegen Russland Im Konflikt um die…
Weiterlesenrbb-Umfrage: Bedroht, beschimpft, beleidigt
Sperrfrist: 10.12.2019 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenWalter-Borjans bei NDR 2: „Wir sind nicht die Handpuppe von Herrn Kühnert“
Der neue SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Spekulationen zurückgewiesen, dass das neue Führungsduo mit Saskia Esken durch…
Weiterlesenphoenix runde: Linksruck der SPD – Was hält die GroKo aus? – Dienstag, 10. Dezember 2019, 22.15 Uhr
Nach dem Parteitag ist klar: Die Sozialdemokraten planen unter dem neuen Führungsduo, Saskia Esken und Norbert…
WeiterlesenLeistung fordern und Homogenität der Lerngruppen wiederherstellen!: Auch diesjährige PISA-Studie bescheinigt Deutschland nur wieder Mittelmaß
Bemerkenswerte Ergebnisse hat die aktuelle PISA-Studie für Deutschland zutage gebracht – allerdings alles andere als positive.…
WeiterlesenSpringer: Fast jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger schon seit 10 Jahren im Leistungsbezug
Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) heute mit Verweis auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, ist fast…
WeiterlesenBritischer Wahlkampf ohne Vision nach möglichem Brexit / Wirtschaftsversprechen der Parteien polarisieren
Mit den für den 12. Dezember 2019 vorgezogenen Unterhauswahlen versinkt das Vereinigte Königreich nach der dritten…
WeiterlesenHauptmann: Angriff auf die Schuldenbremse ist Angriff auf die junge Generation
SPD-Beschlüsse gelten nicht für die Koalition Die SPD hat auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende unter…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 9. Dezember 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Armin Laschet, CDU, Ministerpräsident NRW, Thema: SPD 8.05 Uhr, Marian Wendt, CDU, Vorsitzender…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer Forsa-Aktuell: SPD sinkt auf 11 Prozent – CDU/CSU, AfD und FDP gewinnen je 1 Prozentpunkt – 3 Prozent der Deutschen trauen SPD zu, mit Problemen in Deutschland fertig zu werden
SPD zum Start der neuen Parteiführung bei 11 Prozent Nach der Entscheidung für die neue SPD-Spitze…
Weiterlesen„hart aber fair“ am Montag, 9. Dezember 2019, 21:00 Uhr, live aus Berlin
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: SPD am Abgrund, Regierung auf Abruf – wohin geht das Land?…
WeiterlesenBeatrix von Storch: „Hamas-Konferenz in Berlin verbieten“
Zur Einladung von Hamas-Sympathisanten, u. a. des Palestinian Return Center (PRC) und der Palästinensischen Gemeinschaft in…
Weiterlesen
SPD muss bei Parteitag Chance auf sozialökologischen Neustart nutzen (FOTO)
Die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands haben sich mit ihrer Wahl für Saskia Esken und Norbert…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Olaf Scholz bei Politikerzufriedenheit gleichauf mit Angela Merkel
Sperrfrist: 05.12.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Mehrheit der Deutschen zweifelt nicht an der NATO
Sperrfrist: 05.12.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: 64 Prozent der Deutschen wünschen sich einen Fortbestand der Großen Koalition
Sperrfrist: 05.12.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenPIRATEN Bayern reichen Popularklage gegen Ungleichbehandlungen im Gesetz für die Kommunalwahlen ein
Das Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte widerspricht im Artikel 28 wichtigen Grundsätzen der bayerischen Verfassung…
Weiterlesenphoenix persönlich: Kristina Schröder zu Gast bei Alfred Schier – Samstag, 7. Dezember 2019, 00.00 Uhr& Sonntag, 8. Dezember 2019, 11.30 Uhr
Die ehemalige Bundes-Familienministerin und heutige Welt-Kolumnistin Kristina Schröder hält die Meinungsfreiheit in Deutschland für bedroht. „Wenn…
WeiterlesenNachhaltige Agrarpolitk: CSU-Fraktion will Höfe-Sterben verhindern
In der von den Grünen angestoßenen Plenardebatte zur künftigen Agrarpolitik setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag…
Weiterlesenstern-DISKUTHEK / Wolfgang Kubicki will sich nicht als Feminist bezeichnen und hält den Begriff für eine „PR-Maßnahme“
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) setzt sich zwar für gleiche Rechte von Männern und Frauen ein, will…
Weiterlesen