Der Verfassungsschutz hat möglicherweise versucht, NSU-Mitglied Beate Zschäpe als V-Frau zu gewinnen. Darauf deuten nach Informationen…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Bosbach: Deutschland kann nicht grundsätzlich auf Verfassungsschutz verzichten/ Kleinere zu größeren Einheiten zusammenlegen
Bonn/Köln, 4. Juli 2012 - Wolfgang Bosbach (CDU) hält den Verfassungsschutz trotz der Pannen in den…
WeiterlesenMindener Tageblatt: Kommentar zum Rücktritt des Verfassungsschutz-Präsidenten :/ Nur Pleiten, Pech und Pannen?
Dass sich die deutschen Sicherheitsbehörden von den verschiedenen Verfassungsschutzämtern bis zum Bundeskriminalamt beim Thema Rechsterrorismus nach…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Was haben die zu verbergen? / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Die Verfassungsschützer haben verspielt, was für Schlapphüte in einer Demokratie am wichtigsten ist: Vertrauen der Bürger…
WeiterlesenTrierischer Volksfreund: Zum Rücktritt des Verfassungsschutzpräsidenten – Leitartikel, Trierischer Volksfreund 03.07.2012
Die skandalöse Pannen-Serie bei der Aufklärung der neonazistischen Mord-Taten hat zu ersten Konsequenzen geführt: Heinz Fromm,…
WeiterlesenNeues Deutschland: zur Lage in und um Syrien
Die gute Nachricht: Die Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats sind sich in der Beschlusslage zu Syrien erneut einig.…
WeiterlesenNeues Deutschland: Rechter Terror: Gelernt?
Gestern war BKA-Chef Zierke vor den NSU-Untersuchungsausschuss geladen. Er behauptete, sein Amt habe »Schularbeiten« gemacht, habe…
Weiterlesen„Brauner Terror – Blinder Staat“/ „Frontal 21“-Doküber die Verbrechen des Nazi-Trios Zschäpe, Böhnhardt, Mundlos und das Versagen der Ermittlungsbehörden
14 Jahre lang lebten die Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos im Untergrund, verübten…
WeiterlesenWAZ: Linksterrorist droht Deutschland mit islamistischem Glaubenskrieg
Nach 13 Jahren Haft droht der militante Linksextremist Bernhard Falk dem Staat mit neuer Gewalt -…
WeiterlesenNeues Deutschland: SIPRI-Bericht: Tödliche Währung
Wenn es, wie in dieser Woche bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, um Teherans Nuklearprogramm geht,…
WeiterlesenMißfelder (CDU): Russland und China sollen UNO-Blockade beenden
Bonn/Recklinghausen, 1. Juni 2012 - Philipp Mißfelder (CDU) erhofft sich für den Umgang mit der Syrien-Krise…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Statt Großeinsatz ein Wimpeltausch – Leitartikel von Gilbert Schomaker
Es sollte ein großer Schlag gegen die Rockerbanden in Berlin werden: Hunderte Beamte waren zusammengezogen worden.…
WeiterlesenZDF: Iran setzt Passagierflugzeuge für Waffentransporte ein
Iran nutzt offenbar Passagierflugzeuge für Waffenlieferungen an Syrien und in den Libanon. Das erfuhr das ZDF-"heute-journal"…
WeiterlesenBinninger (CDU) gegen TV bei U-Ausschuss / Högl (SPD): Beckstein nicht souverän
Bonn/Berlin, 24. Mai 2012 - CDU-Obmann Clemens Binninger (CDU) hat sich am Rande des heutigen NSU-Untersuchungsausschusses…
WeiterlesenHögl (SPD): Beckstein „tragische Figur“ / Benninger (CDU) fordert klare Zuständigkeiten
Bonn/Berlin, 24. Mai 2012 - Eva Högl (SPD) hat den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein vor…
