Die NRW-Vorsitzende der Grünen, Monika Düker, fordert, den Verfassungsschutz als "Frühwarnsystem" auf die Beobachtung gewaltbereiter Islamisten…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Mali:
Im Norden Malis entsteht ein Rückzugsraum für islamistische Fundamentalisten. Geht uns das etwas an? Ja, für…
WeiterlesenNeues Deutschland: EU-Menschenrechtsexpertin Lochbihler: Einseitige Parteinahme im Syrien-Konflikt problematisch
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Europaparlaments, Barbara Lochbihler, hält eine einseitige Parteinahme der EU im Syrien-Konflikt…
WeiterlesenNeue Presse Hannover: Mali-Einsatz – wir brauchen keinen neuen Hindukusch Ein Kommentar von Claus Lingenauber
Wo verdammt ist Mali, wird sich so mancher fragen, da die Rede davon ist, dass die…
WeiterlesenNeues Deutschland: Manöver Israel-USA: Muskelspiele in Nahost
Manöver sind nicht selten die Vorboten von Kriegen. Bisweilen gingen Übungen sogar nahtlos in den Ernstfall…
WeiterlesenWissenschaft am Donnerstag: Dokumentation „Täter ohne Reue“ und „scobel – Das Böse“ / Zwei Erstausstrahlungen zum Abschluss der 3sat-Themenwoche „Das Böse“
Ist kriminelles Verhalten angeboren oder erlernt? Wenn "das Böse" erlernt ist, müsste es therapierbar sein. Ist…
WeiterlesenNeues Deutschland: NPD-Politiker offenbar an Randale beteiligt / Polizei ermittelt gegen rechtsextremen Dortmunder Ratsherren Matthias Wächter
Der Dortmunder NPD-Politiker Matthias Wächter war offenbar an der Randale im Umfeld des Revier-Duells zwischen Borussia…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Union rügt Ermittlungsfehler in Nagelbombenanschlag
Köln. Der Unions-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Clemens Binninger, hat die Ermittlungsfehler im Zusammenhang mit dem…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Ermittler ignorierten frühen Verdacht auf Rechtsterror bei Anschlag in Kölner Keupstraße
Im Zusammenhang mit dem Nagelbombenattentat auf die Keupstraße in Köln-Mülheim gibt es neue Hinweise darauf, dass…
WeiterlesenNeues Deutschland: Noch ein Versager – Kommentar zum NSU-Untersuchungsausschuss
Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat die Auflösung aller NSU-Landtagsausschüsse gefordert. Die seien doch meist…
WeiterlesenDer Deutsche Herbst / 3sat erinnert mit zehn Sendungen, darunter vier Erstausstrahlungen, an die schrecklichen Ereignisse vor 35 Jahren
35 Jahre nach dem Deutschen Herbst erinnert 3sat vom 14. bis zum 17. Oktober 2012 mit…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zum bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss: „Unterschätzt“
Im Nachhinein ist alles offensichtlich: Die blutige Spur, die das Terror-Trio durch Deutschland zog, scheint unübersehbar.…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Türkei
Das böse Ende einer solchen Politik droht zunächst der Türkei selbst. Assad stabilisiert sich zusehends. Seinen…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Georgien
Georgien - ist das nicht ein fernes Land im finsteren Kaukasus, das das etablierte Europa eigentlich…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Anklage gegen NSU-Mitglieder für Ende November erwartet
Köln. Die Bundesanwaltschaft wird voraussichtlich Ende November Anklage gegen die Beschuldigten des "Nationalsozialistischen Untergrunds" erheben. Das…
WeiterlesenNeue Presse Hannover: Plante NSU Anschläge in Braunschweig? NP-Exklusiv
Offenbar hatte die rechtsextreme Zwickauer NSU-Terrorzelle Anschläge auch in Braunschweig geplant. Nach einem Bericht der in…
WeiterlesenNeues Deutschland: Berliner V-Mann suchte in den 90er Jahren Kontakt zur Nationalistischen Front
Der V-Mann des Berliner Landeskriminalamts und NSU-Unterstützer Thomas S. war offenbar tiefer in die rechtsextreme Szene…
WeiterlesenSchünemann (CDU) fordert Einschränkung der Grundrechte für Hassprediger / Jäger (SPD): Pseudodebatte und falscher Weg
Bonn/Berlin, 24. September 2012 - Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat in der PHOENIX-Sendung UNTER…
WeiterlesenNeues Deutschland: Murck: Material reicht für NPD-Verbot
Der Chef des Verfassungsschutzes in Hamburg, Manfred Murck, ist zuversichtlich, dass die Voraussetzungen für ein Verbot…
WeiterlesenKlaus Staeck (Präsident Akademie der Künste Berlin): „Keine Meinungsfreiheit ohne Verantwortung“
Bonn/Berlin, 21. September 2012 - Der Karikaturist Klaus Staeck hat im Zusammenhang mit den Islam-Karikaturen verschiedener…
WeiterlesenNeues Deutschland: Schmähvideo und Mohammed-Karikaturen: Schreibtischhelden
Im Streit um Schmähvideo und Mohammed-Karikaturen hat das französische Satireblatt »Charlie Hebdo« für neuen Zündstoff gesorgt.…
WeiterlesenNeues Deutschland: Wiefelspütz: Beobachtung von LINKE-Abgeordneten unverantwortlich / Roth: Verfassungsschutz verschwendet Energie
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dieter Wiefelspütz hat die Beobachtung der Linkspartei durch den Inlandsgeheimdienst kritisiert. Er halte es…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Ohne politische Sensibilität / Leitartikel von Christine Richter
Es sind seine Tage nicht: Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) steckt in der Krise. Auch…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zur Einführung der Neonazi-Datei schreibt der „Weser-Kurier“ (Bremen) in seiner Ausgabe vom 20. September 2012:
Trotzdem verkauft Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Datei als "Meilenstein" im Kampf gegen rechte Gewalt. Das…
WeiterlesenSchlömer (Piraten): Kein Aufführungsverbot für Mohammed-Video / „Eine gute Demokratie muss das vertragen können“
Bonn/Berlin, 19. September 2012 - Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Bernd Schlömer hat sich gegen ein Aufführungsverbot…
WeiterlesenHartmann (SPD): Innenminister Friedrich ohne konsistente Politik
Bonn/Mainz, 19. September 2012 - Der Innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag Michael Hartmann (SPD) hat…
WeiterlesenSchünemann (CDU): „Dürfen Islamisten, aber auch Rechtsextremisten nicht auf den Leim gehen“ / Kein Verbot des Schmäh-Videos
Bonn/Hannover, 18. September 2012 - Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat im Umgang mit dem…
WeiterlesenFriedrich: Alle Möglichkeiten für Aufführungsverbot des Schmäh-Videos prüfen/ Salafisten „hochgefährlich“
Bonn, 18. September 2012 - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um die…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Anti-Islam-Film
In Deutschland steht es jedem Kino frei, ob es "Die Unschuld der Muslime" zeigt oder nicht.…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Ein Urteilüber richtig und falsch Gilbert Schomaker über die Rolle des Sonderermittlers in der Berliner NSU-Affäre
In einer politischen Krise, ist das ein bewährter Weg: Ein Sonderermittler soll eine Affäre aufklären. Er…
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