Am Sonntag wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Nach letzten Umfragen muss die SPD auch…
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Schipanski: Europa schlagkräftig für den globalen digitalen Wettbewerb aufstellen
Europäische Kommission stellt Strategien zur Digitalisierung vor Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch ein Paket zur…
WeiterlesenWeiß: Grundrente auf den Weg gebracht
Koalition stärkt die gesetzliche Rente Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Grundrente beschlossen.…
WeiterlesenJoachim Kuhs: EU plant höhere Ausgaben bei weniger Einnahmen
Das demokratische Brexit-Votum der Briten erleichtert den EU-Haushalt mittelfristig um ungefähr 70 Milliarden Euro. Dennoch planen…
WeiterlesenHass und Drohungen nach Krawinkels AfD-Spende/ Jetzt arbeiten die Anwälte
Christian Krawinkel gibt anlässlich der aktuellen Berichterstattung über seine Parteispende, und als Antwort auf hunderte beleidigender…
WeiterlesenHardt: Kavala muss sofort aus der Haft entlassen werden
Erneute Inhaftierung des Bürgerrechtsaktivisten schnellstmöglich aufklären Nur wenige Stunden nach seinem Freispruch im sog. Gezi-Prozess hat…
WeiterlesenAlexander Wolf: „Attacken auf Infostände sind immer Angriffe auf die Demokratie!“
Senatsantwort belegt: Angriffe auf Infostände nur bei der AfD Alexander Wolf: „Attacken auf Infostände sind immer…
WeiterlesenBrand: Türkei muss zum Rechtsstaat zurückkehren
Freispruch für Taner Kilic und die „Istanbul 10“ längst überfällig Der hartnäckig geführte und politisch motivierte…
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Wahl in Hamburg live im ZDF (FOTO)
Hamburg wählt eine neue Bürgerschaft. Hatte es zunächst nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot und Grün ausgesehen,…
WeiterlesenPiraten fordern freie Selbstbestimmung / Piraten beteiligen sich an Kundgebung gegen „Demo für alle“
Am 15. Februar beteiligte sich die Piratenpartei an der Kundgebung gegen das Symposium der sogenannten „Demo…
WeiterlesenStephan Brandner: Thüringer Rest-CDU wird zum Hofnarren von Ramelow
Am Montag schlug der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der CDU vor, die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht…
WeiterlesenAlexander Gauland: Abschiebechaos beschädigt den Rechtsstaat
In Schwerin ist nach einem Bericht der Welt die Abschiebung eines Asylbewerbers abgebrochen worden, nachdem dieser…
Weiterlesenrbb-exklusiv: Widmann-Mauz: Ramelow-Vorschlag „sehr ernsthaft diskutieren“
Das Präsidiumsmitglied der Bundes-CDU, Annette Widmann-Mauz, hat sich dafür ausgesprochen, über den jüngsten Vorschlag des früheren…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 17. Februar 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
6.05 Uhr und 7.35 Uhr, Werner Henning, CDU, Landrat Landkreis Eichsfeld, Thema: Thüringen Pressekontakt: Weitere Informationen…
WeiterlesenRTL / ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Regierungsmehrheit für Schwarz-Grün und Grün-Rot-Rot – 31 Prozent der Bundesbürger würden Merz zum Kanzler wählen
51 Prozent für Schwarz-Grün, 48 Prozent für Grün-Rot-Rot Die politischen Turbulenzen in Thüringen und der Ämterverzicht…
WeiterlesenDer Sozialhaushalt frisst die von den Gemeinden aufgebrachte Kreisumlage komplett!
Es ist verständlich, wenn Kommunen die an ihren jeweiligen Kreis abzutretende Kreisumlage als eine Art ungeliebte…
WeiterlesenConnemann: Weidetiere verdienen Schutz vor Wölfen
Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes war überfällig Der Bundesrat hat am heutigen Freitag die Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen.…
WeiterlesenDas beschädigte Ministeramt: „Manfred Lucha sollte jetzt den Ausgang finden!“
In der Affäre um die sogenannte „Stiphtung“ des offenbar auffallend regierungsnahen Komikers Christoph Sonntag haben sich…
Weiterlesenphoenix unter den linden: Randerscheinungen – Wie hält es die Mitte mit Links und Rechts?, Montag, 17. Februar 2020, 22.15 Uhr
Das Dilemma von Thüringen offenbart es: Das Verhältnis der Mitte-Parteien zu den politischen Rändern steht inzwischen…
WeiterlesenGauland:Äußerungen von Friedrich Merz sind völlig unakzeptabel
Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat am Donnerstag auf einer Veranstaltung mit Blick auf die AfD gesagt,…
WeiterlesenWeidel: Ein Innenminister muss handeln und nicht warnen
Bundesinnenminister Horst Seehofer warnt vor einer neuen Migrationskrise und vor einer Wiederkehr der Zustände von 2015.…
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Deutsche Delegation im Europäischen Ausschuss der Regionen nimmt Arbeit in Brüssel auf (FOTO)
Mark Speich (CDU), Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales und Bevollmächtigter des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund,…
Weiterlesen#PAM20 piratiger Aschermittwoch in Gunzenhausen
Zum inzwischen zehnten Mal wird der Landesverband der Piratenpartei Bayern in 2020 wieder an die Tradition…
WeiterlesenKein Filz in Hamburg: Bankster konsequent bestrafen und politische Klüngelei beenden
Die Finanzbehörde Hamburgs wusste seit 2016 von Cum-Ex Geschäften der Warburg Bank aus Hamburg und dem…
WeiterlesenRupprecht/Albani: Mehr Aufstiegsförderung
Wer sich beruflich fortbildet, wird künftig noch besser unterstützt Am heutigen Freitag wird der Deutsche Bundestag…
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ZDF-Politbarometer Extra Hamburg Februar 2020: SPD trotz drohender deutlicher Verluste klar die Nummer eins in Hamburg / Wahlentscheidend ist die Politik in Hamburg – nicht die im Bund (FOTO)
Gut eine Woche vor der Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg liegt die SPD klar vor den…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend extra: Sieben von zehn Unions-Anhängern halten Friedrich Merz für einen guten Kanzlerkandidaten
Seit dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Beginn dieser Woche wird in Berlin viel…
WeiterlesenARD-Vorwahlbefragung Hamburg: SPD stärkste Kraft, gefolgt von Grünen und CDU
Sperrfrist: 13.02.2020 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen sehen in Identifizierbarkeit weiterhin eine Schnapsidee
Am 04.02. wiesen wir erstmalig auf die Probleme der Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes…
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