von Dominik Baur Die Versuchung war sicherlich da, und es gab Zeiten, da hätte ihr ein…
WeiterlesenSchlagwort: regierung
Teure Fehlbesetzung/ Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer muss weg.
Von Anja Krüger Die Liste der Verfehlungen wird länger und länger, aber keineR zieht die Reißleine.…
WeiterlesenAlle mal vernünftig bleiben/Die nun verschärften Regeln sind keine neue Eingriffsdimension. Sie appellieren an die Vernunft mündiger Bürgerinnen und Bürger.
Von Heike Haarhoff Das Virus ist jetzt seit mehr als einem halben Jahr unter uns. Es…
WeiterlesenNeue rechtsextreme Bezüge bei Bundestagsmitarbeiter der AfD / Chef des Geheimdienstkontrollgremiums Armin Schuster: „Entwürdigend für das Parlament“
Der Bundeswehr-Offizier und AfD-Mitarbeiter im Bundestag Maximilian T. hat mehr rechtsextreme Bezüge als bisher bekannt. Wie…
WeiterlesenBundeskanzlerin: Das Wahlrecht ist tragende Säule unserer Demokratie
Utl.: Dank an alle Wahlberechtigten für ihre Beteiligung Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein zum heutigen Wahltag: „Das Wahlrecht…
Weiterlesenikr: Liechtenstein-Empfang in Wien
Regierungschef Adrian Hasler und Regierungsrätin Dominique Hasler vertraten am 12. September 2019 die Liechtensteiner Regierung beim…
Weiterlesenikr: Regierungschef Adrian Haslerüberreicht zwei Orden
Regierungschef Adrian Hasler hat im Auftrag von S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein am Donnerstag,…
Weiterlesenikr: Eröffnung der Politischen Gespräche am Europäischen Forum Alpbach zum Thema „Freiheit und Sicherheit“
Regierungschef Adrian Hasler nahm am Sonntag, 25. August an den Alpbacher Politischen Gesprächen in Tirol teil.…
WeiterlesenBundespräsident Van der Bellen in Alpbach: „Klimakrise als größte unmittelbare Bedrohung unserer Freiheit“
Gemeinsamer Auftritt mit Bundeskanzlerin Bierlein bei der Eröffnung der Politischen Gespräche des Europäischen Forums Alpbach „Wenn…
WeiterlesenNationalratswahl 2019: „Ich bin einer von euch, also folgt mir“
Buchneuerscheinung „Die Rhetorik des Sebastian Kurz. Was steckt dahinter?“ „Sebastian Kurz hat seinen Erfolg seiner Redetechnik…
WeiterlesenBM Reichhardt zur Deutschen Pkw-Maut: Alsüberzeugter Europäer halte ich das Urteil des EuGH für ein wichtiges Signal
Die Richter des EuGHs haben die deutsche Maut für diskriminierend erklärt. Nun wurde im zentralen Streitpunkt…
WeiterlesenTürkische Kulturgemeinde (TKG) begrüßt die parlamentarische Entscheidung zur Schließung des KAICIID
Am 12. Juni 2019 beschloss der Nationalrat der Republik Österreich, das „International König Abdullah bin Abdulaziz…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Seehofer-Äußerung. Von Christine Dankbar
Es ist ein ebenso faszinierender wie abstoßender Einblick ins Innenleben der Macht, wie man das gerne…
Weiterlesen„Jetzt ist Patriotismus gefragt“
EFA-Präsident Franz Fischler nimmt zur aktuellen politischen Lage Stellung Zur aktuellen politischen Lage in Östereich nimmt…
Weiterlesenikr:Österreichs Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend, Juliane Bogner-Strauß zu Besuch in Liechtenstein
– Hinweis: Bildmaterial steht zum kostenlosen Download bereit unter: http://www.presseportal.ch/de/pm/114520/100828039 – Am Dienstag, 14. Mai besuchte…
WeiterlesenSportminister Strache: Doping ist kein Kavaliersdelikt, das international zu den strengsten gehörende Anti-Doping Gesetz greift.
Die staatlichen Ermittlungsbehörden haben sehr gute Arbeit geleistet, um einen international agierenden Dopingring aufzudecken. Auch die…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Paragrafen 219a. Von Christine Dankbar
Auch künftig dürfen Ärzte oder Ärztinnen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, auf ihrer Webseite keinerlei weitergehende Informationen darüber…
Weiterlesenikr: Deutschsprachiges Innenministertreffen in Liechtenstein
– Hinweis: Bildmaterial steht zum kostenlosen Download bereit unter: http://www.presseportal.ch/de/pm/114520/100825137 – Am Donnerstag, 21. Februar 2019…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Paragraf 219a. Von Christine Dankbar
In ersten Kommentaren war zu hören, dass dies ein guter und tragfähiger Kompromiss sei. Für die…
WeiterlesenWerden wir optimal regiert? Was denkt das Volk darüber? – ein gesellschaftskritisches Buch
Ist das Volk mit den Handlung der regierenden Parteien zufrieden? Falls nicht, warum wählen sie oft…
WeiterlesenTrump mauert – trauriger Government Shutdown Rekord in den USA
In den vereinigten Staaten von Amerika wurde aktuell ein trauriger Rekord aufgestellt. Der Government Shutdown, die…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Islamkonferenz. Von Julia Haak
Der Staat möchte verhindern, dass weiterhin ausländische Organisationen muslimische Gemeinden in Deutschland steuern, die extremistische Positionen…
WeiterlesenZeitumstellung: BM Hofer zu Artikel der -Zeitung
Unter dem Titel „Verschnarcht die EU den Uhr-Knall?“ beschäftigt sich die BILD-Zeitung mit dem geplanten Ende…
Weiterlesenikr: Gute Nachbarschaft inmitten Europas
Auf Einladung von Aussenministerin Aurelia Frick weilte die Bundesministerin für Europa, Integration und Äusseres der Republik…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Merkels Rückzug. Von Holger Schmale
Nach Lage der Dinge wird aber schon die Entscheidung über ihre Nachfolge im Parteivorsitz eine ganz…
WeiterlesenLaschet gegen Kurswechsel der CDU nach Merkel / NRW-Ministerpräsident sieht Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz kritisch
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat die CDU vor einem Kurswechsel nach dem Ende der Ära Merkel…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Fahrverboten. Von Frank-Thomas Wenzel
Es geht – wie immer bei Dieselgate – um eine verquere Schadensbegrenzung. In der Branche hofft…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Merkel. Von Jochen Arntz
Ja, dieses Land muss neu regiert werden. Aber von Menschen, die schon einmal gelernt haben, was…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Wohngipfel der Bundesregierung. Von Ulrich Paul
Dass die Zahl der geförderten Wohnungen sinkt, weist auf ein grundlegendes Dilemma: In Deutschland stehen geförderte…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Bundesregierung. Von Jochen Arntz
Man muss es deutlich sagen: Merkel und Seehofer, CDU und CSU, sind in dieser Regierung vor…
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