7.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied Gesundheitsausschuss, Thema: Impfgipfel von Bund und Ländern 8.05…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Außenpolitik nach Gefühlslage
„In der Politik ist Sprache das eigentliche Handeln“. Das hat Robert Habeck, einer der wenigen Intellektuellen…
WeiterlesenWadephul: Präsidentschaftswahlen in Syrien eine Farce
Die von Assad angesetzten Wahlen können von der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannt werden Zu den heutigen…
WeiterlesenTino Chrupalla (AfD): Wollen Wahlergebnis gegenüber 2017 steigern – Dialog mit Belarus
Der AfD-Co-Vorsitzende und einer der beiden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Tino Chrupalla, will das Ergebnis seiner…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Union 1 Prozentpunkt hinter den Grünen, SPD 1 Prozentpunkt vor der FDP – 39 Prozent der FDP-Anhänger haben 2017 CDU/CSU gewählt
Grüne 25, CDU/CSU 24, SPD 14, FDP 13, Linke 6, AfD 10 Prozent SPD und Grüne…
WeiterlesenCotar und Wundrak gratulieren Weidel und Chrupalla
Die Mitglieder der AfD haben sich in der Mitgliederumfrage zur Spitzenkandidatur der AfD für das Kandidatenduo…
WeiterlesenJörg Meuthen zum Ergebnis der Spitzenkandidatenwahl
Die Mitglieder der AfD haben entschieden: Alice Weidel & Tino Chrupalla führen als Spitzenkandidaten die AfD…
WeiterlesenAlice Weidel und Tino Chrupalla zum Spitzenkandidaten-Duo der AfD gewählt
Die Mitglieder der AfD haben Alice Weidel und Tino Chrupalla zum Spitzenkandidaten-Duo gewählt, mit dem die…
WeiterlesenStephan Brandner: Grundgesetz mehr unter Druck als je zuvor – nur AfD ist Wächterin der Grundrechte
Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran,…
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ZDF-Politbarometer Mai II 2021: Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock verliert deutlich an Ansehen / Große Zustimmung zu aktuell geltenden Corona-Maßnahmen (FOTO)
Nach ihrer Nominierung als Kanzlerkandidatin hatten sich die Werte von Annalena Baerbock (Grüne) stark verbessert. Jetzt…
WeiterlesenUmfrage in Mecklenburg-Vorpommern: SPD und CDU bräuchten weiteren Partner
Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die Landes-SPD in der Gunst der Wählerinnen…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl – Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
In der heutigen Sitzung des Bundestages wurde eine Absenkung der Zahl der beizubringenden Unterstützungsunterschriften für die…
WeiterlesenLuczak/Hirte: Stärkung des Finanzmarktes Deutschland
Kein „Weiter so“ nach Wirecard – Union setzt neues System der Finanzaufsicht und Bilanzkontrolle durch Die…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Statt des entschlossenen Kampfes gegen den importierten islamischen Antisemitismus nur dasübliche Geschwafel von der Bundesregierung
Zu den Äußerungen von Merkel, Seibert und Schäuble hinsichtlich der antisemitischen Angriffe auf deutschem Boden erklärt…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Statt des entschlossenen Kampfes gegen den importierten islamischen Antisemitismus nur dasübliche Geschwafel von der Bundesregierung
Zu den Äußerungen von Merkel, Seibert und Schäuble hinsichtlich der antisemitischen Angriffe auf deutschem Boden erklärt…
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Zu den Äußerungen von Merkel, Seibert und Schäuble hinsichtlich der antisemitischen Angriffe auf deutschem Boden erklärt…
WeiterlesenWeiß/Oellers: Barrierefreiheit gehört nicht nur ins Gesetz, sondern auch in die Köpfe
Deutscher Bundestag beschließt Barrierefreiheitsstärkungsgesetz Zum Beschluss des Deutschen Bundestages eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU)…
WeiterlesenKühnert zu Giffey-Rücktritt: Alle Karten liegen auf dem Tisch
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, hat den Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) als Bundesfamilienministerin…
WeiterlesenStephan Brandner: Rest des Kabinetts sollte nachziehen – Rücktritt von Familienministerin Giffey kommt viel zu spät
Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit längerer Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit…
WeiterlesenResolution der demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag: Antisemitismus entschieden bekämpfen! / Klares Bekenntnis für aktives jüdisches Leben in Bayern
Die demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag verurteilen Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen. Mit Blick auf die…
WeiterlesenPIRATEN kritisieren geplantes Rasterkonzept in der Psychotherapie
+++ Gesetz führt zu Beschneidungen der Behandlungsdauer +++ Beschränkung der Psychotherapie gefährdet das Patientenwohl +++ Kritik…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: 69 Prozent der Bayern mit Söder zufrieden, 63 Prozent der NRW-Bürger mit Laschet unzufrieden
Grüne 26, CDU/CSU 24, SPD 15, FDP 11, Linke 6, AfD 10 Prozent Im RTL/ntv-Trendbarometer gibt…
WeiterlesenDiversity-Tag: „Quoten können nur das letzte Mittel sein“
Anlässlich des heutigen Tages der Vielfalt spricht sich die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und…
WeiterlesenEinladung zum Online-Pressegespräch am Dienstag, 25. Mai 2021 / „Hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und Desinformation: Wie sicher ist die Bundestagswahl?“
Beginn: 10:00 Uhr Voraussichtliches Ende: 11:30 Uhr Mitwirkende: * Dr. Georg Thiel, Bundeswahlleiter und Präsident des…
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Jörg Meuthen: Die Entscheidungsgrundlagen für Merkels Corona-Politik gehören umgehend auf den Prüfstand (FOTO)
Der Medizinprofessor und Gesundheitsökonom Matthias Schrappe (66), der bis 2007 stellvertretender Vorsitzender des Sachverständigenrats Gesundheit war,…
WeiterlesenPiratenpartei Hessen für ein Ende der Diskriminierung queerer Menschen
Am 17. Mai findet der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) statt –…
Weiterlesenrbb exklusiv: „Polittalk aus der Hauptstadt“: Große Wechselstimmung in Deutschland
SPERRFRIST: Montag, 17.5.21 – 5.00 Uhr — FREI für Montagsausgaben der Zeitungen „Polittalk aus der Hauptstadt…
WeiterlesenMarco Buschmann (FDP) kritisiert Bildungsföderalismus
Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, kritisiert den Bildungsföderalismus. „Das Bildungssystem klappt nicht, wie wir…
WeiterlesenFDP-Generalsekretär Volker Wissing: „Wir leben in einer Zeit, in der Freiheit verteidigt werden muss“
FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat im phoenix-Interview das Verhalten von CDU und Grünen in der Pandemie kritisiert.…
WeiterlesenBuschmann (FDP): „Das Bildungssystem muss moderner, der Staat digitaler werden“
Die FDP will im Wahlkampf für den Bundestag unter anderem auf die Themen Digitalisierung, Erholung der…
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