Bonn/Berlin, 18. Februar 2013 - Barbara John erwartet vom heutigen Treffen der Familien der Opfer der…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Der Tagesspiegel: NSU: Schwere Panne der Staatsanwaltschaft Gera / Verfahren gegen Uwe Mundlos zwei Jahre zu früh eingestellt
Im Fall der Terrorzelle NSU gab es nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (Mittwoch-Ausgabe) eine weitere schwere…
WeiterlesenLVZ: Claudia Roth (Grüne): Schmutzige Rüstungsdeals der Bundesregierung sind kaltschnäuzig
Grünen-Chefin Claudia Roth hat der Bundesregierung vorgeworfen, Menschenrechte den Milliardenaufträgen der Rüstungsindustrie zu opfern. "Offenbar hat…
WeiterlesenWAZ: Wachsamkeit ist geboten – Kommentar von Christopher Onkelbach
Es ist sicherlich so: Wo man Gesinnungsgenossen treffen kann, dort zieht es einen hin. Daher ist…
Weiterlesenneues deutschland: Tunesien schwankt
Ägyptens Muslimbrüder haben mit ihrem Kurs der Re-Islamisierung einen großen Stein ins Wasser geworfen. Dessen Wellen…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Sicherheitskonferenz
Die Europäer werden mit neuen Konfliktherden zunehmend selber klar kommen müssen. Schließlich helfen alle amerikanischen Bekenntnisse…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zur Anklage gegen Beate Zschäpe schreibt der „Weser-Kurier“ (Bremen) in seiner Ausgabe vom 1. Februar 2013:
Der Generalbundesanwalt und seine Mitarbeiter haben erst einmal einen guten Job gemacht. So gut, dass selbst…
WeiterlesenNouripour (Grüne): Afghanistan-Abzug ist Herkules-Aufgabe auf Rücken der Soldaten / Beck (CDU): Afghanistan wird auch in Zukunft Geld kosten
Bonn/Berlin, 31. Januar 2013 - Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) hat im PHOENIX-Interview Kritik an der…
Weiterlesenneues deutschland: Ging Brandenburgs Verfassungsschutz leger mit Nazi-V-Mann um?
Brandenburgs Verfassungsschutz gerät zunehmend ins Visier des Bundestags-Untersuchungsausschusses, der Versäumnisse bei der Fahndung nach den Mitgliedern…
Weiterlesenneues deutschland: Budesrefierung will Kampfdrohnen: Tödliche Menschenjagd
Vorgestern Abend war er wieder im Fernsehen zu sehen: der Predator. Ein außerirdisches Raubtier, das Jagd…
Weiterlesenneues deutschland: SPD-Verteidigungsexperte Arnold zu deutschen Kampfdrohnenplänen: Keine „Fähigkeitslücke“ bei Bundeswehr
Der Verteidigungsexperte der SPD, Rainer Arnold, sieht keine »aktuelle Fähigkeitslücke« bei der Bundeswehr. Eine Beschaffung von…
WeiterlesenVerfassungsschutzpräsident Maaßen warnt: Zahl gewaltbereiter Salafisten ist gestiegen / Begrüßt Stopp der Beobachtung der Linken
Bonn/Berlin, 25. Januar 2013 - Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen hat in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH…
Weiterlesenneues deutschland: Mali-Konlikt: Verhandeln ist möglich
Sie saßen schon vor der Intervention Frankreichs am Verhandlungstisch in Algier und Ouagadougou: Vertreter der malischen…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Kritik an Vorwürfen gegen Bundesverfassungsgericht / Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages weist Äußerungen des obersten Richters Nordrhein-Westfalens als „unfassbar“ zurück
Die Vorwürfe des scheidenden Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, gegen das Bundesverfassungsgericht stoßen auf…
Weiterlesenneues deutschland: Wahlen in Israel: Netanjahu abgestraft
Kein israelischer Wahlkampf war derart amerikanisiert wie dieser. Gesichter statt Gedanken, hieß die unausgesprochene Devise. Das…
