In Berlin wurde der 31-jährige Islamist Magomed-Ali C. festgenommen, der bereits 2016 kiloweise Sprengstoff in der…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
neues deutschland: Kommentar zum um Streit zwischen Politik und Justiz im Fall Sami A.: Verteidiger des Rechtsstaates
Die Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative ist ein grundsätzlich fortschrittliches Prinzip. Denn sie setzt der…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Ex-Verfassungsrichter fordert indirekt Entlassung von Minister Stamp – Reaktion auf Islamisten-Urteil „Skandal im Skandal“
Der frühere Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster, Michael Bertrams, hat indirekt die Entlassung von NRW-Integrationsminister Joachim…
WeiterlesenNRZ: Ein Minister darf nicht tricksen – von MANFRED LACHNIET
Er wollte besonders durchsetzungsstark sein; und er wollte damit möglichst vielen Menschen in NRW gefallen. Für…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Sicherheitsbehörden verhängen Einreisesperre für abgeschobenen Islamisten Sami A.
Der juristische Streit um die Abschiebeaktion des islamistischen Gefährders Sami A. in seine tunesische Heimat erlebt…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Beobachtung von Kindern durch den Verfassungsschutz, Kommentar
Die Schnüffler haben in Kinderzimmern nichts verloren – eine Mutter, ein Vater wird spontan der Linken-Politikerin…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zum Urteil gegen deutsche IS-Unterstützerin
Das Urteil ist hart, sehr hart: Zu lebenslanger Haft hat ein Gericht in Bagdad die 22-jährige…
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Seehofers Verfassungsschutzbericht: Beweis für Handlungsarmut und Vertuschung (FOTO)
Heute stellt Bundesinnenminister Horst Seehofer den bisher lange zurückgehaltenen Verfassungsschutzbericht 2017 vor. Die Zahl der islamistischen…
WeiterlesenTerroranschlag gegen religöse Minderheiten der Hindus und Sikhs in Jalalabad Afganistan
Pressemitteilung des Zentralrates der afghanischen Hindus und Sikhs e.V. Selbstmord Anschlag in Jalalabad/Afghanistan Eine kleine religiöse…
WeiterlesenStraubinger Tagblatt: Ralf Wohlleben – Unvermeidbar unerfreulich
Das ist sicher alles nicht erfreulich. Aber wenn Politiker nun ein „schreckliches Signal“ der Justiz beklagen,…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Sami A. – eine Herausforderung für die Demokratie / Von Olaf Kupfer
Über die Hintergründe zum Fall Sami A. ist von den Gerichten einiges gesagt. Zur weiteren Aufklärung…
WeiterlesenStraubinger Tagblatt: Sami A. – Lasst ihn bloß dort
Es ist eine törichte Vorstellung, dass Sami A., den die deutschen Behörden als Gefährder einstufen und…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Zeit heilt keine Wunden – Leitartikel von Christian Unger zum NSU-Prozess
Fünf Jahre lang lief der Prozess gegen den NSU. Die Familien der Opfer schauen nach München:…
WeiterlesenSchuster: Die Aufklärung geht auch nach dem Urteil weiter
Schuldsprüche im NSU-Prozess sind ein wichtiges Signal, aber es bleiben offene Fragen Das Oberlandesgericht München hat…
WeiterlesenNSU-Anwalt erwartet lebenslange Haft für Zschäpe
Der Anwalt von Angehörigen der NSU-Opfer, Mehmet Daimagüler, erwartet, dass die Hauptangeklagte Beate Zschäpe zu lebenslanger…
WeiterlesenNSU-Opferanwalt: „Der Verfassungsschutz hatte aus meiner Sicht nie einen Aufklärungswillen“
NSU-Opferanwalt: „Der Verfassungsschutz hatte aus meiner Sicht nie einen Aufklärungswillen“ Am Tag des Schlusswortes von Beate…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Sikh-Tempel-Attentäter holte sich den Segen für den Anschlag in Essen von Hassprediger Abu Walaa und seinen Gefolgsleuten
Einer der so genannten Sikh-Tempel-Attentäter hat den Hassprediger Ahmad Abdualziz Abdullah A., genannt Abu Walaa, und…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Reul will Gift-Käufe überwachen – NRW-Innenminister will Konsequenzen aus Kölner Fall ziehen
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat angekündigt, dass die Behörden aus dem Giftfund in einem Hochhaus in…
WeiterlesenJohannes Hintersberger: Zusammenspiel von Polizei, Soldaten und Rettungsdienst bei Terror-Ernstfall zur Sicherheit der Bürger unabdingbar
„Unsere Bevölkerung kann sich darauf verlassen, dass wir in schlimmsten Gefährdungssituationen alles Menschenmögliche tun, um die…
Weiterlesenrbb exklusiv: BKA geht von geplantem Anschlag mit Biobombe aus – Münch: ein in Deutschland einmaliger Vorgang
Das Bundeskriminalamt geht davon aus, dass der in Köln-Chorweiler festgenommene Tunesier Seif H., einen Anschlag verüben…
Weiterlesenrbb-exklusiv: Opfer-Renten: Breitscheidplatz-Angehörige enttäuscht
Sperrfrist: 19.06.2018 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Ausreisepläne führten Verfassungsschützer im April 2017 auf die Spur des Kölner Terrorverdächtigen
Der 29-jährige Tunesier, der in seiner Wohnung in Köln-Chorweiler den Biokampfstoff Rizin für einen Giftanschlag hergestellt…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Gewerkschaft: Nicht genügend Beamte für bundesweite Grenzkontrollen
Für Personenkontrollen an allen deutschen Grenzen, die Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der kommenden Woche anordnen…
Weiterlesenneues deutschland: Polizeiforscher Krahmer: Mit neuen Polizeigesetzen werden grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien außer Kraft gesetzt
In den aktuellen Verschärfungen der Polizeigesetze in mehreren Bundesländern sieht der Politikwissenschaftler Florian Krahmer eine Gefährdung…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Der geschwächte Rechtsstaat/ Der Fall Susanna fordert die Politik heraus – zu mehr Klarheit und Konsequenz
Die offene deutsche Gesellschaft darf jungen Flüchtlingen, die in patriarchalischen Strukturen und Polizeistaat-ähnlichen Verhältnissen aufgewachsen sind,…
WeiterlesenBaden-württembergische AfD-Fraktion weist die unverschämten Vorwürfe Sckerls (Bündnis 90/Die Grünen) weit von sich
Mit aller Schärfe weist die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die gegen sie erhobenen…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: 35 deutsche Dschihadisten sitzen in kurdischen Gefängnissen – 100 radikalisierte Kinder im NRW-Aussteigerprogramm
Nach den großen Gebietsverlusten der Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) sind mindestens deutsche 35 Islamisten in kurdischen…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Wachsam gegen Terror = Von Christine Longin
Wieder Paris, wieder ein Ausgehviertel, wieder ein Abend am Wochenende. Die jüngste Messerattacke erinnert natürlich an…
WeiterlesenSchuster erwartet Gesetzesänderungen durch Amri-Untersuchungsausschuss
Die Arbeit des Amri-Untersuchungsausschusses im Bundestag wird nach Ansicht des Vorsitzenden Armin Schuster (CDU) Gesetzesänderungen bewirken.…
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