35 Jahre nach dem Deutschen Herbst erinnert 3sat vom 14. bis zum 17. Oktober 2012 mit…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss: „Unterschätzt“
Im Nachhinein ist alles offensichtlich: Die blutige Spur, die das Terror-Trio durch Deutschland zog, scheint unübersehbar.…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Türkei
Das böse Ende einer solchen Politik droht zunächst der Türkei selbst. Assad stabilisiert sich zusehends. Seinen…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Georgien
Georgien - ist das nicht ein fernes Land im finsteren Kaukasus, das das etablierte Europa eigentlich…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Anklage gegen NSU-Mitglieder für Ende November erwartet
Köln. Die Bundesanwaltschaft wird voraussichtlich Ende November Anklage gegen die Beschuldigten des "Nationalsozialistischen Untergrunds" erheben. Das…
WeiterlesenNeue Presse Hannover: Plante NSU Anschläge in Braunschweig? NP-Exklusiv
Offenbar hatte die rechtsextreme Zwickauer NSU-Terrorzelle Anschläge auch in Braunschweig geplant. Nach einem Bericht der in…
WeiterlesenNeues Deutschland: Berliner V-Mann suchte in den 90er Jahren Kontakt zur Nationalistischen Front
Der V-Mann des Berliner Landeskriminalamts und NSU-Unterstützer Thomas S. war offenbar tiefer in die rechtsextreme Szene…
WeiterlesenSchünemann (CDU) fordert Einschränkung der Grundrechte für Hassprediger / Jäger (SPD): Pseudodebatte und falscher Weg
Bonn/Berlin, 24. September 2012 - Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat in der PHOENIX-Sendung UNTER…
WeiterlesenNeues Deutschland: Murck: Material reicht für NPD-Verbot
Der Chef des Verfassungsschutzes in Hamburg, Manfred Murck, ist zuversichtlich, dass die Voraussetzungen für ein Verbot…
WeiterlesenKlaus Staeck (Präsident Akademie der Künste Berlin): „Keine Meinungsfreiheit ohne Verantwortung“
Bonn/Berlin, 21. September 2012 - Der Karikaturist Klaus Staeck hat im Zusammenhang mit den Islam-Karikaturen verschiedener…
WeiterlesenNeues Deutschland: Schmähvideo und Mohammed-Karikaturen: Schreibtischhelden
Im Streit um Schmähvideo und Mohammed-Karikaturen hat das französische Satireblatt »Charlie Hebdo« für neuen Zündstoff gesorgt.…
WeiterlesenNeues Deutschland: Wiefelspütz: Beobachtung von LINKE-Abgeordneten unverantwortlich / Roth: Verfassungsschutz verschwendet Energie
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dieter Wiefelspütz hat die Beobachtung der Linkspartei durch den Inlandsgeheimdienst kritisiert. Er halte es…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Ohne politische Sensibilität / Leitartikel von Christine Richter
Es sind seine Tage nicht: Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) steckt in der Krise. Auch…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zur Einführung der Neonazi-Datei schreibt der „Weser-Kurier“ (Bremen) in seiner Ausgabe vom 20. September 2012:
Trotzdem verkauft Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Datei als "Meilenstein" im Kampf gegen rechte Gewalt. Das…
WeiterlesenSchlömer (Piraten): Kein Aufführungsverbot für Mohammed-Video / „Eine gute Demokratie muss das vertragen können“
Bonn/Berlin, 19. September 2012 - Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Bernd Schlömer hat sich gegen ein Aufführungsverbot…
WeiterlesenHartmann (SPD): Innenminister Friedrich ohne konsistente Politik
Bonn/Mainz, 19. September 2012 - Der Innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag Michael Hartmann (SPD) hat…
WeiterlesenSchünemann (CDU): „Dürfen Islamisten, aber auch Rechtsextremisten nicht auf den Leim gehen“ / Kein Verbot des Schmäh-Videos
Bonn/Hannover, 18. September 2012 - Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat im Umgang mit dem…
WeiterlesenFriedrich: Alle Möglichkeiten für Aufführungsverbot des Schmäh-Videos prüfen/ Salafisten „hochgefährlich“
Bonn, 18. September 2012 - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um die…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Anti-Islam-Film
In Deutschland steht es jedem Kino frei, ob es "Die Unschuld der Muslime" zeigt oder nicht.…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Ein Urteilüber richtig und falsch Gilbert Schomaker über die Rolle des Sonderermittlers in der Berliner NSU-Affäre
In einer politischen Krise, ist das ein bewährter Weg: Ein Sonderermittler soll eine Affäre aufklären. Er…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Hajo Schumacherüber die EU-Politik und den blutigen Aufruhr in der arabischen Welt
Zufall, dass ausgerechnet in einer Woche, da Europa einen vergleichsweise großen Schritt gemacht hat, in anderen…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Fragen schnell beantworten / Leitarikel von Christine Richter
Die NSU-Spur hat Berlin erreicht: Das Landeskriminalamt Berlin hat mehr als zehn Jahre lang mit einem…
WeiterlesenTrierischer Volksfreund: Ermittlungspannen in der NSU-Mordserie – Leitartikel Trierischer Volksfreund, 15.09.2012
Wohlwollend kann man sagen, auch Minister oder Präsidenten von Sicherheitsbehörden können nicht immer über alles bescheid…
WeiterlesenNeues Deutschland: Proteste in arabischer Welt: Die längere Liste
Clinton und Westerwelle verstehen die Welt nicht mehr. Man habe doch den Arabischen Frühling stets unterstützt;…
WeiterlesenWeser-Kurier: Der „Weser-Kurier“ (Bremen)kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. September 2012 die anti-amerikanischen Ausschreitungen in der islamischen Welt:
Feuer und Freiheit von Joerg Helge Wagner Man stelle sich vor, im Jahre 1979 wären die…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Anschläge auf Botschaften
Es ist wie ein plötzliches Gewitter im Paradies. Am Himmel des arabischen Frühlings, der wenigstens in…
Weiterlesenstern enthüllt weitere Löschaktion im Bundesamt für Verfassungsschutz – Akten zu mutmaßlichem Zschäpe-Liebhaber und NSU-Helfer Thomas S. im Frühjahr 2012 gelöscht
Im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sind nach dem Auffliegen des Zwickauer Terrortrios noch mehr Akten vernichtet…
WeiterlesenEva Högl: Unentschuldbares Versagen von MAD und Bundesverteidigungsminister
Bonn/Berlin, 11. September 2012 - Eva Högl, SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, zeigt sich im PHOENIX-Interview empört darüber,…
WeiterlesenMAD wollte NSU-Mitglied Uwe Mundlos anwerben
Bonn, 11. September 2012 - Nach Informationen, die dem Fernsehsender PHOENIX vorliegen, hat der Militärische Abschirmdienst…
WeiterlesenEdathy: Rechtsradikalismus wurde „gnadenlos unterschätzt“/ Stärkere Professionalisierung der Geheimdienste
Bonn/Berlin, 11. September 2012 - Sebastian Edathy (SPD) fordert einen stärkeren Fokus von Polizei und Geheimdiensten…
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