Weiterlesenneues deutschland: Jean Zieglerüber Frankreichs Mali-Intervention: Verdacht einer »neokolonialen Wiedereroberungsaktion«
Der frühere UN-Sonderbotschafter für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler, hat Frankreich vorgeworfen, bei seinem Militäreinsatz…
WeiterlesenSchäfer (Linke): Bundesregierung wäre mit Mali-Mandat „verdammt gut beraten gewesen“ / Nicht an „vorgeblicher Bündnistreue“ orientieren
Bonn/Berlin, 18. Januar 2013 - Der Verteidigungspolitische Sprecher der Linken Paul Schäfer hat im PHOENIX-Interview den…
Weiterlesenneues deutschland: Malische Zivilgesellschaft startet am Freitag Friedensmarsch in Landesnorden
Mit einem am Freitag beginnenden Friedensmarsch wollen zivilgesellschaftliche Gruppen in Mali gegen die militärische Intervention in…
WeiterlesenRNZ: Zweites Afghanistan – Kommentar zu Mali
"Die Lage in Mali ist durchaus mit der in Afghanistan Ende der 90er Jahre vergleichbar. In…
WeiterlesenWAZ: Polizei-Puzzle – Kommentar von Tobias Blasius
Im Fall des Bonner Bombenfunds geraten tatsächliche Ermittlungsergebnisse, öffentliche Erwartungshaltung und veröffentlichte Spekulationen zusehends in ein…
Weiterlesenneues deutschland: Waffenlobby in den USA: Im Visier
Macht der Präsident endlich ernst im Kampf gegen die Waffenfanatiker im Lande? Wer Barack Obama nach…
WeiterlesenAnwälte weisen Mittäterschäft von Zschäpe zurück
Die Verteidiger der mutmaßlichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe weisen eine Mittäterschaft ihrer Mandantin bei den Morden, Bombenanschlägen…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Grüner Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss lobt Gauck Bundespräsident wolle rückhaltlose Aufklärung
Köln. Der Obmann der grünen Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Wolfgang Wieland, hat Bundespräsident Joachim Gauck wegen seiner…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Die Zumutung ist erwünscht Florian Kain zum Streit über mehr Videoüberwachung in den deutschen Bahnhöfen
Mit kritischen Kommentaren hat es ein Bundesinnenminister in Deutschland, zumal von der CSU, immer zu tun,…
WeiterlesenWAZ: Terrorfahnder ohne Plan – Kommentar von Walter Bau
Also doch: Jetzt gehen die Fahnder fest davon aus, dass islamistische Terroristen hinter der rätselhaften Bombe…
WeiterlesenWeser-Kurier: Edathy attackiert Schäuble: „Die Mordserie mit neun Toten in fünf Bundesländern hat ihn nicht interessiert.“ Wortlautauszüge aus einem Interview des Weser-Kurier (Bremen):
Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat den am heutigen Freitag in Berlin vom Ausschuss…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Bombe am Bonner Hauptbahnhof:
Nein, die islamische Gefahr gibt es nicht. Sollte sich der Verdacht erhärten, dass militante Islamisten Urheber…
WeiterlesenRNZ: Terrorgefahr
Angesichts dieser Ungewissheit ist es löblich, wie zurückhaltend Politiker aller Parteien den erschreckenden Fund kommentieren. Wobei:…
WeiterlesenOstsee-Zeitung: Kommentar zur Bombe im Bonner Bahnhof
Haben die deutschen Sicherheitsbehörden nach dem NSU-Skandal jetzt auch ein Islamisten-Problem? Wenn Omar H. und Abdirazak…
WeiterlesenWAZ: Extremisten nicht im Blick. Kommentar von Frank Preuß
Es gibt keinen Grund, hysterisch auf den Anschlagsversuch am Bonner Hauptbahnhof zu reagieren und die Sicherheitslage…
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