Weiterlesenstern spürt deutschen Islamisten in Somalia auf – Konvertit schloss sich Terrorgruppe an
Lange war der Verbleib des deutschen Konvertiten Andreas M. unklar. Vor sechs Monaten war der Islamist…
WeiterlesenNeues Deutschland: NATO-Gipfel: Zurück in die Zukunft
Chicago, das war nicht nur eine hermetisch gegen die größten Anti-NATO-Proteste der USA-Geschichte abgeriegelte Trutzburg des…
WeiterlesenKarzai erwägt, früher aus dem Amt zu scheiden / Afghanistans Präsident im ZDF-Interview
Vor dem Nato-Gipfel in Chicago, auf dem die zukünftige Sicherheit Afghanistans besprochen werden soll, erwägt Afghanistans…
WeiterlesenMerkel vor G8- und NATO-Gipfel: Deutschland, EU und USA voneinander abhängig / Verhältnis EU-USA ist Kernstück für Sicherheit
Bonn/Berlin, 17. Mai 2012 - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im PHOENIX-Interview vor dem G8-Gipfel in Camp…
WeiterlesenJäger (SPD): Salafistische Vereine verbieten
Bonn/Düsseldorf, 16. Mai 2012 - NRW-Innenminister Ralf Jäger hat sich im PHOENIX-Interview "tief entsetzt über die…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Vergebliche Hoffnung auf die Wahrheit / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Die Hoffnungen hielten sich in Grenzen - sie wurden denn auch prompt enttäuscht. Was die frühere…
WeiterlesenPolenz (CDU): Afghanistan-Abzug 2014 / van Aken (Linke): Raketenschirm schafft Unsicherheit
Bonn/Berlin, 10. Mai 2012 - Ruprecht Polenz (CDU) hat sich vor dem NATO-Gipfel in Chicago im…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr Soldaten bekommen kompletteÜbungsstadt in der Altmark
Halle. Der Truppenübungsplatz Altmark soll das größte Übungszentrum in Europa werden. Das berichtet die in Halle…
WeiterlesenWAZ: Als Islamist suspendierter Kommissar arbeitete für den Verfassungsschutz
Der wegen seines extremistischen Islamismus vom Polizeidienst suspendierter Kommissar aus Duisburg, hat nach Recherchen der WAZ…
WeiterlesenFT: Bombenterror in der Ukraine
Der Bombenterror in Dnjepropetrowsk zeigt es eindeutig: Die Lage in der Ukraine droht außer Kontrolle zu…
WeiterlesenRNZ: Rhein-Neckar-Zeitung zum Urteil gegen Taylor/ Den Haag
Das Urteil gegen den Ex-Machthaber Charles Taylor ist von historischer Dimension. Ein dunkles Kapitel der afrikanischen…
WeiterlesenWAZ: Gewalt und Geschäft – Kommentar von Dietmar Seher
Es ist albern, hinter der Rocker-Razzia von Aachen eine Wahlkampfaktion des sozialdemokratischen Landesinnenministers zu vermuten. Nein.…
WeiterlesenKrings (CDU): Umgang mit EU-Richtlinie zu Vorratsdatenspeicherung „Armutszeugnis“ / Piltz (FDP): Fristverletzung kein Drama
Bonn/Berlin, 26. April 2012 - Günter Krings (CDU) hat im PHOENIX-Interview die bisher noch nicht erfolgte…
Weiterlesenstern: Mutmaßliche Rechtsterroristin Beater Tschäpe agierte auf Augenhöhe mit ihren Komplizen – Mordanklage gilt unter Ermittlern als sicher
Neue Details lassen die Rolle der einzigen Überlebenden der rechten Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), Beate Zschäpe,…
WeiterlesenKünast (Grüne) zu Ausweitung der Piraten-Verfolgung: „Wir werden nicht zustimmen“
Bonn/Berlin, 18. April 2012 - Die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat im PHOENIX-Interview eine Ablehnung des neuen…
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