Eine über mehr als ein Jahr andauernde Geheimoperation des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes hat…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Kölner Stadt-Anzeiger: Mutmaßlicher Geiselnehmer wurde laut Nachbarn in Syrien gefoltert – „Das hat ihn psychisch krank gemacht“
Der mutmaßliche Geiselnehmer von Köln soll in Syrien als politischer Häftling und Gegner des Assad-Regimes im…
WeiterlesenDe Maizière schickte umstrittene Mitarbeiterin in Amri-Ausschuss
Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gerät in Zusammenhang mit einer umstrittenen Personalie im Amri-Untersuchungsausschuss…
WeiterlesenWadephul: Deutschland muss Kampf gegen IS-Terror weiterhin unterstützen
Bereitschaft zu mehr internationaler Verantwortung gefordert Der Bundestag debattiert am morgigen Donnerstag in erster Lesung das…
Weiterlesenneues deutschland: Kommentar: Der Nobelpreis soll strahlen
Nach Friedensnobelpreisen für die Kriegsführer und Waffenexporteure Barack Obama 2009 und die Europäische Union 2012 hat…
WeiterlesenPazderski: Jede Form von Extremismus gleichermaßen intensiv bekämpfen
Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski begrüßt die Festnahme der mutmaßlichen Terrorgruppe aus Chemnitz und fordert Innenminister…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Immer wieder Chemnitz – Kommentar von Miguel Sanches zu den Festnahmen in Chemnitz
Chemnitz kommt nicht zur Ruhe. Bitter für die Stadt. Im Nu kommen Erinnerungen an den „Nationalsozialistischen…
WeiterlesenRechtsterroristische Vereinigung / Sächsisches Innenministerium stieß schon 2014 auf „Revolution Chemnitz“
Es ist die Nachricht des Tages: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen sieben mutmaßliche Rechtsterroristen aus dem Raum…
Weiterlesenneues deutschland: Kommentar zu weiterer möglicher rechter Terrorgruppe: Nicht schon wieder Sachsen
Sollte stimmen, was die Bundesanwaltschaft den Mitgliedern der mutmaßlich rechtsterroristischen Gruppierung »Revolution Chemnitz« vorwirft, dann drängt…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Erdogans Deal mit Putin
Geht nur noch mit Alleingängen etwas voran in der auseinanderfallenden Weltpolitik? Da treffen sich zwei Autokraten…
Weiterlesenexklusiv: Verfassungsschutz war stärker mit Breitscheidplatz-Attentäter befasst als bekannt
Sperrfrist: 13.09.2018 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenPlenartagung des Europäischen Parlaments / 10. bis 13. September 2018 – Die Schwerpunkte
Lage der Union, EU-Urheberrechtsreform, Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, Solidaritätskorps, USA-Beziehungen, Debatte mit Tsipras, Antibiotikaresistenz, Lebensmittelstandards und mehr…
Weiterlesenrbb-exklusiv: FDP erhöht Druck auf Verfassungsschutz-Chef Maaßen
Angesichts von Berichten über einen verschwiegenen V-Mann im Umfeld des Attentäters Anis Amri erhebt der FDP-Bundestagsabgeordnete…
WeiterlesenNach Mordplänen gegen iranische Oppositionelle: STOP THE BOMB fordert politische Konsequenzen
Die Kampagne STOP THE BOMB fordert die Ausweisung iranischer Agenten und die Schließung iranischer Einrichtungen als…
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Rasche Aufklärung bei Tschetschenen-Terroristen nötig (FOTO)
In Berlin wurde der 31-jährige Islamist Magomed-Ali C. festgenommen, der bereits 2016 kiloweise Sprengstoff in der…
Weiterlesenneues deutschland: Kommentar zum um Streit zwischen Politik und Justiz im Fall Sami A.: Verteidiger des Rechtsstaates
Die Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative ist ein grundsätzlich fortschrittliches Prinzip. Denn sie setzt der…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Ex-Verfassungsrichter fordert indirekt Entlassung von Minister Stamp – Reaktion auf Islamisten-Urteil „Skandal im Skandal“
Der frühere Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster, Michael Bertrams, hat indirekt die Entlassung von NRW-Integrationsminister Joachim…
WeiterlesenNRZ: Ein Minister darf nicht tricksen – von MANFRED LACHNIET
Er wollte besonders durchsetzungsstark sein; und er wollte damit möglichst vielen Menschen in NRW gefallen. Für…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Sicherheitsbehörden verhängen Einreisesperre für abgeschobenen Islamisten Sami A.
Der juristische Streit um die Abschiebeaktion des islamistischen Gefährders Sami A. in seine tunesische Heimat erlebt…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Beobachtung von Kindern durch den Verfassungsschutz, Kommentar
Die Schnüffler haben in Kinderzimmern nichts verloren – eine Mutter, ein Vater wird spontan der Linken-Politikerin…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zum Urteil gegen deutsche IS-Unterstützerin
Das Urteil ist hart, sehr hart: Zu lebenslanger Haft hat ein Gericht in Bagdad die 22-jährige…
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Seehofers Verfassungsschutzbericht: Beweis für Handlungsarmut und Vertuschung (FOTO)
Heute stellt Bundesinnenminister Horst Seehofer den bisher lange zurückgehaltenen Verfassungsschutzbericht 2017 vor. Die Zahl der islamistischen…
WeiterlesenTerroranschlag gegen religöse Minderheiten der Hindus und Sikhs in Jalalabad Afganistan
Pressemitteilung des Zentralrates der afghanischen Hindus und Sikhs e.V. Selbstmord Anschlag in Jalalabad/Afghanistan Eine kleine religiöse…
WeiterlesenStraubinger Tagblatt: Ralf Wohlleben – Unvermeidbar unerfreulich
Das ist sicher alles nicht erfreulich. Aber wenn Politiker nun ein „schreckliches Signal“ der Justiz beklagen,…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Sami A. – eine Herausforderung für die Demokratie / Von Olaf Kupfer
Über die Hintergründe zum Fall Sami A. ist von den Gerichten einiges gesagt. Zur weiteren Aufklärung…
WeiterlesenStraubinger Tagblatt: Sami A. – Lasst ihn bloß dort
Es ist eine törichte Vorstellung, dass Sami A., den die deutschen Behörden als Gefährder einstufen und…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Zeit heilt keine Wunden – Leitartikel von Christian Unger zum NSU-Prozess
Fünf Jahre lang lief der Prozess gegen den NSU. Die Familien der Opfer schauen nach München:…
WeiterlesenSchuster: Die Aufklärung geht auch nach dem Urteil weiter
Schuldsprüche im NSU-Prozess sind ein wichtiges Signal, aber es bleiben offene Fragen Das Oberlandesgericht München hat…
WeiterlesenNSU-Anwalt erwartet lebenslange Haft für Zschäpe
Der Anwalt von Angehörigen der NSU-Opfer, Mehmet Daimagüler, erwartet, dass die Hauptangeklagte Beate Zschäpe zu lebenslanger…
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