Halle. Die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast, hat den designierten Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz,…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
PHOENIX – Live: Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011- Mittwoch, 18. Juli 2012, 11.30 Uhr
PHOENIX überträgt am Mittwoch, 18. Juli 2012, ab 11.30 Uhr LIVE aus Berlin die Vorstellung des…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Behörden observierten Liebhaber Zschäpes nach Abtauchen des Neonazi-Trios
Der Verfassungsschutz hat von Juni 1998 bis April 1999 einen Anhänger der Neonazi-Organisation Blood and Honour…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Verfassungsschutz: „Unkontrolliertes Eigenleben“
Eigentlich will Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ab Mitte August bei einer Fahrradtour im Urlaub neue Kräfte für…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: BERLINER MORGENPOST: Nur scheinbar ein kluges Urteil / Leitartikel von Sven Felix Kellerhoff
Es sollte wohl ein salomonisches Urteil sein, das für Ausgleich sorgt und damit Rechtsfrieden stiftet. Bekanntlich…
WeiterlesenWAZ: Bundesweite Fahndung nach untergetauchtem Salafisten
Einer der radikalsten salafistischen Terrorverdächtigen Deutschlands ist spurlos verschwunden. Bereits Anfang Juni tauchte Denis Cuspert unter.…
WeiterlesenWAZ: Hohn für die RAF-Opfer – Kommentar von Dietmar Seher
Zwischen 1971 und 1991 wurden 36 Menschen Opfer der RAF. Man brachte sie um unter dem…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: zum Prozess gegen Verena Becker
Der Aufwand war gewaltig, und doch wird das Ergebnis kaum befriedigen: Die Frage, wer die tödlichen…
WeiterlesenOstsee-Zeitung: Kommentar zum Urteil gegen Verena Becker
Das Urteil fußt in weiten Teilen auf einer Aussage von Peter-Jürgen Boock, dem Ex-Terroristen, der seine…
WeiterlesenNeues Deutschland: NSU und Verfassungsschutz: Gesetzlose im Amt
Die Fehler bei der Verfolgung rechtsextremistischer Terroristen, die über Jahre hinweg ungehindert und eiskalt zehn Menschen…
Weiterlesenstern.de: Verfassungsschutz versuchte möglicherweise Zschäpe anzuwerben
Der Verfassungsschutz hat möglicherweise versucht, NSU-Mitglied Beate Zschäpe als V-Frau zu gewinnen. Darauf deuten nach Informationen…
WeiterlesenBosbach: Deutschland kann nicht grundsätzlich auf Verfassungsschutz verzichten/ Kleinere zu größeren Einheiten zusammenlegen
Bonn/Köln, 4. Juli 2012 - Wolfgang Bosbach (CDU) hält den Verfassungsschutz trotz der Pannen in den…
WeiterlesenMindener Tageblatt: Kommentar zum Rücktritt des Verfassungsschutz-Präsidenten :/ Nur Pleiten, Pech und Pannen?
Dass sich die deutschen Sicherheitsbehörden von den verschiedenen Verfassungsschutzämtern bis zum Bundeskriminalamt beim Thema Rechsterrorismus nach…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Was haben die zu verbergen? / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Die Verfassungsschützer haben verspielt, was für Schlapphüte in einer Demokratie am wichtigsten ist: Vertrauen der Bürger…
WeiterlesenTrierischer Volksfreund: Zum Rücktritt des Verfassungsschutzpräsidenten – Leitartikel, Trierischer Volksfreund 03.07.2012
Die skandalöse Pannen-Serie bei der Aufklärung der neonazistischen Mord-Taten hat zu ersten Konsequenzen geführt: Heinz Fromm,…
WeiterlesenNeues Deutschland: zur Lage in und um Syrien
Die gute Nachricht: Die Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats sind sich in der Beschlusslage zu Syrien erneut einig.…
WeiterlesenNeues Deutschland: Rechter Terror: Gelernt?
Gestern war BKA-Chef Zierke vor den NSU-Untersuchungsausschuss geladen. Er behauptete, sein Amt habe »Schularbeiten« gemacht, habe…
Weiterlesen„Brauner Terror – Blinder Staat“/ „Frontal 21“-Doküber die Verbrechen des Nazi-Trios Zschäpe, Böhnhardt, Mundlos und das Versagen der Ermittlungsbehörden
14 Jahre lang lebten die Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos im Untergrund, verübten…
WeiterlesenWAZ: Linksterrorist droht Deutschland mit islamistischem Glaubenskrieg
Nach 13 Jahren Haft droht der militante Linksextremist Bernhard Falk dem Staat mit neuer Gewalt -…
WeiterlesenNeues Deutschland: SIPRI-Bericht: Tödliche Währung
Wenn es, wie in dieser Woche bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, um Teherans Nuklearprogramm geht,…
WeiterlesenMißfelder (CDU): Russland und China sollen UNO-Blockade beenden
Bonn/Recklinghausen, 1. Juni 2012 - Philipp Mißfelder (CDU) erhofft sich für den Umgang mit der Syrien-Krise…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Statt Großeinsatz ein Wimpeltausch – Leitartikel von Gilbert Schomaker
Es sollte ein großer Schlag gegen die Rockerbanden in Berlin werden: Hunderte Beamte waren zusammengezogen worden.…
WeiterlesenZDF: Iran setzt Passagierflugzeuge für Waffentransporte ein
Iran nutzt offenbar Passagierflugzeuge für Waffenlieferungen an Syrien und in den Libanon. Das erfuhr das ZDF-"heute-journal"…
WeiterlesenBinninger (CDU) gegen TV bei U-Ausschuss / Högl (SPD): Beckstein nicht souverän
Bonn/Berlin, 24. Mai 2012 - CDU-Obmann Clemens Binninger (CDU) hat sich am Rande des heutigen NSU-Untersuchungsausschusses…
WeiterlesenHögl (SPD): Beckstein „tragische Figur“ / Benninger (CDU) fordert klare Zuständigkeiten
Bonn/Berlin, 24. Mai 2012 - Eva Högl (SPD) hat den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein vor…
Weiterlesenstern spürt deutschen Islamisten in Somalia auf – Konvertit schloss sich Terrorgruppe an
Lange war der Verbleib des deutschen Konvertiten Andreas M. unklar. Vor sechs Monaten war der Islamist…
WeiterlesenNeues Deutschland: NATO-Gipfel: Zurück in die Zukunft
Chicago, das war nicht nur eine hermetisch gegen die größten Anti-NATO-Proteste der USA-Geschichte abgeriegelte Trutzburg des…
WeiterlesenKarzai erwägt, früher aus dem Amt zu scheiden / Afghanistans Präsident im ZDF-Interview
Vor dem Nato-Gipfel in Chicago, auf dem die zukünftige Sicherheit Afghanistans besprochen werden soll, erwägt Afghanistans…
WeiterlesenMerkel vor G8- und NATO-Gipfel: Deutschland, EU und USA voneinander abhängig / Verhältnis EU-USA ist Kernstück für Sicherheit
Bonn/Berlin, 17. Mai 2012 - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im PHOENIX-Interview vor dem G8-Gipfel in Camp…
WeiterlesenJäger (SPD): Salafistische Vereine verbieten
Bonn/Düsseldorf, 16. Mai 2012 - NRW-Innenminister Ralf Jäger hat sich im PHOENIX-Interview "tief entsetzt über die…
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