Die Digitalisierung hält schon seit vielen Jahren Einzug in das Leben der Menschen. Doch gerade im…
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Syrien: Zeit für Vernunft statt Gewalt
Die Piratenpartei ruft die Bundesregierung auf, mäßigend auf die Türkei einzuwirken. Eine großangelegt militärische Operation seitens…
WeiterlesenRTL / ntv Trendbarometer / Forsa-Aktuell: SPD steigt nach Hamburg-Wahl auf 16 Prozent, FDP sinkt auf 5 Prozent – Union verliert in Bayern und NRW weniger als im Bundesdurchschnitt
SPD plus 2, FDP minus 2 Prozentpunkte Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg konnte sich die SPD…
WeiterlesenWeiß: Nur mit ausreichend Fachkräften kann der Wirtschaftsstandort Deutschland florieren
Fachkräfteeinwanderungsgesetz tritt am Sonntag in Kraft Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz tritt am 1. März 2020 in Kraft. Dazu…
WeiterlesenBedrohung von Mitarbeitern der AfD-Bundestagsfraktion
In dieser Woche erhielten mehrere Mitglieder des Bundestages der AfD-Fraktion Briefe ohne Umschläge über deren Postfächer…
WeiterlesenAlice Weidel: Türkei nutzt Migration als Waffe, um Europa zu erpressen
Aus türkischen Regierungskreisen verlautet, dass Ankara im Falle einer Massenflucht aus Idlib syrische Migranten nicht an…
WeiterlesenGauland: Eine Migrantenquote ist verordneter Multikulti von oben
Zu Forderungen der „Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen“ nach Migrantenquoten, etwa im Bundeskabinett, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:…
WeiterlesenReichardt: Staatlichen Zugriff auf unserer Kinder stoppen
Zum Gesetzentwurf zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz erklärt Martin Reichardt, Familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im…
WeiterlesenHardt: Kampfhandlungen in Idlib sofort einstellen
Humanitären Zugang sichern – Verbrechen durch Russland und Assad beenden Die Lage in der syrischen Provinz…
WeiterlesenL-Bank und LBBW zahlen seit 2014über 650 Millionen Euro Negativzinsen – Das Land muss klagen!
In einer Antwort auf einen Antrag [1] der AfD-Fraktion gab die Landesregierung an, dass die L-Bank…
WeiterlesenDer politische Islam gehört nicht zu Deutschland und auch nicht in die deutsche Justiz – Kopftuchverbot ist verfassungsgemäß
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze MdL begrüßt im Namen der Fraktion der AfD im Landtag von…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Karlsruher Kopftuchverbotsurteil für muslimische Rechtsreferendarinnen ist ein starkes Zeichen
Ein Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen ist laut Bundesverfassungsgericht verfassungsgemäß. Der Gesetzgeber darf muslimischen Rechtsreferendarinnen verbieten, bei ihrer…
WeiterlesenBayernpartei begeht Politischen Aschermittwoch
Am 26.02.2020 beging die Bayernpartei in ungebrochener Tradition seit 1946 ihren Politischen Aschermittwoch im niederbayerischen Vilshofen.…
WeiterlesenOellers: Mit leistungsfähigen Werkstätten den inklusiven Arbeitsmarkt stärken
Werkstattbeschäftigte müssen gerecht entlohnt werden Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am 2. März 2020 eine Konferenz mit dem…
WeiterlesenMedikamentenmangel in eigener Praxis angekommen – „Bohren“ tut wieder weh
Am vergangenen Freitag erfuhr die Zahnärztin und Landtagsabgeordnete, Dr. Christina Baum, dass das in ihrer Praxis…
WeiterlesenBleck: Bundesverkehrsministerium versuchte offenbar Standgebühren der Deutschen Bahn auf Parteitagen zu verschleiern
Auf schriftliche Fragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Andreas Bleck teilte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erst…
WeiterlesenBeatrix von Storch: „Paragraph 217: Erlaubnis der organisierten Sterbehilfe erhöht Druck auf Schwerkranke“
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe zu kippen, erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Bundessprecherin:…
WeiterlesenCDU-Vorsitz: CSU-Politiker Michelbach plädiert für Merz
Aus der CSU kommt Unterstützung für den ehemaligen Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz. Der CSU-Politiker Hans Michelbach sagte…
WeiterlesenSkandal: Verleumdung und Diffamierung demokratisch gewählter Abgeordneter durch den Hebammenverband
„Aktuelle politische und gesellschaftliche Strömungen haben es notwendig gemacht, im Vorstand des Hebammenverbands Baden-Württemberg e. V.,…
WeiterlesenPiraten fordern Transparenz beim Tierschutzplan, statt Kriminalisierung von Aktivisten
Am 26.02.20 steht ein Entschließungsantrag zum Tierschutzplan 4.0 (1) auf der Tagesordnung des Landtags Niedersachsen, der…
WeiterlesenCarsten Hütter: Bundesinnenministerium widerspricht rechtswidriger Forderung nach Entfernung von AfD-Mitgliedern aus Öffentlichem Dienst
Der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter kommentiert die pauschale Forderung, alle AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst zu…
WeiterlesenCotar: Verschärfung des NetzDG ebnet Weg für „DDR 2.0“
Die Bundesregierung hat die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Das von Justizministerin Lambrecht (SPD) vorbereitete Gesetz gegen…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Generalbundesanwalt muss nach Hanau zurücktreten
Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt: „Der Generalbundesanwalt hat bestätigt, dass die…
WeiterlesenWeidel/Gauland: Das abscheuliche Verbrechen in Hanau macht uns fassungslos
Zu der Gewalttat in Hanau teilen der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland und die stellvertretende Bundessprecherin Alice Weidel…
WeiterlesenWeidel/Gauland: Das abscheuliche Verbrechen in Hanau macht uns fassungslos
Zu der Gewalttat in Hanau teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und…
WeiterlesenAfD mahnt Bundeskanzlerin, Bundesregierung und Bundespresseamt ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 6. Februar 2020 im Rahmen ihrer Afrikareise im südafrikanischen Pretoria unter…
WeiterlesenPIRATEN Hessen fordern mehr soziale Gerechtigkeit durch die Einführung des BGE
Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20.02. macht die Piratenpartei Hessen auf die in Deutschland vorherrschenden…
WeiterlesenThüringens SPD-Chef Tiefensee sieht Bewegung bei der CDU bei Ramelow-Wahl
Der Landeschef der SPD in Thüringen, Wolfgang Tiefensee, sieht Bewegung bei der CDU im Bemühen, die…
WeiterlesenPIRATEN zu EU-Digitalplänen: „Citizens first“ statt „Europe first“!
Zu der heute von der europäischen Kommission vorgelegten Digitalstrategie kommentiert der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick…
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