In einer Debatte mit Dubravka Suica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für Demokratie und Demografie,…
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14. Februar 2020: Frankfurt tanzt zum V-Day
Am Freitag, den 14.02.2020 ist nicht nur Valentinstag, der Tag der Liebenden, sondern es findet gleichzeitig…
WeiterlesenWadephul: Die Welt wartet auf Deutschland
Sechs Jahre nach dem „Münchner Konsens“ Handlungswille gefordert In München beginnt am morgigen Freitag die alljährliche…
WeiterlesenStegemann/Thies: Landwirte vor Dürreschäden besser schützen
Bundestag will Steuerreduzierung für Dürreversicherungen beschließen Der Bundestag will am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung die…
Weiterlesen„Studio Friedman“ am 13. Februar: „Nach Thüringen – Was wird aus der CDU?“
Die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD hat ein politisches Beben ausgelöst. Die…
WeiterlesenBeatrix von Storch: „Merkels AfD-Ausgrenzung wird auch mit dem neuen Ostbeauftragten nicht funktionieren“
Der designierte Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz fordert, den CDU-Beschluss über die Abgrenzung von AfD und…
WeiterlesenPiraten fordern Aufklärung statt Rotkäppchen reloaded
Am 14.02. berät der Bundesrat über eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (1), das den Abschuss von Wölfen…
WeiterlesenTillmann/Brodesser: Versicherung gegen Ernteausfälle durch Dürre wird günstiger
Wir lassen die Landwirte nicht „auf dem Trockenen sitzen“ Der Finanzausschuss hat heute im Rahmen des…
WeiterlesenHolm: Hassprediger Wanderwitz als Ostbeauftragter völlig ungeeignet
Der designierte neue Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz hielt es 2018 auf dem Kurznachrichtendienst Twitter für…
WeiterlesenBayernpartei: Thüringen zeigt den erbärmlichen Zustand des bundesdeutschen Föderalismus auf
Die Ereignisse rund um Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen haben die Republik in gewaltigen Aufruhr versetzt.…
WeiterlesenSteineke ist Verbraucherschutzbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
In der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, den Abgeordneten Sebastian…
WeiterlesenPIRATEN: Offener Brief zur Lage desöffentlichen Personennahverkehrs
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am 10./11. Februar 2020 einen offenen Brief an Gemeinden, Städte, Landtagsfraktionen und…
WeiterlesenBaden-Württemberg – Paradies für Mehrfach- und Intensivstraftäter
Daniel Rottmann MdL, Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags, zeigt sich nach einer Auskunft…
WeiterlesenJörg Meuthen/Tino Chrupalla: AfD stellt Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela…
WeiterlesenFarbanschlag auf Wohnhaus des Hamburger AfD-Landeschefs Dirk Nockemann: „Feiger Angriff auf unsere Demokratie“
In der vergangenen Nacht gegen 2 Uhr flogen mehrere mit Farbe gefüllte Flaschen gegen das Wohnhaus…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen verurteilen Gewalt gegen FDP
Die Piratenpartei Niedersachsen verurteilt die in der ganzen Bundesrepublik und im Land Niedersachsen um sich greifende…
WeiterlesenGegendarstellung zur Aussage des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann „Eine echte Gefahr für die Demokratie“ im Spiegel
Gegendarstellung von Dr. Christina Baum MdL, Vorsitzende des Arbeitskreises Linksextremismus der AfD Fraktion, zur Aussage des…
WeiterlesenJörg Meuthen: Der Rücktritt – erst Kramp-Karrenbauer, jetzt Merkel!
Zum heute angekündigten Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Parteivorsitzende und -Kanzlerkandidatin erklärt AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: „Der…
WeiterlesenBrand: Rekrutierung von Kindersoldaten stoppen – Seelische Narben heilen helfen
Schwerwiegende Form des Kindesmissbrauchs weltweit bekämpfen Der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12.…
WeiterlesenBeatrix von Storch: „Nach AKK muss auch Merkel zurücktreten – für eine bürgerliche Mehrheit“
Den angekündigten Rückzug von Kramp-Karrenbauer vom CDU-Vorsitz und den Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur kommentiert Beatrix von…
WeiterlesenAlexander Gauland: Rücktritt von Kramp-Karrenbauer ist zu begrüßen
Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert den angekündigten Rücktritt von Kramp-Karrenbauer wie…
WeiterlesenHolm: Entlassung des Ostbeauftragten ist ein Skandal
Zur Entlassung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag,…
WeiterlesenStephan Brandner: Bischof Neymeyers herzliche Glückwünsche an Ministerpräsident Kemmerich zeigen: Katholische Kirche ist doch bürgerlich-konservative Bastion
Bereits am Donnerstag gratulierte der Erfurter Bischof Neymeyer dem neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) zum neuen…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Thüringen-Wahl verändert bundesweite politische Stimmung – FDP minus 5, AfD minus 2 Prozentpunkte – SPD, Linke und Sonstige plus 2
Ministerpräsidenten-Wahl mit Hilfe der AfD mobilisiert die Deutschen Die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen, bei der sich Thomas…
WeiterlesenBaden-Württembergs Verkehrspolitik in Trümmern – Wann tritt der Verkehrsminister zurück?
Die durch die AfD-Fraktion beantragte aktuelle Debatte offenbart die katastrophalen Folgen der grünen „Verkehrstransformation“ des baden-württembergischen…
Weiterlesenphoenix live: Klausuren von SPD und FDP – Sonntag, 9. Februar 2020, 14.00 Uhr und 23.15 Uhr
Der SPD-Parteivorstand berät am Sonntag in einer Klausurtagung in Berlin Fragen der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik. Als…
Weiterlesenphoenix live: Koalitionsausschuss in Berlin – Samstag, 8. Februar 2020, 12.45 Uhr
Die SPD dringt nach dem Politbeben von Thüringen in der Großen Koalition auf eine überzeugende Abgrenzung…
WeiterlesenMohring (CDU): Neuwahlen sind keine Lösung für schwierige Situation in Thüringen
Der thüringische Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Mike Mohring hat sich klar gegen Neuwahlen in Thüringen…
WeiterlesenAlexander Gauland: Ich warne CDU und FDP in Thüringen
Zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen erklärt der Ehrenvorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Ich kann die Verantwortlichen von…
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