Nun darf sie also ihren Dienst offiziell aufnehmen, die von Ministerpräsident Söder so groß angekündigte bayerische…
WeiterlesenSchlagwort: migration
Dreyer gibt Union Schuld am Erstarken der AfD / „SWR Aktuell“-Sommerinterview mit Malu Dreyer / Freitag, 13. Juli 2018, 19:30 Uhr im SWR Fernsehen für Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Malu Dreyer, hat sich im Gespräch mit „SWR Aktuell Rheinland-Pfalz“…
Weiterlesenphoenix Runde: Seehofers Migrationsplan – Was ist er wert? – Dienstag, 10. Juli 2018, 22.15 Uhr
Lange wurde um ihn gestritten, nun liegt er auf dem Tisch. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute…
WeiterlesenMiddelberg: Masterplan ist ein echtes Konzept
Umfassender Ansatz ist genau der richtige Weg für Begrenzung und Steuerung der Zuwanderung Bundesinnenminister Horst Seehofer…
WeiterlesenParitätischer übt scharfe Kritik am „Masterplan Migration“
Der Paritätische kritisiert den von Bundesinnenminister Seehofer vorgestellten „Masterplan Migration“ aufs schärfste. So werde ausschließlich von…
Weiterlesen„Masterplan Migration“ – Investitionen im Ausland, Restriktionen im Inland
Anlässlich der Veröffentlichung des „Masterplans Migration“ erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: „Die…
WeiterlesenSachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU): „Bis zur Landtagswahl sind wir mit Asylpolitik durch“
Im vorerst beigelegten Asylstreit der Unionsparteien hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Politik von Bundeskanzlerin…
WeiterlesenUNO-Flüchtlingshilfe unterstützt Mission Lifeline
Sie flüchten vor der aussichtslosen Lage in ihrer Heimat, vor Krieg und Verfolgung und vor der…
WeiterlesenPazderski: Das Asylpaket der Großen Koalition ist eine reine Luftnummer
Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski kritisiert das von der Großen Koalition vorlegte Asylpaket scharf: „Das nun…
WeiterlesenPazderski: Rückkehrerprogramm setzt falsche Anreize für künftige Migrantenströme
Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die Millionen-Förderung der Bundesregierung, ausreisepflichtige Migranten mit einer Prämie zur…
WeiterlesenAlice Weidel: Merkels Arroganz gegenüber Orbán rächt sich
Zum Zusammentreffen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán mit der Bundeskanzlerin in Berlin erklärt die Fraktionsvorsitzende der…
WeiterlesenBartsch: „Wechsel in der Politik geht nicht ohne die SPD“
Die Linke erhöht im Asylstreit den Druck auf die SPD. Sie fordert, dass die Sozialdemokraten sich…
WeiterlesenRalf Stegner: Auf diesem Kurs ist die Schwarze Ampel ein Projekt vonüberschaubarer Dauer!
TOP 1A: Regierungserklärung „Schleswig-Holstein hält Kurs“ (Drs-Nr.: 19/843) In den vergangenen Wochen haben wir ein beispielloses…
WeiterlesenGauland/Weidel: Wir treiben die CDU vor uns her
Zur vermeintlichen Einigung von Merkel und Seehofer im Asylstreit erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander…
WeiterlesenBaerbock: CSU treibt CDU nach rechts
Die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Annalena Baerbock hat den Asyl-Kompromiss von CDU und CSU scharf…
Weiterlesenrbb exklusiv: Kubicki: „Den Souverän an die Wahlurnen rufen“
Angesichts des unionsinternen Streits über die Asylpolitik fordert die FDP eine Neuwahl. Der stellvertretende Parteichef Kubicki…
Weiterlesen„Der Bund kann auch ohne umfangreiche finanzielle Mittel viel erreichen“ / IB begrüßt die angekündigte konzertierte Aktion zur Fachkräfteakquise / Mehr als 2000 Fachkräfte in acht Jahren
Die Anfragen kommen vor allem von Kliniken im Westen und Südwesten der Republik: Seit 2010 hat…
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Bernd Kölmel, LKR, fordert deutsches Handeln, solange keine europäische Lösung umgesetzt wird (FOTO)
Beim EU-Gipfel in Brüssel wurde, so die offizielle Verlautbarung, eine Verschärfung der Asylpolitik beschlossen. Man habe…
WeiterlesenHarbarth: Verwaltungsvereinbarungen sind wichtiger Schritt zur Verhinderung der Binnenmigration
Dublin-System wird durch Verhandlungserfolg der Bundeskanzlerin gestärkt Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Rande des Europäischen Rats…
WeiterlesenRheinland-pfälzische Grüne kritisieren Beschlüsse des EU-Gipfels / „SWR Aktuell“-Sommerinterview mit Josef Winkler (Bündnis 90/ Die Grünen) / Freitag, 29. Juni 2018, 19:30 Uhr im SWR Fernsehen
Der Landesvorsitzende von „Bündnis90/Die Grünen“ in Rheinland-Pfalz, Josef Winkler, hat sich im Gespräch mit „SWR Aktuell…
WeiterlesenPlenartagung des Europäischen Parlaments / 2. bis 5. Juli 2018 – Die Schwerpunkte
EU-Mobilitätspaket, Reform der Urheberrichtlinie, Reform des EU-Wahlrechts, Polnischer Premier Morawiecki zur Zukunft Europas, Wechsel des Ratsvorsitzes:…
WeiterlesenLeikert: Die EU verstärkt die Bekämpfung der illegalen Migration
Bundeskanzlerin erreicht wichtige Fortschritte Der Europäische Rat hat sich in der Nacht auf den heutigen Freitag,…
WeiterlesenHahn: Europa braucht Lösungen in der Migrationsfrage
Kein „Asyl à la carte“ für Schutzsuchende Am Donnerstag und Freitag diese Woche beraten sich die…
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EU will Migration eindämmen (FOTO)
Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Asylstreit entgegenkommen. Nach dem Entwurf…
WeiterlesenAiwanger / FREIE WÄHLER fordert: Versäumnisse in der Asylpolitik korrigieren
Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen die bayerischen FREIEN WÄHLER zu einer Neuausrichtung der deutschen Zuwanderungspolitik beitragen. Fraktionschef…
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Ein junger Flüchtling erzählt von seiner Flucht – Rostams Reise – Von Afghanistan nach Deutschland
soeben erschien druckfrisch der autobiografische Roman
WeiterlesenDer Potemkin–sche Gipfel oder Schön, dass wir darüber gesprochen haben
Beim Brüsseler Asyl-Gipfelchen ist genau das herausgekommen, was zu erwarten war – nichts. Nicht einmal Kanzlerin…
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SPD-Ministerin Giffey stellt sich gegen „Ego-Trip“ der CSU und toleriert Burkinis im Schwimmunterricht (FOTO)
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sprach am Sonntag, 24. Juni 2018, bei der ZEIT MATINEE über den Konflikt…
WeiterlesenDatenleck bei deutschen Behörden? / Aus der Türkei geflohener Asylbewerber erhält in deutscher Flüchtlingsunterkunft Wahlwerbebrief von AKP-Chef und Staatspräsident Erdogan / Recherche des SWR
Die türkische Regierungspartei AKP erhält möglicherweise von Mitarbeitern aus deutschen Behörden Informationen über Flüchtlinge, die aus…
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