ARD-Umfrage: „Alternative für Deutschland“ aus dem Stand bei drei Prozent

Sperrfrist: 21.04.2013 12:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…

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Frieser: Dialog im Internet ist wichtiges Zeichen für mehr Engagement zur Integration

Die Bundeskanzlerin diskutiert am heutigen Freitagnachmittag in einem Online-Stream mit sechs Bürgern über das Thema Integration…

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Holzenkamp/Heil: Koalition schützt Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken

Der Deutsche Bundestag beriet am Donnerstagabend in erster Lesung den Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Dazu erklären…

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Beck: Tragfähiges Konzept für die Zukunft Afghanistans

Verteidigungsminister, Thomas de Maizière, hat zusammen mit Bundesaußenminister, Guido Westerwelle, das Konzept für das Engagement deutscher…

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Kaster: Parlamentarische Mitwirkung und Eigenverantwortung der Exekutive in europäischen Angelegenheiten gestärkt

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung die Neufassung des Gesetzes…

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Fischer/Lange: Förderung für nicht bundeseigene Eisenbahnen ist sinnvolle Ergänzung der Schienenwegefinanzierung

Heute befasst sich der Deutsche Bundestag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf über die Bundesförderung für…

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Rita Süßmuth: Kanzlerin muss bei Frauenquote Wort halten/ Interview mit der CDU-Politikerin auf ZDF-Nachrichtenportal heute.de

Ex-Bundesfrauenministerin Rita Süßmuth hat die Bundesregierung ermahnt, die Frauenquote in der nächsten Legislaturperiode auch wirklich umzusetzen.…

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Brähmig: Deutsche Minderheit und deutsches Kulturerbe im Baltikum ist weiterhin präsent

Eine Delegation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereiste kürzlich alle drei baltischen Staaten mit den Schwerpunktthemen ethnische Minderheiten und…

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Sahra Wagenknecht: Merkels Chaostruppe destabilisiert Europa

"Es sollte der Bundesregierung peinlich sein, dass die wichtigsten Wirtschaftsforscher ihre Krisenpolitik im Fall Zyperns als…

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Barthle: Breite Mehrheit für das Hilfspaket für Zypern

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit breiter Mehrheit das Hilfspaket für Zypern beschlossen. Es…

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Nüßlein: Deutsche Wirtschaft bleibt auf Wachstumskurs

Anlässlich der heutigen Vorstellung der Gemeinschaftsdiagnose der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute für Frühjahr 2013 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher…

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Schockenhoff: Konkrete schriftliche Vereinbarungen zwischen Serbien und Kosovo jetzt erforderlich

Der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle befindet sich heute zu politischen Gesprächen in Berlin. Zu dem Gespräch mit…

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Michalk: Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Wirtschaftsleben ausbauen

Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag den Koalitionsantrag "Leistungspotenziale von Menschen mit Behinderungen im Arbeitsleben…

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Pfeiffer/Lämmel: Fraktionskongress „Rohstoffstandort Deutschland“ – Nachhaltige Wertschöpfung und Arbeitsplätze für unser Land

Der Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Rohstoffstandort Deutschland" ist am späten Mittwoch-Nachmittag mit einem positiven Fazit zu Ende…

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Kretschmer/Koeppen: Erfolgreiche Bilanz der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Der Deutsche Bundestag zieht am heutigen Donnerstag Bilanz über die Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und digitale…

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Pfeiffer/Stetten: Gute wirtschaftliche Ausgangslage nicht durch Rot-Grün gefährden

Die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute der "Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose" haben am heutigen Donnerstag ihr Frühjahrsgutachten 2013 vorgestellt. Darin…

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Mißfelder: Regierungskonsultationen geben neue Impulse für Kooperation mit Ecuador

Der Präsident der Republik Ecuador, Rafael Correa, war gestern für bilaterale Gespräche im Bundeskanzleramt. Dazu erklärt…

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Dött: Förderung wichtiger Klimaschutzmaßnahmen wird fortgesetzt

Am gestrigen Mittwoch hat das Bundesumweltministerium darüber informiert, dass die Programme des Energie- und Klimafonds weiter…

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Rupprecht/Schipanski: Wissenschaftsstandort Deutschland profitiert von Nachwuchsförderung durch den Bund

Die Sachverständigen haben am heutigen Donnerstag den Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2013 der Bundesregierung übergeben. Hierzu erklären…

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Meister: Energie- und Klimafonds unterstützt vielfältigste Maßnahmen der Energiewende in 2013

Medien berichten aktuell über die Finanzierung von Maßnahmen durch den Energie- und Klimafonds. Hierzu erklärt der…

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Barthle/Schirmbeck: Gute Standortentscheidung für das Julius Kühn-Institut

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch mit den Stimmen der Koalition, SPD und…

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Riegert: Den globalen Herausforderungen im Sport durch eine internationale Sportpolitik begegnen

Am heutigen Mittwoch beschäftigte sich der Sportausschuss des Deutschen Bundestages mit der geplanten 5. Weltsportministerkonferenz (MINEPS)…

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Rupprecht/Grütters: Wir sorgen für die benötigten Studienplätze

Der Deutsche Bundestag erörtert am heutigen Mittwoch in einer aktuellen Stunde die zwischen Bund und Ländern…

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Otte: Besonderer Einsatz der Union für unsere Bundeswehrfeuerwehrleute

Der Verteidigungsausschuss hat am heutigen Mittwoch die neue Regelung zur Vergütung der Arbeitszeit im feuerwehrtechnischen Schichtdienst…

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Heil: Internetportal zur Lebensmittelkennzeichnung nützt Verbrauchern

Die Internetplattform lebensmittelklarheit.de, die Teil der Initiative "Klarheit und Wahrheit bei der Kennzeichnung und Aufmachung von…

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Fischer/Storjohann: Reform für einfaches und transparentes Verkehrsregister geht weiter voran

Am heutigen Mittwoch berät der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in einer öffentlichen Anhörung über…

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Flosbach/Lips: Koalition beschließt Rechtsrahmen für die Honorarberatung

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute das Gesetz zur Förderung und Regulierung einer Honorarberatung über…

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Götz: Wirtschaftswachstum in Städten muss allen Bürgern zugutekommen

Diese Woche wird in Nairobi, Kenia, auf der 24. Verwaltungsratssitzung von UN-Habitat, dem Programm der Vereinten…

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Kalb: Wichtiger Beitrag zur Stabilität in der Eurozone

Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Stabilitätsprogramm 2013 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher…

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Pfeiffer/Bareiß: Absage des Europäischen Parlaments an Vorstoß der Kommission zum Emissionshandel richtig

Am gestrigen Dienstag hat das Europäische Parlament den Vorschlag der EU-Kommission abgelehnt, politisch nachträglich in den…

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